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   VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19   

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VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19 (https://dejure.org/2022,2455)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03.02.2022 - 6 K 1716/19 (https://dejure.org/2022,2455)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 03. Februar 2022 - 6 K 1716/19 (https://dejure.org/2022,2455)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 09.05.2019 - 1 C 21.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt generalpräventive Ausweisung - EuGH soll

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    zur Vereinbarkeit der generalpräventiven Ausweisung mit § 53 AufenthG: BVerwG, u. a. Urteile vom 09.05.2019, 1 C 21.18, InfAuslR 2019, 381, und vom 14.02.2019, 1 C 7.11, BVerwGE 142, 29.
  • BVerwG, 22.02.2017 - 1 C 3.16

    Flüchtling darf wegen Unterstützung der PKK ausgewiesen werden

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    BVerwG, Urteil vom 22.07.2017, 1 C 3.16, ZAR 217, 459; ferner OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2019, 2 B 308/18.
  • BVerwG, 14.02.2012 - 1 C 7.11

    Ausweisung; Ermessensausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegende

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    zur Vereinbarkeit der generalpräventiven Ausweisung mit § 53 AufenthG: BVerwG, u. a. Urteile vom 09.05.2019, 1 C 21.18, InfAuslR 2019, 381, und vom 14.02.2019, 1 C 7.11, BVerwGE 142, 29.
  • BVerfG, 18.07.1979 - 1 BvR 650/77

    Ausweisung II

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 15.0.2020, 2 B 88/20, zitiert nach juris, unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 18.07.1979, 1 BvR 650/77, wonach Rauschgiftdelikte zu den gefährlichen und schwer zu bekämpfenden Delikten gehören, die ein Ausweisungsinteresse auch aus generalpräventiven Gründen grundsätzlich zu rechtfertigen vermögen; ferner Kammerurteil vom 30.03.2021, 6 K 1937/18.
  • OVG Saarland, 13.05.2019 - 2 B 308/18

    Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Verbrauch von Ausweisungsgründen

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    BVerwG, Urteil vom 22.07.2017, 1 C 3.16, ZAR 217, 459; ferner OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2019, 2 B 308/18.
  • OVG Bremen, 15.07.2020 - 2 B 88/20
    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 15.0.2020, 2 B 88/20, zitiert nach juris, unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 18.07.1979, 1 BvR 650/77, wonach Rauschgiftdelikte zu den gefährlichen und schwer zu bekämpfenden Delikten gehören, die ein Ausweisungsinteresse auch aus generalpräventiven Gründen grundsätzlich zu rechtfertigen vermögen; ferner Kammerurteil vom 30.03.2021, 6 K 1937/18.
  • VGH Bayern, 01.03.2021 - 10 ZB 21.251

    Ausweisung wegen Betäubungsmittelstraftaten

    Auszug aus VG Saarlouis, 03.02.2022 - 6 K 1716/19
    dazu auch BayVGH, Beschluss vom 01.03.2021, 10 ZB 21.251, wonach bei Straftaten, die ihre Ursache in einer Suchterkrankung haben, von einem Entfallen der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden könne, solange eine entsprechende Therapie nicht vollständig abgeschlossen sei und sich der Betreffende nach Therapieende hinreichend in Freiheit bewährt habe, zitiert nach juris.
  • VG Köln, 02.05.2022 - 11. Kammer
    Aus diesen Ausführungen lässt sich zur Überzeugung des Gerichts nicht ableiten, dass der Kläger seine damaligen Pflichtverstöße und den damit verbundenen Unrechtsgehalt derart verinnerlicht hat, dass daraus ein dauerhafter Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung zur Befolgung von Normen im oben genannten Sinne abgeleitet werden könnte, vgl. zur Relevanz von Disziplinarverstößen wegen unerlaubten Handybesitzes und diesbezüglicher Bagatellisierungstendenzen für die Frage der Gefahrenprognose nach § 53 AufenthG auch VG Aachen, Urteil vom 03.02.2022 - 6 K 1716/19 -, juris Rn. 100 ff.
  • VG Köln, 04.05.2022 - 11 K 1808/20
    Aus diesen Ausführungen lässt sich zur Überzeugung des Gerichts nicht ableiten, dass der Kläger seine damaligen Pflichtverstöße und den damit verbundenen Unrechtsgehalt derart verinnerlicht hat, dass daraus ein dauerhafter Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung zur Befolgung von Normen im oben genannten Sinne abgeleitet werden könnte, vgl. zur Relevanz von Disziplinarverstößen wegen unerlaubten Handybesitzes und diesbezüglicher Bagatellisierungstendenzen für die Frage der Gefahrenprognose nach § 53 AufenthG auch VG Aachen, Urteil vom 03.02.2022 - 6 K 1716/19 -, juris Rn. 100 ff.
  • VG Saarlouis, 26.04.2023 - 6 K 733/21

    Ausweisung nach wiederholter Straffälligkeit

    Urteile der Kammer vom 03.02.2022, 6 K 1716/19 und vom 25.05.2021, 6 K 646/19.
  • VG Saarlouis, 30.01.2023 - 6 K 114/21

    Ausweisung eines syrischen Staatsangehörigen wegen mehrfacher Straffälligkeit

    dazu auch OVG Bremen, Urteil vom 15.07.2020, 2 B 88/20, zitiert nach juris, unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 18.07.1979, 1 BvR 650/77, wonach Rauschgiftdelikte zu den gefährlichen und schwer zu bekämpfenden Delikten gehören, die ein Ausweisungsinteresse auch aus generalpräventiven Gründen grundsätzlich zu rechtfertigen vermögen; ferner Kammerurteile vom 30.03.2021, 6 K 1937/18, sowie vom 03.02.2022, 6 K 1716/19.
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