Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 26.08.2013 - 1 O 92/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 52 Abs 2 GKG 2004, § 10 Abs 1 S 1 HwRolleV, § 19 HwRolleV, § 20 Abs 1 HwRolleV, § 19 HwO
Streitwertfestsetzung bei Verfahren gemäß § 19 HwO - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auffangstreitwert für Verfahren wegen Eintragung in das Verzeichnis der Inhaber von Betrieben zulassungsfreier Handwerke oder handwerksähnlicher Gewerbe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Streitwertfestsetzung bei Verfahren gemäß § 19 HandwO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auffangstreitwert für Verfahren wegen Eintragung in das Verzeichnis der Inhaber von Betrieben zulassungsfreier Handwerke oder handwerksähnlicher Gewerbe
Verfahrensgang
- VG Halle, 29.04.2013 - 4 A 168/12
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.08.2013 - 1 O 92/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - 4 E 979/11
Streitwertbemessung im Zusammenhang mit einem Streit über die Eintragung in das …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 26.08.2013 - 1 O 92/13
Die hier streitgegenständliche Eintragung in das Verzeichnis nach § 19 HandwO ist, anders als die Eintragung in die Handwerksrolle bei zulassungspflichtigen Handwerken, nicht Voraussetzung für die Berufsausübung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20.10.2011 - 4 E 979/11 -, juris).
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2016 - 1 L 52/14
Wirksamkeit der Übertragung auf den Einzelrichter im Verwaltungsprozess
Die Entscheidung über die Festsetzung der Höhe des Streitwertes für das Zulassungsverfahren und unter Aufhebung der Streitwertfestsetzung im erstinstanzlichen Verfahren zugleich für die erste Instanz beruht auf den §§ 63 Abs. 3, 40, 47, 52 Abs. 2 GKG (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 26. August 2013 - 1 O 92/13 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 4 E 979/11 -, juris).