Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 9 LB 146/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,30113
OVG Niedersachsen, 24.08.2020 - 9 LB 146/17 (https://dejure.org/2020,30113)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.08.2020 - 9 LB 146/17 (https://dejure.org/2020,30113)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. August 2020 - 9 LB 146/17 (https://dejure.org/2020,30113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,30113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Lüneburg, 20.07.2021 - 3 A 191/18

    Straßenausbaubeiträge (Vorausleistung)

    Die Beitragsfähigkeit einer Verbesserungsmaßnahme setzt, anders als die einer Erneuerungsmaßnahme, nicht voraus, dass die Einrichtung abgenutzt ist bzw. sich in einem schlechten Zustand befindet; Ziel ist hierbei nicht die Beseitigung von Mängeln, sondern die Erreichung eines Ausbauzustands mit einer höheren Qualitätsstufe (Niedersächsisches OVG, Urt. v. 24.8.2020 - 9 LB 146/17 -, juris Rn. 57).

    Eine solche Zuordnung zur Teileinrichtung Gehweg ist auch gerechtfertigt, weil die Grünfläche auf dieser Straßenseite unmittelbar an die Gehwegpflasterung angrenzt und teilweise im Rahmen der Gehwegfläche anstelle der sonst üblichen Befestigung tritt (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 24.8.2020 - 9 LB 146/17 -, juris Rn. 64).

  • VG Lüneburg, 23.09.2021 - 3 B 15/21

    Straßenausbaubeitrag, Beleuchtungseinrichtungen

    Die Bestimmung des Anlieger- bzw. Gemeindeanteils richtet sich danach, in welchem Maße die Anlieger die ausgebaute Straße im Verhältnis zur Allgemeinheit wahrscheinlich in Anspruch nehmen werden (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 24.8.2020 - 9 LB 146/17 -, juris Rn. 103), d.h. welchen Anteil der zu den vom Straßenausbau bevorteilten Anlieger- und Hinterliegergrundstücken hinführende und von ihnen ausgehende Verkehr am Gesamtverkehrsaufkommen auf der betreffenden Straße ausmacht.
  • VG Kassel, 06.04.2021 - 6 K 5680/17

    Unzulässiger Gemeindeanteil iHv 50 % bei Anliegerverkehr

    Entsprechendes gilt für die Beleuchtung, welche in ihrer Bedeutung regelmäßig - wie auch hier - mit derjenigen der Gehwege übereinstimmt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 21. März 1997 - 5 TG 2505/96 -, juris, Rn. 8 ), die Parkplätze (vgl. hierzu Driehaus/Raden, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 10. Aufl. 2018, § 34 Rn. 23; Hess. VGH, Beschluss vom 19. Oktober 2015 - 5 A 921/15.Z -, juris, Rn. 9 sowie Nds. OVG, Urteil vom 24. August 2020 - 9 LB 146/17 -, juris, Rn. 99) sowie die unselbstständige Begrünung, die das Schicksal der Gehwege teilt (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 19. Februar 2020 - 9 LB 132/17 -, juris, Rn. 195).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht