Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 21.12.2006 - 8 S 1827/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Antrag eines Dritten auf Widerruf eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses wegen veränderter Sach- und Rechtslage

  • Justiz Baden-Württemberg

    Antrag eines Dritten auf Widerruf eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses wegen veränderter Sach- und Rechtslage

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 49 VwVfG BW, § 72 Abs 1 VwVfG BW, § 75 Abs 2 S 2 VwVfG BW
    Antrag eines Dritten auf Widerruf eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses wegen veränderter Sach- und Rechtslage

  • Judicialis

    Planfeststellungsbeschluss, Änderung der Sachlage und Rechtslage, Widerruf, FFH-Gebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straße Planung, Verwaltungsakt (u. a. Bestandskraft, Begründung, Bekanntgabe, Bestimmtheit, Heilung, Nebenbestimmung, Nichtigkeit, Rücknahme, Umdeutung, Widerruf, Wiederaufgreifen): Planfeststellungsbeschluss, Änderung der Sachlage und Rechtslage, Widerruf, FFH-Gebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Antrag auf Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des § 49 Verwaltungsverfahrensgesetz für Baden-Württemberg (LVwVfG) auf Planfeststellungsbeschlüsse; Antrag eines Dritten auf Widerruf eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses wegen nachträglicher Änderung der Sach- und Rechtslage; Anspruch auf fehlerfreie Ausübung des Widerrufsermessens; Nachträgliche Änderung der Sach- und Rechtslage als Voraussetzung für die Aufhebung eines unanfechtbar gewordenen Planfeststellungsbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 2007, 268
  • BauR 2007, 926



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2010 - 5 S 76/10  

    Straßenrechtliche Planfeststellung; vorläufige Besitzeinweisung; Verfahren nach §

    Zudem kommt ggf. ein Anspruch auf Widerruf eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses wegen nachträglicher Änderung der Sach- und Rechtslage dann in Betracht, wenn evident ist, dass ein außerordentlicher Ausnahmefall vorliegt, weil Schutzauflagen nicht ausreichen, um nachteilige Auswirkungen des Plans auf besonders schutzwürdige eigene Rechtspositionen des Betroffenen auszuschließen (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 21.12.2006 - 8 S 1827/06 -, VBlBW 2007, 268).
  • VG München, 21.07.2015 - M 1 K 15.69  

    Klage auf Neuberechnung des von einem Bahnhof ausgehenden Lärms und auf

    Ein (Teil-)Widerruf des Planfeststellungsbeschlusses käme erst in Betracht, wenn nachträgliche Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, um Gefahren für grundrechtlich geschützte Rechtsgüter abzuwehren (Kopp/Ramsauer, § 75 VwVfG Rn. 42; Neumann in Stelkens/Bonk/Sachs, § 75 VwVfG Rn. 64; VGH BW, U.v. 21.12.2006 - 8 S 1827/06 - VBlBW 2007, 268 - juris Ls. 1 und Rn. 18), wofür hier aber nichts ersichtlich ist.
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