Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6135
OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus dem Recht der Kriegsdienstverweigerung; Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Notwendigkeit der Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse; Geltungsbereich des Grundrechts der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 4 Abs. 3; EMRK Art. 9; Grundrechtecharta Art. 10 Abs. 2; AufenthG § 25 Abs. 3; BGB § 1309 ABs. 2; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, beabsichtigte Eheschließung, Ehefähigkeitszeugnis, Befreiung, Kriegsdienstverweigerung, Iran, Gewissensfreiheit, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Charta der Grundrechte, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • Judicialis

    AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 1; ; GG Art. 4 Abs. 3; ; EMRK Art. 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 332
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Hamburg, 02.09.1998 - 5 Bf 418/98

    Kriegsdienstverweigerung; Europäische Menschenrechtskonvention

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Der Schutz der Gewissensfreiheit in Art. 9 EMRK beinhaltet das Recht auf Wehrdienstverweigerung nicht (vgl. OVG Hamburg, Beschl. vom 2.9.1998, InfAuslR 1999, 105; zust. Hailbronner, AufenthG, § 60 Rn. 120; Treiber, GK-AuslR II § 53 Rn. 75).

    Die vielfachen Versuche, ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung in die Menschenrechtskonvention aufzunehmen, haben keinen Erfolg gehabt (vgl. im Einzelnen OVG Hamburg, Beschl. vom 2.9.1998 a.a.O.).

  • BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis;

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Derartige Hindernisse können sich aus inlandsbezogenen und aus zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten ergeben (vgl. BVerwG, Urt. vom 26.6.2006, DVBl 2006, 1509).
  • BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 6.80

    Anforderungen an die Anerkennung eines aus dem Libanon stammenden staatenlosen

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Das Grundrecht auf Asyl schließt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen nicht ein (vgl. BVerwG, Urt. vom 31.3.1981, BVerwGE 62, 123 - juris Rn. 12 - ).
  • BVerwG, 27.10.2004 - 6 B 54.04

    Kriegsdienstverweigerung; deutsche Staatsangehörigkeit; isoliertes Verfahren auf

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Angesichts dieser ausreichend klaren Rechtslage (wie hier auch: OVG Münster, Beschl. vom 4.10.2006 - 18 B 2066 - juris; VGH Bad.Württ., Beschl. vom 1.2.1995, AuAS 1995, 186) geht das Vorbringen des Antragstellers ins Leere, ihm müsse vorläufiger Rechtsschutz gewährt werden, weil der Schutzumfang des Art. 4 Abs. 3 GGG höchstrichterlich noch nicht geklärt sei und ihn das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 27.10.2004 (NVwZ 2005, 464) offen gelassen hatte.
  • BGH, 24.05.1977 - 4 ARs 6/77

    Auslieferung von Wehrdienstverweigerern

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Daran ändert der Hinweis des Bundesgerichtshofs ( BGH, Beschl. vom 24.5.1977, BGHSt 27, 191/193/) nichts, dass der Verfassungsgeber Art. 4 Abs. 3 GG zu einem Zeitpunkt geschaffen hat, zu dem in Deutschland die allgemeine Wehrpflicht noch nicht eingeführt war.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.1995 - 1 S 3202/94

    Bestrafung in einem anderen Land in der Regel kein Abschiebungshindernis nach

    Auszug aus OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07
    Angesichts dieser ausreichend klaren Rechtslage (wie hier auch: OVG Münster, Beschl. vom 4.10.2006 - 18 B 2066 - juris; VGH Bad.Württ., Beschl. vom 1.2.1995, AuAS 1995, 186) geht das Vorbringen des Antragstellers ins Leere, ihm müsse vorläufiger Rechtsschutz gewährt werden, weil der Schutzumfang des Art. 4 Abs. 3 GGG höchstrichterlich noch nicht geklärt sei und ihn das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 27.10.2004 (NVwZ 2005, 464) offen gelassen hatte.
  • OVG Sachsen, 26.08.2011 - 3 B 251/10

    Abschiebung eines Kriegsdienstverweigerers in sein Heimatland (Bestätigung der

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers schützt Art. 4 Abs. 3 GG Ausländer daher nicht davor, in ihrem Heimatland nach dortigem Recht Wehrdienst leisten zu müssen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.1.2007, AuAS 2007, 102 m.w.N. und mit überzeugender Ablehnung der abweichenden Ansicht von BGH, Beschl. v. 24.5.1977, BGHSt 27, 191).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht