Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 624/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,45524
OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 624/13 (https://dejure.org/2014,45524)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16.12.2014 - 5 A 624/13 (https://dejure.org/2014,45524)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 16. Dezember 2014 - 5 A 624/13 (https://dejure.org/2014,45524)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,45524) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 130 Abs. 2 S. 3 BauGB § 130 Abs. 2 S. 1 BauGB § 130 Abs. 2 S. 2 BauGB § 133 Abs. 3 S. 1 GG Art 3 Abs. 1
    Vorausleistung auf Erschließungsbeitrag, Erschließungseinheit, neu erschlossenes Gebiet, Gleichheitssatz, Abschnittsbildung, Absehbarkeit der endgültigen Herstellung

  • rechtsportal.de

    Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Bildung einer Erschließungseinheit

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Bildung einer Erschließungseinheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 443
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Saarlouis, 05.06.2020 - 3 K 302/19

    Sanierungsmaßnahme, Ausgleichsbetragspflicht, Belastungsklarheit, Abschluss der

    Da somit nunmehr die endgültige Erhebung eines Sanierungsausgleichsbetrages ausgeschlossen ist, kann für den hier in Rede stehenden Vorausleistungsbescheid, der das rechtliche Schicksal des eigentlichen Ausgleichsbetrages teilt 20 zu diesem Verhältnis Vorausleistungsbescheid / endgültiger Bescheid s.a. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, § 21 Rn 3 und 41ff; Battis/Krautzberger/Löhr/Reidt, 14. Aufl. 2019, BauGB § 154 Rn. 31, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 13.08.1993, 8 C 36/91 und Sächsisches OVG, Urteil vom 16.12.2014, 5 A 624/13 juris Rn 18 und 49f zu diesem Verhältnis Vorausleistungsbescheid / endgültiger Bescheid s.a. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, § 21 Rn 3 und 41ff; Battis/Krautzberger/Löhr/Reidt, 14. Aufl. 2019, BauGB § 154 Rn. 31, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 13.08.1993, 8 C 36/91 und Sächsisches OVG, Urteil vom 16.12.2014, 5 A 624/13 juris Rn 18 und 49f , nichts anderes gelten.

    20) zu diesem Verhältnis Vorausleistungsbescheid / endgültiger Bescheid s.a. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, § 21 Rn 3 und 41ff; Battis/Krautzberger/Löhr/Reidt, 14. Aufl. 2019, BauGB § 154 Rn. 31, vgl. auch BVerwG, Urteil vom 13.08.1993, 8 C 36/91 und Sächsisches OVG, Urteil vom 16.12.2014, 5 A 624/13 juris Rn 18 und 49f.

  • OVG Sachsen, 16.12.2014 - 5 A 625/13

    Vorausleistung, Erschließungsbeitrag, Buchgrundstück, Grundstück im

    11 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens, die Gerichtsakten der Parallelverfahren mit den Aktenzeichen 5 A 624/13 sowie 5 A 626/13 bis 5 A 644/13, die Gerichtsakte des Verwaltungsgerichts Leipzig mit dem Aktenzeichen 6 K 255/08 sowie die von der Beklagten zu diesen Gerichtsverfahren vorgelegten Verwaltungsvorgänge verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht