Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 3 S 1184/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte - Krypta - in einer im Industriegebiet gelegenen Kirche; Bildungswirkung einer Revisionsentscheidung bei späterer Aufhebung durch das Bundesverfassungsgericht; Ausnahme von einer Veränderungssperre

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art ... 14 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, § 31 Abs 1 BVerfGG, § 144 Abs 6 VwGO, § 31 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 14 Abs 2 S 1 BauGB, § 9 BauNVO 1968, § 58 BauO BW, § 3 BestattG BW, § 8 BestattG BW, § 9 BestattG BW
    Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte - Krypta - in einer im Industriegebiet gelegenen Kirche; Bildungswirkung einer Revisionsentscheidung bei späterer Aufhebung durch das Bundesverfassungsgericht; Ausnahme von einer Veränderungssperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung; Industriegebiet; Kirche; Krypta; Ausnahme; Befreiung; Veränderungssperre; Glaubensfreiheit; Bekenntnisfreiheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kirche im Industriegebiet: Abstellraum darf als Krypta genutzt werden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bindungswirkung einer Entscheidung des BVerwG nach Ergehen einer erneuten Entscheidung des Vordergerichts; Zulassung einer Begräbnisstätte für zehn Gemeindepriester in einer im Industriegebiet genehmigten und genutzten Kirche unter Beachtung der Bindungswirkung; Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre; Zählen der Abstandsregelungen zum materiellen Entscheidungsprogramm der Baurechtsbehörde; Erteilung einer Baugenehmigung für eine Begräbnisstätte (Krypta)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Kirchardt: Krypta im Industriegebiet zulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kirchardt - Krypta im Industriegebiet zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krypta im Industriegebiet zulässig - Für das Baugrundstück geltender Bebauungsplan der Gemeinde wird von zusätzlicher Einrichtung der Krypta in der Kirche nicht berührt

Papierfundstellen

  • ESVGH 67, 87
  • NVwZ-RR 2017, 443
  • VBlBW 2017, 329
  • DVBl 2017, 317
  • DÖV 2017, 350
  • BauR 2017, 1244
  • BauR 2017, 699
  • ZfBR 2017, 273



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 8 S 1464/15  

    Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Ausweislich der "Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan" wie des Durchführungsvertrags kam es der Beklagten zum maßgeblichen Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2016 - 3 S 1184/16 -, VBlBW 2017, 329 = juris Rn. 51) besonders auf die Geschossflächenbegrenzung an.

    Es kommt darauf an, ob der mit der ursprünglichen Planung verfolgte Interessenausgleich durch die tatsächliche Entwicklung seit Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits so nachhaltig gestört ist, dass die Planungsgrundzüge nicht mehr in einer ins Gewicht fallenden Weise berührt werden können (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2016, a.a.O., unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 18.11.2010 - 4 C 10.09 -, BVerwGE 138, 166 = juris Rn. 39; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20.09.2016 - 3 S 864/16 - VBlBW 2017, 71).

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