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   OLG Stuttgart, 24.01.2017 - 6 U 96/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (12)  

  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16  

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Unter den gegebenen Umständen des hier zu entscheidenden Einzelfalles können auch die Voraussetzungen einer Verwirkung des Widerrufsrechts (§ 242 BGB) nicht festgestellt werden (so bereits Senat v. 24.1.2017 - 6 U 96/16 zu einem vergleichbaren Fall).
  • OLG Stuttgart, 07.02.2017 - 6 U 40/16  

    Treuwidrigkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehens

    Dem Vortrag der Kläger lässt sich jedoch schon nicht entnehmen, dass sie bei ordnungsgemäßer Belehrung innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe ihre auf den Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärungen widerrufen hätten (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Januar 2017 - 6 U 96/16 -, Rn. 47, juris).
  • KG, 20.02.2017 - 8 U 31/16  

    Darlehensvertrag widerrufen: Gesamter Darlehensbetrag ist zurückzuzahlen!

    Derartiges hat der Kläger nicht vorgetragen und es ist auch nichts dafür ersichtlich, dass er sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Darlehensvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widersprochen hätte (vgl. OLG München, Urteil vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 - zitiert nach juris Tz. 27; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.1.2017 - 6 U 96/16 - zitiert nach juris Tz. 47).
  • LG Dortmund, 24.03.2017 - 3 O 78/16  

    Feststellungklage betreffend die Wirksamkeit des Widerrufs eines

    Es ist insbesondere nicht angängig zu fordern, dass nach Ablösung des Darlehens (erneut) eine bestimmte Zeitspanne (so aber: OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016 - 5 U 72/16 - BKR 2016, 472, 474, Rn. 41: "etwa sechs Monate"; dagegen zu Recht: OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.02.2017 - 3 U 26/16 - BeckRS 2017, 101586, Rn. 39; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2017 - 6 U 96/16 - BeckRS 2017, 100468, Rn. 65; Grüneberg, WM 2017, 1, 10) verstreichen muss, nach der die Bank - im Sinne einer tatsächlichen Vermutung - sich darauf einrichten darf, dass der Darlehensnehmer sein Widerrufsrecht nicht mehr ausübt.
  • KG, 09.02.2017 - 8 U 57/16  

    Zulässigkeit der Erweiterung einer eingeschränkt eingelegten Berufung wegen eines

    Derartiges hat der Kläger nicht vorgetragen und es ist auch nichts dafür ersichtlich, dass er sich innerhalb der regulären Widerspruchsfrist gegen den Darlehensvertrag entschieden und deshalb fristgerecht widerrufen hätte (vgl. OLG München, Urteil vom 12.11.2015 - 14 U 103/13 - zitiert nach juris Tz. 27; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.1.2017 - 6 U 96/16 - zitiert nach juris Tz. 47).
  • OLG Köln, 09.03.2017 - 13 U 422/16  
    Inwieweit daher seitens der Bank Überlegungen zur Frage der Wahrscheinlichkeit eines etwaigen Widerrufs angestellt werden, wie es das OLG Stuttgart in der seitens der Klägerin zitierten Entscheidung (24.1. 2017, 6 U 96/16, Juris Tz. 68 f.) erörtert hat, ist für ihre Schutzwürdigkeit unerheblich.

    Insbesondere liegt keine die Zulassung der Revision erfordernde Abweichung von dem zitierten Urteil des OLG Stuttgart (24.1. 2017, 6 U 96/16) vor, wenn das OLG Stuttgart aufgrund der Umstände des dort zu beurteilenden Einzelfalles eine Verwirkung nicht feststellen konnte (a. a. O. Tz. 59, 67).

  • OLG Hamm, 22.03.2017 - 31 U 26/17  

    Verwirkung des Widerrufsrechts beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Das gilt in besonderem Maße, wenn die Beendigung des Darlehensvertrags auf einen Wunsch des Verbrauchers zurückgeht (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - XI ZR 482/15, juris Rn. 30; OLG Koblenz, Urteil vom 14.10.2016 - 8 U 1038/15, juris Rn. 88ff; so auch bereits OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.01.2014 - 14 U 55/13, juris Rn. 14 ff.; OLG Köln, Urteil vom 25.01.2012 - 13 U 30/11, juris Rn. 21; a.A: OLG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2017 - 6 U 96/16 Rn. 59ff).
  • OLG Schleswig, 23.02.2017 - 5 U 171/16  
    Dies gilt in besonderem Maße, wenn die Beendigung des Darlehensvertrages auf einen Wunsch des Verbrauchers zurückgeht (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15, Rn. 30; a. A. OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Januar 2017 - 6 U 96/16, juris Rn. 66).

    Das Umstandsmoment kommt dann in besonderem Maße in Betracht, wenn die Beendigung des Darlehensvertrages auf einen Wunsch des Verbrauchers zurückgeht (BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15, Rn. 30; a. A. OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Januar 2017 - 6 U 96/16, juris Rn. 66).

  • OLG Hamm, 12.04.2017 - 31 U 52/16  
    Unter Abwägung aller Umstände ist im vorliegenden Fall das Vertrauen der Beklagten im Zeitpunkt des Widerrufs schutzwürdig gewesen, dass die Kläger ihr eventuell noch bestehendes Widerrufsrecht nicht mehr geltend machen werden (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016, 5 U 72/16: nach 6 Monaten; OLG Schleswig, Urteil vom 18.01.2016, 5 U 111/15 (nicht veröffentlicht), bestätigt durch BGH, Beschluss vom 17.01.2017, XI ZR 82/16; a.A. OLG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2017, 6 U 96/16).
  • LG Dortmund, 10.02.2017 - 3 O 89/16  

    Rückabwicklung eines abgeschlossenen Verbraucherdarlehensvertrags aufgrund

    Es ist insbesondere nicht angängig zu fordern, dass nach Ablösung des Darlehens (erneut) eine bestimmte Zeitspanne (so aber: OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016 - 5 U 72/16 - BKR 2016, 472, 474, Rn. 41: "etwa sechs Monate"; dagegen zu Recht: OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.02.2017 - 3 U 26/16 - BeckRS 2017, 101586, Rn. 39; OLG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2017 - 6 U 96/16 - BeckRS 2017, 100468, Rn. 65; Grüneberg, WM 2017, 1, 10) verstreichen muss, nach der die Bank - im Sinne einer tatsächlichen Vermutung - sich darauf einrichten darf, dass der Darlehensnehmer sein Widerrufsrecht nicht mehr ausübt.
  • OLG Stuttgart, 24.02.2017 - 6 U 35/17  

    Stichtag für das Erlöschen des Widerrufsrechts in Altfällen

  • OLG Köln, 27.03.2017 - 12 U 39/16  
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