Rechtsprechung
   StGH Hessen, 13.02.2001 - P.St. 1309   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,21993
StGH Hessen, 13.02.2001 - P.St. 1309 (https://dejure.org/2001,21993)
StGH Hessen, Entscheidung vom 13.02.2001 - P.St. 1309 (https://dejure.org/2001,21993)
StGH Hessen, Entscheidung vom 13. Februar 2001 - P.St. 1309 (https://dejure.org/2001,21993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,21993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (StGH Wiesbaden: Mangels Substantiierung unzulässige Grundrechtsklage - keine Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Willkürverbots durch Abweisung einer Klage auf vorzeitige Kündigung eines Mietvertrages aus Sonderkündigungsrecht iSv BGB § 549 Abs 1 S 2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • StGH Hessen, 11.12.2006 - P.St. 2069

    1. Die Antragsberechtigung "jeder Person" (Art. 131 Abs. 3 HV, § 19 Abs. 2 Nr. 9

    Ein Gericht verstößt aber dann gegen das Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs, wenn es ohne vorherigen Hinweis Anforderungen an den Sachvortrag stellt oder auf rechtliche Gesichtspunkte abstellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (StGH, Beschlüsse vom 13.02.2001 - P.St. 1309 -, StAnz. 2001, S. 1174 [1177], und 10.12.2002 - P.St. 1603 -, StAnz. 2003, S. 741 [744 f.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht