Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 15.05.2013 - 1 Verg 1/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12453
OLG Saarbrücken, 15.05.2013 - 1 Verg 1/13 (https://dejure.org/2013,12453)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15.05.2013 - 1 Verg 1/13 (https://dejure.org/2013,12453)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 1 Verg 1/13 (https://dejure.org/2013,12453)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreichende Angaben eines Bieters durch Nennung eines Abfallmaklers statt eines Entsorgungsunternehmens bei Vergabe eines Auftrags zu Abrissarbeiten

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 16 Abs. 1 Nr. 1b; VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 5
    Ausschluss eines Anbieters in einem Vergabeverfahren betreffend Abbruchleistungen wegen Benennung eines Abfallmaklers als Entsorgungsbetrieb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückbauarbeiten: Abfallmakler gilt als Entsorgungsanlagenbetreiber!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (4)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Angabe des Abfallmaklers als "Entsorgungsanlage/Betreiber” ausreichend

  • koehler-klett.de (Entscheidungsbesprechung)

    Angabe des Abfallmaklers als "Entsorgungsanlage/Betreiber" ausreichend

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachweis ordnungsgemäßer Entsorgung auch durch Angabe des Abfallmaklers möglich! (VPR 2013, 19)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nachweis ordnungsgemäßer Entsorgung auch durch Angabe des Abfallmaklers möglich! (IBR 2013, 483)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2013, 727 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 16.12.2016 - 7 Verg 6/16

    Schutzausstattung - Vergaberecht: Zulässigkeit eines

    Ein solches Feststellungsinteresse kann insbesondere dann angenommen werden, wenn der Antrag der Vorbereitung einer Schadensersatzforderung dient (vgl. § 124 Abs. 1 GWB; so im Übrigen auch die Gesetzesbegründung, BT-Drucks. 13/9340; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02. März 2005, VII Verg 70/04 zitiert nach juris; OLG Koblenz VergabeR 2009, 682; OLG Saarbrücken IBR 2013, 483; OLG Brandenburg ZfBR 2011, 383; Weyand, Vergaberecht, 4. Aufl., Rdn. 252 zu § 114 GWB; Summa in Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., 2016, Rdn. 138, 139 zu § 168 GWB).

    Wegen der aus § 124 Abs. 1 GWB a.F. folgenden Bindungswirkung genügt es dementsprechend in der Regel, dass der Antragsteller vorträgt, er beabsichtige, Schadensersatzansprüche gegen den Auftraggeber gerichtlich geltend zu machen (vgl. OLG Koblenz VergabeR 2009, 682; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 15. Mai 2013, 1 Verg 1/13 zitiert nach juris; OLG Brandenburg ZfBR 2011, 383; Summa in Heiermann/ Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., 2016, Rdn. 138, 139 zu § 168 GWB).

  • OLG Jena, 21.01.2015 - 2 Verg 4/14

    Eignungsleihe: Bieter muss Einsatz von Nachunternehmern offenlegen!

    g) Die Antragsgegnerin und die Beigeladene zu 1 können sich auch nicht mit Erfolg auf den Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 15.05.- bzw. auf den im selben Verfahren ergangenen, ihm vorgelagerten Beschluss vom 02.04.- - 1 Verg 1/13 - berufen.
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