Rechtsprechung
VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage bei vierfachem Abstand der Gesamthöhe der Windkraftanlage zwischen betroffenem Wohnhaus und der Anlage
- Justiz Baden-Württemberg
§ 5 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, § 6 Abs 1 BImSchG, Nr 6.1 TA Lärm
Immissionsschutz: Genehmigung einer Windkraftanlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Immissionsschutz - Windkraftanlage; Schallimmissionen; Infraschall; Schattenwurf; Gebot der Rücksichtnahme; Wertverlust
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Windkraftanlagen: Wann liegt Bedrängungswirkung vor?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Klage gegen Windkraftanlage in Ingersheim abgewiesen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage bei rund 800 m Entfernung zu Wohnhaus
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Klage gegen Windkraftanlage in Ingersheim abgewiesen
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
Abstand der Windkraftanlage zum Wohnhaus ist auch maßgeblich für eine optisch bedrängenende Wirkung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Klage von Anwohnern gegen Windkraftanlage erfolglos - Durchgeführte Schallimmissionsmessung zeigt keine unzumutbaren Belastungen
- justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Windkraftanlage in Ingersheim
Papierfundstellen
- BauR 2013, 2063 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (21)
- BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07
Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Dieser aufgrund von § 48 BImSchG erlassenen Verwaltungsvorschrift kommt für die Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der schädlichen Umwelteinwirkungen Bindungswirkung zu, die auch im gerichtlichen Verfahren Geltung beansprucht (BVerwG, Urt. v. 29.08.2007 - 4 C 2.07 -, BVerwGE 129, 209).Die von den Klägern in diesem Zusammenhang angeführte Kritik an der generellen Anwendbarkeit der TA Lärm als alleinigem Maßstab zur Beurteilung der von Windkraftanlagen ausgehenden Lärmimmissionen wird von ihnen nicht näher ausgeführt und von der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch nicht geteilt (BVerwG, Urt. v. 29.08.2007 a.a.O.).
- VG Stuttgart, 27.10.2011 - 3 K 2974/11
Keine schädlichen Immissionen bei Betrieb einer Windkraftanlage in Ingersheim
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Durch Beschluss der Kammer vom 27.10.2011 - 3 K 2974/11 - ist der Antrag der Kläger auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Genehmigungsbescheid des Landratsamts ... vom 13.01.2011 und den Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 21.07.2011 abgelehnt worden.Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des Verfahrens 3 K 2974/11 und die in diesen Verfahren vorgelegten Behördenakten des Landratsamts ... und des Regierungspräsidiums Stuttgart verwiesen.
- BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05
Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der …
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Im Regelfall wird durch Wertverluste an einem Grundstück, die durch die rechtmäßige behördliche Zulassung eines Vorhabens in der Nachbarschaft eintreten, noch nicht einmal der Schutzbereich des Eigentumsgrundrechts berührt (BVerfG, Beschl. v. 24.01.2007 - 1 BvR 382/05 -, NVwZ 2007, 805).
- BVerwG, 24.04.1992 - 4 B 60.92
Gegenstand der mündlichen Verhandlung - Verweis auf beigezogene Behördenakten - …
- BVerwG, 13.11.1997 - 4 B 195.97
Verwaltungsprozeßrecht - Absehen von einer Beweisaufnahme und Aufklärungspflicht, …
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Einen allgemeinen Rechtssatz des Inhalts, dass der einzelne einen Anspruch darauf hat, vor jeglicher Wertminderung bewahrt zu werden, gibt es nicht (BVerwG, Beschl. v. 13.11.1997 - 4 B 195.97 -, NVwZ-RR 1998, 540). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - 8 A 2764/09
Windenergieanlage in Bochum-Gerthe unzulässig
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Nach der Rechtsprechung liegt - als Orientierungswert - eine solche optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage eher fern, wenn ihr Abstand das Dreifache ihrer Höhe überschreitet (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 10.03.2011 - 8 A 11215/10 -, NVwZ-RR 2011, 438; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.06.2010 - 8 A 2764/09 - NuR 2010, 888;… BayVGH, Urt. v. 29.05.2009 - 22 B 08.1785 -, BayVBl. 2010, 114). - OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - 8 A 11215/10
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Nachbarschutz
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Nach der Rechtsprechung liegt - als Orientierungswert - eine solche optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage eher fern, wenn ihr Abstand das Dreifache ihrer Höhe überschreitet (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 10.03.2011 - 8 A 11215/10 -, NVwZ-RR 2011, 438; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.06.2010 - 8 A 2764/09 - NuR 2010, 888;… BayVGH, Urt. v. 29.05.2009 - 22 B 08.1785 -, BayVBl. 2010, 114). - VGH Bayern, 29.05.2009 - 22 B 08.1785
Windkraftanlage; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung (bejaht)
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Nach der Rechtsprechung liegt - als Orientierungswert - eine solche optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage eher fern, wenn ihr Abstand das Dreifache ihrer Höhe überschreitet (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 10.03.2011 - 8 A 11215/10 -, NVwZ-RR 2011, 438; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 24.06.2010 - 8 A 2764/09 - NuR 2010, 888; BayVGH, Urt. v. 29.05.2009 - 22 B 08.1785 -, BayVBl. 2010, 114). - BVerwG, 30.09.1983 - 4 C 55.80
Begründetheit des Rechtsmittels eines beigeladenen Unternehmers gegen ein der …
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Nach der drittschützenden Vorschrift des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG (BVerwG, Urt. v. 30.09.1983 - 4 C 74.78 -, BVerwGE 68, 58, und - 4 C 55.80 -, Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 59, sowie Beschl. vom 07.09.1988 - 4 N 1.87 -, BVerwGE 80, 184) sind genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können. - BVerwG, 07.09.1988 - 4 N 1.87
Schallschutzfenster - Art. 12 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung, § 1 …
Auszug aus VG Stuttgart, 23.07.2013 - 3 K 2914/11
Nach der drittschützenden Vorschrift des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG (…BVerwG, Urt. v. 30.09.1983 - 4 C 74.78 -, BVerwGE 68, 58, und - 4 C 55.80 -, Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 59, sowie Beschl. vom 07.09.1988 - 4 N 1.87 -, BVerwGE 80, 184) sind genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können. - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.1999 - 10 B 1283/99
Ausgestaltung des bauordnungsrechtlichen Nachbarschutzes gegen eine für die …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2002 - 10 B 671/02
Lärmbeeinträchtigung durch Windenergieanlagen
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2127/00
Wieviel Lärm ist Nachbarn von Windenergieanlagen zuzumuten?
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2141/00
Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2003 - 7a D 100/01
Windenergieanlagen und Lärmimmission
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - 8 B 2122/05
Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage des Typs GE …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - 8 B 237/07
- OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10
Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …
- OVG Saarland, 23.01.2013 - 3 A 287/11
Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …
- VGH Bayern, 31.10.2008 - 22 CS 08.2369
Windkraftanlagen; gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung; …
- BVerwG, 30.09.1983 - 4 C 74.78
Gebot der Rücksichtnahme - Baurecht - BImSchG - Beeinträchtigung
- VG Ansbach, 05.07.2017 - AN 11 S 17.00402
Sofortvollzug eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides für die …
Hierfür spricht vor allem, dass die von der Befeuerung von Windkraftanlagen ausgehenden Lichtstrahlen dazu dienen, von Luftfahrzeugführern wahrgenommen zu werden, sie mithin nicht gezielt auf die Erdoberfläche hin ausgerichtet oder gar gebündelt sind (s. VG Stuttgart, Az. 3 K 2914/11 Beschluss vom 23.07.13).