Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.03.2006 - 1 S 26.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19115
OVG Berlin-Brandenburg, 17.03.2006 - 1 S 26.06 (https://dejure.org/2006,19115)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.03.2006 - 1 S 26.06 (https://dejure.org/2006,19115)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. März 2006 - 1 S 26.06 (https://dejure.org/2006,19115)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Versammlungsverbots; Anforderungen an das Vorliegen einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zur Begehung von Straftaten bei einer Versammlung; Voraussetzungen für eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 22.10.2008 - 2 WD 1.08

    Neonazistische Äußerungen; sexistische Äußerungen; Zurückhaltungsgebot;

    Eine Verunglimpfung, d.h. eine besonders grobe und schwerwiegende Herabsetzung des personellen, sozialen oder sittlichen Geltungswerts der betroffenen Personen, kann sich auch auf eine Gruppe von Personen beziehen, deren Gemeinsamkeit sich gerade aus den Umständen ihres Versterbens ergibt (vgl. Fischer, a.a.O. § 189 Rn. 3; BGH, Urteil vom 15. März 1994 1 StR 179/93 BGHSt 40, 97 ; BayObLG, Urteil vom 17. Dezember 1996 2 St RR 178/96 NStZ 1997, 284; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. März 2006 1 S 26.06 juris).
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