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VG Frankfurt/Main, 15.11.2012 - 1 K 1540/12.F |
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VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15. November 2012 - 1 K 1540/12.F (https://dejure.org/2012,39117)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirtschaftsrechts
- ponte-press.de (Volltext/Auszüge)
Zum Begriff des selbständigen Unternehmensteils im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen VG Frankfurt am Main
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Besprechungen u.ä.
Sonstiges
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 15.11.2012 - 1 K 1540/12.F
- VGH Hessen, 09.01.2014 - 6 A 71/13
- BVerwG, 22.07.2015 - 8 C 8.14
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 09.01.2014 - 6 A 71/13
Besondere Ausgleichsregelung für selbständige Unternehmensteile
das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 15. November 2012 - 1 K 1540/12.F - zu ändern und die Beklagte unter Aufhebung ihres Ablehnungsbescheides vom 11. Mai 2011 und des Widerspruchsbescheids vom 22. März 2012 zu verpflichten, der Klägerin gemäß ihrem Antrag vom 28. Juni 2010 die Begrenzung des Strommengenanteils aus erneuerbaren Energien nach §§ 40 ff. EEG für den Walzbereich Grobblech (Blechtafelherstellung) Hüttenheim zu gewähren. - VG Frankfurt/Main, 14.03.2013 - 5 K 2071/12
Begriff des selbstständigen Unternehmensteils im Energierecht; Begriff des …
Das Gericht hat sich bereits in seinem Urteil vom 15.11.2012 (Az 1 K 1540/12.F, juris) intensiv mit dem Begriff "selbständige Teile des Unternehmens" auseinandergesetzt und dabei erhebliche Bedenken hinsichtlich der Unschärfe dieses Begriffes geäußert.