Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 23.09.2015 - 4 U 101/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Presserecht: Zur Dringlichkeitsfrist bei Unterlassungsbegehren im Presserecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 932
  • MMR 2016, 642
  • afp 2016, 268



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16  

    Panama Papers

    Ein Zuwarten des Verfügungsklägers von mehr als acht Wochen bzw. zwei Monaten ab dem maßgeblichen Zeitpunkt der Erlangung der Kenntnis von der Rechtsverletzung widerlegt regelmäßig die Dringlichkeit (Festhaltung Senat, Urteil vom 23.9.2015, 4 U 101/15, NJW-RR 2016, 932 = AfP 2016, 268).

    Die Eilbedürftigkeit (Dringlichkeit) wird im Äußerungsrecht regelmäßig daraus abgeleitet, dass mit einer jederzeitigen Wiederholung der beanstandeten Äußerung zu rechnen ist, was bei Medien ohne weiteres angenommen werden kann, weshalb in der Praxis des Äußerungs- und Presserechts ein Verfügungsgrund zu bejahen ist, wenn keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch Zuwarten, gegeben ist (Senat, Urteil v. 23.09.2015, 4 U 101/15, Rn. 86 in Juris, AfP 2016, 368 = NJW-RR 2016, 932, mit weiteren Nachw.).

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