Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,9656
OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. April 2001 - 12 A 10133/01 (https://dejure.org/2001,9656)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung als Erbin zum Ersatz von Kosten einer Heimunterbringung; Voraussetzungen zur Verpflichtung des Erben eines Hilfeempfängers zur Erstattung der Kosten der Sozialhilfe; Tragung der Kosten einer Beerdigung

  • RA Kotz

    § 92c BSHG
    Kostenersatz für Heimunterbringung im Erbfall

  • RA Kotz

    Kostenersatz für Heimunterbringung im Erbfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3045 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 1009
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 23.09.1982 - 5 C 109.81

    Sozialhilfe - Hilfeempfänger - Kostenersatz durch Erben - Wert des Nachlasses

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01
    Unter dem Wert des Nachlasses in diesem Sinn kann - dies ist in dem angefochtenen Urteil schon dargelegt worden - nichts anderes verstanden werden als unter dem wortgleichen Begriff in § 2311 Abs. 1 Satz 1 BGB (BVerwG, Urteil vom 23. September 1982, BVerwGE 66, 161 ff.).

    Dass die Kosten der Beerdigung im Zeitpunkt des Erbfalls noch nicht angefallen sind, sondern erst in den Tagen danach entstehen, spielt keine entscheidende Rolle (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. September 1982, BVerwGE 66, 161 ff.).

  • BGH, 20.09.1973 - III ZR 148/71

    Umfang der Beerdigungskosten

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01
    Diese Bestimmung verpflichtet den Erben, die Kosten einer würdigen, der Lebensstellung des Erblassers angemessenen Beerdigung zu tragen ( BGH, Urteil vom 20. September 1973; BGHZ 61, 238 f.; Jauernig/Stürner, a.a.O., § 1968 Rz 4; Siegmann in: Münchener Kommentar, a.a.O. § 1968 Rz 4).
  • BGH, 19.02.1960 - VI ZR 30/59

    Ersatzfähigkeit der Reisekosten eines Angehörigen zur Beerdigung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01
    Die Teilnahme der Kinder des Verstorbenen wird allgemein als eine ihm geschuldete Bekundung von Liebe, Ehrerbietung und Dank empfunden (BGH, Urteil vom 19. Februar 1960, BGHZ 32, 72 [74]).
  • BVerwG, 21.10.1987 - 5 C 39.85

    Hilfegewährung - Kostenersatzpflicht des Erben - Sozialhilfe-Leistungen an

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01
    Die Ersatzpflicht besteht nach § 92 c Abs. 1 Satz 2 BSHG nur für die Kosten der Sozialhilfe, die innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren vor dem Erbfall rechtmäßig aufgewendet wurden (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1987, FEVS 37, 1 ff.) und die das Zweifache des Grundbetrages nach § 81 Abs. 1 BSHG übersteigen.
  • BVerwG, 25.06.1992 - 5 C 67.88

    Erbenhaftung - Haftungsbeschränkung auf Nachlaß - Haftungserweiternder Rückgriff

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.2001 - 12 A 10133/01
    Anlass dieser Neuregelung des § 92 c Abs. 2 BSHG war - darauf hat das Verwaltungsgericht bereits hingewiesen -das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juni 1992 (BVerwGE 90, 250 ff.).
  • BayObLG, 14.11.2001 - 3Z BR 334/01

    Bestimmung des Nachlasswertes bei Rückgriffsansprüchen der Staatskasse

    Danach ist für die Ermittlung der Kostenerstattungspflicht des Erben der Wert des Nachlasses nach Abzug der angemessenen Beerdigungskosten maßgeblich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz U. v. 5.4.2001 Az: 12 A 10133/01; OVG Lüneburg U. v. 18.11.1980 Az: 4 A 9 7/79).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2008 - L 20 SO 10/05

    Anspruch auf Sozialhilfe, Kostenersatz durch Erben bei Vermögen aus einer Rente

    Der Nachlass wurde zudem um bestehende Nachlassverbindlichkeiten in Gestalt der Bestattungskosten von 4.755,54 EUR gemindert (vgl. Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 = FEVS 52, 573-576; vgl. auch Schellhorn/Jirasek/Seipp, 15. Auflage 1997 § 92c Rn. 18; Conradis in LPK-BSHG, 6. Auflage 2003, § 92c Rn. 15).
  • OLG Düsseldorf, 26.10.2010 - 24 U 97/10

    Verhältnis der Erbenhaftung zu dem gesetzlichen Forderungsübergang nach § 19 Abs.

    Auf die Frage, ob nach den gesetzlichen Vorgaben des SGB XII von der verstorbenen Ehefrau des Beklagten oder von ihm selbst kein Einkommenseinsatz gefordert werden dürfe, kommt es nach §§ 1922, 1967 BGB nicht an (vgl. Palandt/Edenhofer, BGB, 69. Aufl., § 1967, Rn. 11; OVG Koblenz, NVwZ 2002, 1009).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2008 - L 20 SO 6/05

    Anspruch auf Sozialhilfe, Kostenersatz durch Erben bei Vermögen aus einer Rente

    Der Nachlass wurde zudem um bestehende Nachlassverbindlichkeiten in Gestalt der Bestattungskosten von 4.755,54 EUR gemindert (vgl. Oberverwaltungsgericht ( OVG ) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.04.2001 - 12 A 10133/01 = FEVS 52, 573-576; vgl. auch Schellhorn/Jirasek/Seipp, 15. Auflage 1997 § 92c Rn. 18; Conradis in LPK-BSHG, 6. Auflage 2003, § 92c Rn. 15).
  • OLG Zweibrücken, 22.09.2003 - 3 W 196/03

    Zubilligung einer Aufwandsentschädigung aus der Staatskasse; Abzug der Kosten

    Danach ist für die Ermittlung der Kostenerstattungspflicht des Erben der Wert des Nachlasses nach Abzug der angemessenen Beerdigungskosten maßgeblich (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 5.4.2001 - 12 A 10133/01; OVG Lüneburg, Urt. v. 18.11.1980 - 4 A 97/79)...".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht