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   OLG Schleswig, 15.12.2005 - VA (Not) 6/05, VA (Not) 7/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11723
OLG Schleswig, 15.12.2005 - VA (Not) 6/05, VA (Not) 7/05 (https://dejure.org/2005,11723)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15.12.2005 - VA (Not) 6/05, VA (Not) 7/05 (https://dejure.org/2005,11723)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - VA (Not) 6/05, VA (Not) 7/05 (https://dejure.org/2005,11723)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 BNotO, § 6 BNotO, § 6a BNotO, § 6b BNotO, § 19a BNotO
    Bestellungsverfahren für Anwaltsnotare in Schleswig-Holstein: Individuelle Eignungsprognose bei der Auswahlentscheidung; Berücksichtigung der Vorlage des Versicherungsnachweises nach Ablauf der Bewerbungsfrist

  • Judicialis

    BNotO § 5; ; BNotO § 6; ; BNotO § 6 a; ; BNotO § 6 b; ; BNotO § 19 a; ; BNotO § 64 a; ; AVNot SH § 5; ; AVNot SH § 6; ; GG Art. 12; ; GG Art. 33

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigungsfähigkeit von Umständen im Rahmen der Auswahlentscheidung bei der Notarbestellung in Bezug auf die Bewerbungsfrist; Berufshaftpflichtversicherung als Voraussetzung für Zulassung zum Notar; Individuelle Eignungsprognose bei der Entscheidung über die ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigungsfähigkeit von Umständen im Rahmen der Auswahlentscheidung bei der Notarbestellung in Bezug auf die Bewerbungsfrist; Berufshaftpflichtversicherung als Voraussetzung für Zulassung zum Notar; Individuelle Eignungsprognose bei der Entscheidung über die ...

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 5 BNotO, § 6 BNotO, § 6a BNotO, § 6b BNotO, § 19a BNotO
    Eignungsprognose bei Bestellung von Anwaltsnotaren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2006, 500
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.11.2006 - NotZ 4/06

    Anforderungen an die Auswahlentscheidung bei mehreren Bewerbern um eine

    Auf die sofortigen Beschwerden des Antragsgegners und der weiteren Beteiligten zu 1 und zu 2 wird der auf die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2005 ergangene Beschluss des Notarverwaltungssenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig - VA (Not) 6/05 - aufgehoben.
  • BGH, 26.03.2007 - NotZ 43/06

    Beurteilung der Geeignetheit von Notarbewerbern

    a) Soweit der Antragsteller gegen die Art und Weise, wie die Urkundsgeschäfte innerhalb des vom Antragsgegners verwendeten Punktesystems berücksichtigt werden, Bedenken geäußert und sich in diesem Zusammenhang die Rechtsauffassung des Notarsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLGR 2006, 537) zu eigen gemacht hat, vermochte sich der Senat bereits in seinem Beschluss vom 20. November 2006 (NotZ 4/06) den Ausführungen dieses Oberlandesgerichts nicht anzuschließen.
  • OLG Bremen, 17.08.2006 - 2 Not 5/06

    Eignungsprognose bei der Bestellung von Anwaltsnotaren

    Schließlich verweist der Antragsteller auf die Entscheidung des OLG Schleswig vom 15.12.2005 (- VA (Not) 6/05 - OLG-Report 2006, 537 ff.), dass in Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht für erforderlich gehaltenen individuellen Prognose eine konkrete Bewertung der einzelnen Beurkundungstätigkeiten erforderlich sei.

    Der Senat teilt jedoch nicht die Ansicht des OLG Schleswig im Beschluss vom 15.12.2005 (OLG-Report 2006, 537 ff.), dass eine derartige Punktewertung keine individuelle Eignungsprognose im weiteren Sinne darstellt, wie sie das Bundesverfassungsgericht bis zur Einführung einer echten Bewertung, d.h. Benotung der notarspezifischen Eignung verlangt:.

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