Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2018 - 6 S 16.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14058
OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2018 - 6 S 16.18 (https://dejure.org/2018,14058)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.05.2018 - 6 S 16.18 (https://dejure.org/2018,14058)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Mai 2018 - 6 S 16.18 (https://dejure.org/2018,14058)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 24 Abs 2 SGB 8, § 123 Abs 1 VwGO
    Zeitlich ausreichender Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 123 Abs 1 VwGO, § 123 Abs 3 VwGO, § 920 Abs 2 ZPO, § 294 ZPO
    Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung; Nachweis eines Betreuungsplatzes in Tagespflegestelle statt in Kita; Betreuungsumfang; Vertretung für Ausfallzeiten einer Tagespflegeperson; räumliche Situation der Tagespflegestelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2018 - 6 S 2.18

    Verpflichtung des Landes Berlin zur Bereitstellung von Kita-Plätzen

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2018 - 6 S 16.18
    Nach der von der Vorinstanz in Bezug genommenen Rechtsprechung des Senats kann der Antragsgegner seine Verpflichtung aus § 24 Abs. 2 SGB VIII sowohl durch Nachweis eines bedarfsgerechten Betreuungsplatzes in einer Tageseinrichtung als auch in Kindertagespflege erfüllen (vgl. ein Einzelnen Senatsbeschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.07.2020 - 12 S 1545/20

    Anspruch auf Ganztagsplatz in einer Kindertageseinrichtung

    Ob die Zuweisung eines Betreuungsplatzes für den Antragsteller in einer Weise dringlich ist, dass ihm ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht zuzumuten ist, ist aufgrund einer Abwägung aller konkreten Umstände des Falles zu entscheiden, wobei der Betreuungsbedarf des Kindes mit Blick auf die Arbeitssituation der Eltern eine besondere Rolle spielt (vgl. Senatsbeschluss vom 18.07.2018 - 12 S 643/18 -, juris Rn. 20; siehe insoweit auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.05.2018 - 6 S 16.18 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.07.2018 - 12 S 643/18

    Anordnungsgrund bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Zuweisung eines

    Ob die Zuweisung eines Betreuungsplatzes für den Antragsteller in einer Weise dringlich ist, dass ihm ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht zuzumuten ist, ist aufgrund einer Abwägung aller konkreten Umstände des Falles zu entscheiden, wobei der Betreuungsbedarf des Kindes mit Blick auf die Arbeitssituation der Eltern eine besondere Rolle spielt (vgl. insoweit auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.05.2018 - OVG 6 S 16.18 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.01.2023 - 12 S 2440/22

    Dringlichkeit der Zuweisung eines Betreuungsplatzes

    Ob die Zuweisung eines Betreuungsplatzes für die antragstellende Person in einer Weise dringlich ist, dass ihr ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache nicht zuzumuten ist, ist aufgrund einer Abwägung aller konkreten Umstände des Falles zu entscheiden, wobei der Betreuungsbedarf des Kindes mit Blick auf die Arbeitssituation der Eltern eine besondere Rolle spielt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14.02.2022 - 12 S 3223/21 -, n.v., vom 21.07.2020 - 12 S 1545/20 -, juris Rn. 31, und vom 18.07.2018 - 12 S 643/18 -, juris Rn. 20; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 26.08.2021 - 12 B 815/21 -, juris Rn. 10, vom 23.09.2020 - 12 B 1293/20 -, juris Rn. 11, und vom 16.07.2020 - 12 B 469/20 -, juris Rn. 10; siehe insoweit auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.05.2018 - 6 S 16.18 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2020 - 12 B 1293/20
    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16. Juli 2020 - 12 B 469/20 - VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18. Juli 2018 - 12 S 643/18 -, juris Rn. 20; vgl. insoweit auch OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 30. Mai 2018 - OVG 6 S 16.18 -, juris Rn. 7 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2023 - 12 B 706/23

    Einstweilige Anordnung bzgl. der Zuweisung eines Betreuungsplatzes zur

    Von Bedeutung können insoweit auch die im Einzelfall bestehenden Möglichkeiten einer anderweitigen Betreuung des Kindes und deren Zumutbarkeit sein, sei es durch eine anderweitige Förderung nach § 24 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege, vgl. OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 30. Mai 2018- OVG 6 S 16.18 -, juris Rn. 6 ff., sei es durch eine - ggf. auch im privaten Umfeld - selbst beschaffte, nicht öffentlich geförderte Betreuung, für die ein Sekundäranspruch auf Übernahme von Aufwendungen bestehen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2020 - 12 B 469/20
    vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18. Juli 2018 - 12 S 643/18 -, juris Rn. 20; OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 30. Mai 2018 - OVG 6 S 16.18 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2022 - 12 B 410/22

    Einstellung des Verfahrens fpr einstweiligen Rechtsschutz nach Erklärung der

    Von Bedeutung können insoweit auch die im Einzelfall bestehenden Möglichkeiten einer anderweitigen Betreuung des Kindes und deren Zumutbarkeit sein, sei es durch eine anderweitige Förderung nach § 24 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege, vgl. OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 30. Mai 2018- OVG 6 S 16.18 -, juris Rn. 6 ff., sei es durch eine - ggf. auch im privaten Umfeld - selbst beschaffte, nicht öffentlich geförderte Betreuung, für die ein Sekundäranspruch auf Übernahme von Aufwendungen bestehen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht