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   OVG Sachsen, 26.05.2015 - 4 A 171/11   

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https://dejure.org/2015,33688
OVG Sachsen, 26.05.2015 - 4 A 171/11 (https://dejure.org/2015,33688)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26.05.2015 - 4 A 171/11 (https://dejure.org/2015,33688)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - 4 A 171/11 (https://dejure.org/2015,33688)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    GG Art. 14, BBergG § 3, BBergG § 9, SächsNatSchG a.F. § 38, BNatSchG § 68, SächsNatSchG § 40
    Änderung Passivrubrum; Entschädigungsanspruch dem Grunde nach; Bergwerkseigentum; Beeinträchtigung des Eigentums; Sozialgebundenheit; Vertrauensschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2015 - 11 B 20.14

    Naturschutzrechtlicher Entschädigungsanspruch; forstwirtschaftliche …

    Auszug aus OVG Sachsen, 26.05.2015 - 4 A 171/11
    Insofern kann offen bleiben, ob § 68 BNatSchG i. V. m. § 40 Abs. 1 SächsNatSchG als im Zeitpunkt der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung geltende Rechtsgrundlage heranzuziehen ist (so OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 29. Januar 2015 - OVG 11 B 20.14 -, juris Rn. 19) oder der bis zum 21. Juli 2013 geltende - im Wesentlichen inhaltsgleiche - § 38 Abs. 2, Abs. 3 SächsNatSchG a. F. im Hinblick darauf, dass ein durch den Erlass der Naturschutzverordnung "Prudel Döhlen" am 11. März 1997 entstandener Anspruch fortbesteht.
  • VG Leipzig, 30.09.2004 - 5 K 52/01
    Auszug aus OVG Sachsen, 26.05.2015 - 4 A 171/11
    Die gegen den negativen Planfeststellungsbeschluss eingelegte Klage der Klägerin hat das Verwaltungsgericht Leipzig mit Urteil vom 30. September 2004 (5 K 52/01) - rechtskräftig - abgewiesen.
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