Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AufenthG § 60a Abs. 2; GG Art. 6; EMRK Art. 8; VwGO § 123
  Erfolgloser Eilantrag auf Aussetzung der Abschiebung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Erfolgloser Eilantrag auf Aussetzung der Abschiebung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 60a Abs. 2
  Rechtmäßige Ausweisung eines mehrfach straffällig gewordenen Asylbewerbers; Berücksichtigung der Heirat eines Asylbewerbers mit einer deutschen Staatsbürgerin

• rechtsportal.de

  Duldung; Eheschließung mit deutscher Staatsangehöriger; Abschiebung; Anordnung; Ausweisung; Ehe; Gesamtfreiheitsstrafe; Zulassung; Eheschließung; Asylantrag; Abschiebungshindernis; eheliche Gemeinschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908
• VGH Bayern, 30.11.2018 - 10 AE 18.2469

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 05.11.2018 - 10 ZB 18.1710

  Erfolgloser, auf ernstliche Richtigkeitszweifel gestützter …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Den Antrag auf Zulassung der Berufung lehnte der Senat mit Beschluss vom 5. November 2018 (10 ZB 18.1710) ab.

  Ergänzend wird auf die vorgelegten Behördenakten und die Gerichtsakten, auch im Verfahren 10 ZB 18.1710, sowie den Beschluss des Senats vom 5. November 2018 verwiesen.

• BVerfG, 01.12.2008 - 2 BvR 1830/08

  Verletzung von Art 6 Abs 1, Abs 2 S 1 GG durch Verweigerung einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Die in Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG enthaltene wertentscheidende Grundsatznorm, nach der der Staat die Familie zu schützen und zu fördern hat, verpflichtet den Antragsgegner als Ausländerbehörde, bei seiner Entscheidung die familiären Bindungen des den weiteren Aufenthalt begehrenden Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, B.v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 - juris Rn. 26;… B.v. 9.1.2009 - 2 BvR 1064/08 - juris Rn. 14).
• BVerfG, 09.01.2009 - 2 BvR 1064/08

  Verletzung von Art 6 Abs 1, Abs 2 S 1 GG durch Ablehnung der Gewährung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Die in Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG enthaltene wertentscheidende Grundsatznorm, nach der der Staat die Familie zu schützen und zu fördern hat, verpflichtet den Antragsgegner als Ausländerbehörde, bei seiner Entscheidung die familiären Bindungen des den weiteren Aufenthalt begehrenden Ausländers an Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen zu berücksichtigen (…vgl. BVerfG, B.v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 - juris Rn. 26; B.v. 9.1.2009 - 2 BvR 1064/08 - juris Rn. 14).

 
• BVerfG, 04.12.2007 - 2 BvR 2341/06

  Keine Pflicht zur Erteilung einer Duldung bei Einreise unter Verstoß gegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Vielmehr ist das Schutzgebot für Ehe und Familie (lediglich) in verhältnismäßiger Weise mit den öffentlichen Interessen abzuwägen (vgl. BVerfG, B. v. 4.12.2007 - 2 BvR 2341/06 - juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 03.03.2016 - 10 ZB 14.844

  Ausweisung wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Diese gewichtigen, gegen den weiteren Verbleib des Antragstellers im Inland sprechenden Umstände werden nicht durch die Ehe mit einer deutschen Staatsangehörigen aufgewogen, denn die Eheschließung ist erst während der Haft und im Wissen um die Straftaten und damals bereits erfolgte Ausweisung, somit im Wissen um eine unsichere Aufenthaltsperspektive, geschlossen worden (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 3.3.2016 - 10 ZB 14.844 - juris Rn. 18).
• VG München, 14.06.2018 - M 24 K 17.5237

  Auswirkungen der Eheschließung mit einer deutschen Staatsangehörigen auf die …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2018 - 10 AE 18.1908

  Nach einer Verurteilung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und 4 Monaten wegen mehrerer Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz wurde er mit Bescheid der zuständigen Ausländerbehörde vom 2. Oktober 2017 aus der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen; die hiergegen erhobene Klage wies das Bayerische Verwaltungsgericht München mit Urteil vom 14. Juni 2018 (M 24 K 17.5237) ab.

• VGH Bayern, 30.11.2018 - 10 ZB 18.2471

  Erfolglose Anhörungsrüge eines Afghanen auf Fortführung des …

  Durch die Ausweisung und die Abschiebung sowie durch die Versagung eines Duldungsanspruchs (im Verfahren 10 AE 18.1908) komme es nicht zu einer zeitlich begrenzten Einschränkung der Führung der ehelichen Lebensgemeinschaft mit seiner Ehefrau, sondern zu einer dauerhaften.