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   OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10   

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https://dejure.org/2010,65778
OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10 (https://dejure.org/2010,65778)
OLG Rostock, Entscheidung vom 05.05.2010 - 2 U 2/10 (https://dejure.org/2010,65778)
OLG Rostock, Entscheidung vom 05. Mai 2010 - 2 U 2/10 (https://dejure.org/2010,65778)
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  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 164/03

    Blutdruckmessungen

    Auszug aus OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10
    Dies gilt auch für die Beziehungen von Leistungserbringern untereinander, soweit es um solche Handlungen geht (BGH GRUR 2006, 517 - Blutdruckmessungen).
  • BGH, 09.11.2006 - I ZB 28/06

    Gesamtzufriedenheit

    Auszug aus OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10
    Stützen sich die geltend gemachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüche indes nicht auf einen Verstoß gegen die Regelungen des SGB V, sondern ausschließlich auf wettbewerbsrechtliche Normen, deren Beachtung auch jedem privaten Mitbewerber obliegt, handelt es sich nicht um eine Angelegenheit der gesetzlichen Krankenversicherung (BGH GRUR 2008, 447 - Treuebonus; BGH GRUR 2007, 535 - Gesamtzufriedenheit).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZB 8/07

    Treuebonus

    Auszug aus OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10
    Stützen sich die geltend gemachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüche indes nicht auf einen Verstoß gegen die Regelungen des SGB V, sondern ausschließlich auf wettbewerbsrechtliche Normen, deren Beachtung auch jedem privaten Mitbewerber obliegt, handelt es sich nicht um eine Angelegenheit der gesetzlichen Krankenversicherung (BGH GRUR 2008, 447 - Treuebonus; BGH GRUR 2007, 535 - Gesamtzufriedenheit).
  • BVerfG, 09.02.2005 - 1 BvR 2751/04

    Bezeichnung einer Tierarztpraxis als "Zentrum für Kleintiermedizin" - mangels

    Auszug aus OLG Rostock, 05.05.2010 - 2 U 2/10
    Ähnlich wie die mittlerweile modische Bezeichnung "Center" hat das Wort "Zentrum" jedoch einen Bedeutungswandel erfahren (vgl. BVerfG NVwZ 2005, 683).
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