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   VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249   

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https://dejure.org/2018,40429
VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249 (https://dejure.org/2018,40429)
VG München, Entscheidung vom 14.11.2018 - M 16 E 18.4249 (https://dejure.org/2018,40429)
VG München, Entscheidung vom 14. November 2018 - M 16 E 18.4249 (https://dejure.org/2018,40429)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf einstweilige Anordnung; Zulassung zum Christkindlmarkt; Spezialmarkt; Erschöpfung der Platzkapazität; Auswahlermessen; Vergabekriterien

  • rewis.io

    Zulassung zum Christkindlmarkt

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Bayern, 12.08.2013 - 22 CE 13.970

    Behördliches Auswahlverfahren für Zulassung zum Volksfest Mai- und die Herbstdult

    Auszug aus VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249
    So müssen die Kriterien, von denen sich der Veranstalter bei Entscheidungen nach § 70 Abs. 3 GewO leiten lässt, transparent und nachvollziehbar sein, und auch der konkrete Auswahlvorgang selbst muss diesen Erfordernissen genügen (BayVGH, B.v. 12.8.2013 -22 CE 13.970 - juris Rn. 31).
  • BVerwG, 26.11.2013 - 6 VR 3.13

    Presseauskunftsanspruch gegen Bundesnachrichtendienst; Ausfuhr von Gütern nach

    Auszug aus VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249
    Dabei ist dem jeweils betroffenen Grundrecht und den Erfordernissen eines effektiven Rechtsschutzes Rechnung zu tragen (BVerwG, B.v. 26.11.2013 - 6 VR 3/13 - juris Rn. 5; BVerwG, B.v. 9.12.1999 - 6 B 35/99 - juris Rn. 14).
  • EuGH, 25.10.2018 - C-462/17

    Tänzer & Trasper - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Verordnung

    Auszug aus VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249
    Hinsichtlich des vom Antragsteller als Alleinstellungsmerkmal angeführten laktosefreien Eierlikörs ist auszuführen, dass nach der Rechtsprechung des EuGH eine Spirituose nur dann die Verkehrsbezeichnung Eierlikör führen darf, wenn sie neben Alkohol keine anderen Bestandteile als Eigelb, Eiweiß, Zucker oder Honig sowie gegebenenfalls Aromastoffe enthält (EuGH, U.v. 25.10.2018 - C-462/17 - juris), und somit Eierlikör stets laktosefrei ist.
  • OVG Niedersachsen, 11.08.2015 - 7 ME 58/15

    Ausschankbetrieb; Marktzulassung; Stoppelmarkt; Volksfest

    Auszug aus VG München, 14.11.2018 - M 16 E 18.4249
    Eine solche kommt nur in Betracht, wenn die beanstandete Bewertung einer Bewerbung auf der Grundlage der vom Veranstalter festgelegten Vergabekriterien sachwidrig erscheint und die Sachwidrigkeit evident zu Tage tritt (OVG Lüneburg, B.v.11.8.2015 - 7 ME 58/15 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 20.08.2020 - 4 C 20.1886

    Beginn der Beschwerdefrist bei der Streitwertbeschwerde

    Die Beschwerden gegen die Streitwertfestsetzung im dem über zwei Instanzen geführten gerichtlichen Eilverfahren (Az. M 16 E 18.4249, 4 CE 18.2417) haben keinen Erfolg.
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