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   VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15 Me   

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VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15 Me (https://dejure.org/2016,51664)
VG Meiningen, Entscheidung vom 11.08.2016 - 1 E 415/15 Me (https://dejure.org/2016,51664)
VG Meiningen, Entscheidung vom 11. August 2016 - 1 E 415/15 Me (https://dejure.org/2016,51664)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 30.08.2012 - 2 C 82.10

    Anwesenheitspflicht; Arbeitszeit; begrenzte Dienstfähigkeit; Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Das Rechtsinstitut der begrenzten Dienstfähigkeit ist damit Ausdruck des hergebrachten Grundsatzes des Berufsbeamtentums, dass der Beamte seine volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen hat, und mit Art. 33 Abs. 5 GG vereinbar (BVerwG, Urteile vom 28.04.2005 - 2 C 1/04 - NVwZ-RR 2005, 553 und 30.08.2012 - 2 C 82/10 - NVwZ-RR 2012, 928; juris).

    Nach dem Wortlaut des § 27 Abs. 1 BeamtStG setzt die begrenzte Dienstfähigkeit Dienstunfähigkeit voraus (vgl. BVerwG, Urteil vom 30.08.2012, a. a. O).

  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Es kommt also darauf an, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist (BVerwG, Urteil vom 26.03.2009 - 2 C 73/08 - NVwZ 2009, 1311; juris).
  • BVerwG, 16.10.1997 - 2 C 7.97

    Zeitpunkt, maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Versetzung

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Bis dahin eintretende Änderungen der Sach- und Rechtslage hat der Dienstherr noch zu berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 16.10.1997 - 2 C 7/97 - NVwZ-RR 1998, 572; juris).
  • BVerwG, 28.04.2005 - 2 C 1.04

    Begrenzte Dienstfähigkeit; Dienstbezüge; Dienstunfähigkeit; Ruhegehalt;

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Das Rechtsinstitut der begrenzten Dienstfähigkeit ist damit Ausdruck des hergebrachten Grundsatzes des Berufsbeamtentums, dass der Beamte seine volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen hat, und mit Art. 33 Abs. 5 GG vereinbar (BVerwG, Urteile vom 28.04.2005 - 2 C 1/04 - NVwZ-RR 2005, 553 und 30.08.2012 - 2 C 82/10 - NVwZ-RR 2012, 928; juris).
  • BVerwG, 13.03.2014 - 2 B 49.12

    Zurruhesetzungsverfahren; Feststellung der Dienstunfähigkeit; Inhalt des

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Wie detailliert eine amtsärztliche Stellungnahme sein muss, hängt dabei von den Umständen des Einzelfalls ab (BVerwG, Beschluss vom 13.03.2014 - 2 B 49/12 - Buchholz 232.0 § 48 BBG 2009 Nr. 1; juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - 1 B 1490/11

    Hinreichende und nachvollziehbare Begründung eines ärztlichen Gutachtens als

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Auch diese sind vom Gericht - in den Grenzen der erforderlichen Sachkenntnis - nicht ungeprüft zu übernehmen, sondern selbstverantwortlich zu überprüfen und nachzuvollziehen (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03.02.2012 - 1 B 1490/11 - IÖD 2012, 50 m. w. N.; juris).
  • OVG Niedersachsen, 28.01.2005 - 1 NDH L 6/03

    Schuldhafte Verletzung der beamtenrechtlichen Dienstpflichten bei Rückfall in die

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Das Rechtsinstitut der begrenzten Dienstfähigkeit ist damit Ausdruck des hergebrachten Grundsatzes des Berufsbeamtentums, dass der Beamte seine volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen hat, und mit Art. 33 Abs. 5 GG vereinbar (BVerwG, Urteile vom 28.04.2005 - 2 C 1/04 - NVwZ-RR 2005, 553 und 30.08.2012 - 2 C 82/10 - NVwZ-RR 2012, 928; juris).
  • VGH Bayern, 15.07.2014 - 3 CS 14.436

    Beamtenrecht; Förderlehrer (BesGr. A 10); Begrenzte Dienstfähigkeit; Verringerung

    Auszug aus VG Meiningen, 11.08.2016 - 1 E 415/15
    Die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit ist vom Dienstherrn prognostisch zu treffen (BayVGH, Beschluss vom 15.07.2014 - 3 CS 14.436 - juris).
  • VG Meiningen, 12.02.2020 - 1 K 53/17

    Einbehalt von Dienstbezügen bis zum rechtskräftigen Abschluss eines

    Der daraufhin beim Verwaltungsgericht Meiningen gestellte Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs (Az.: 1 E 415/15 Me) hatte Erfolg.

    Etwas anderes folgt auch nicht, wie die Klägerin meint, daraus, dass die Kammer bereits im Eilverfahren (Az.: 1 E 415/15 Me) im August 2016 den Bescheid nach summarischer Prüfung für rechtswidrig erachtet hatte.

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