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   VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547   

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https://dejure.org/2020,1850
VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547 (https://dejure.org/2020,1850)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547 (https://dejure.org/2020,1850)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Januar 2020 - 15 ZB 18.2547 (https://dejure.org/2020,1850)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 14 Abs. 1 S. 2; § 86 Abs. 1; VwGO §§ ... 124 Abs. 2 Nrn. 1 - 5, 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2; § 30; BauGB § 34; § 1 Abs. 2; BauNVO §§ 4 ff., 15; Art. 6; BayBO Art. 63; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1; DSchG Art. 6 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 S. 2
    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid, Rücksichtnahmegebot, Gebietserhaltungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot (Lärmbelastung, Verhältnis zum bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenrecht, Entzug von Belichtung und Belüftung, erdrückende Wirkung); Raucherlärm; Bestimmtheit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 18.02.2020 - 15 CS 20.57

    Nachbarschutz und Baugebietsfestsetzung

    Der ebenso genehmigte Bürokomplex für die ... dürfte in einem allgemeinen Wohngebiet entweder als Anlage für soziale Zwecke grundsätzlich gem. § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO oder als "Anlage für Verwaltungen" gem. § 4 Abs. 3 Nr. 3 BauNVO ausnahmsweise zulässig sein (vgl. Stock a.a.O. § 4 Rn. 51, 79 ff.; zum Ausschluss des Gebietserhaltungsanspruchs, soweit sich der Nachbar gegen eine ausnahmsweise zulässige Nutzung wendet, vgl. BayVGH, B.v. 25.8.2009 - 1 CS 09.287 - juris Rn. 31; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 16; B.v. 22.1.2020 - BeckRS 2020, 1170 Rn. 8 m.w.N.; OVG Schleswig-Holstein, B.v. 1.2.2019 - 1 MB 1/19 - NVwZ-RR 2019, 587 = juris Rn. 8, 12 ff.).
  • VGH Bayern, 12.02.2020 - 15 CS 20.45

    Rücksichtnahmegebot bei Bau eines Kindergartens im Mischgebiet

    Soweit - wie vorliegend - ein Rücksichtnahmeverstoß aufgrund von Immissionsbelastungen geltend gemacht wird, wird zur Konturierung der Zumutbarkeitsschwelle des Rücksichtnahmegebots auf die materiell-rechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts, also auf die Schwelle schädlicher Umwelteinwirkungen i.S. von § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1 BImSchG zurückgegriffen (zum Ganzen jeweils m.w.N. vgl. BayVGH, B.v. 27.12.2017 - 15 CS 17.2061 - juris Rn. 26; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2019 - 15 ZB 17.2529 - juris Rn. 15; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23; B.v. 22.1.2020 - 15 ZB 18.2547 - noch nicht veröffentlicht).
  • OVG Niedersachsen, 02.03.2020 - 10 LA 113/18

    Pflanzenschutzrecht - Nachreichung von gemäß Art. 37 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 VO

    Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung der Streitsache in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich überdurchschnittliche, d. h. das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursachen wird (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 07.05.2019 - 10 LA 75/17 -, juris Rn. 18, und vom 11.09.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28; vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 24.01.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15, und vom 15.01.2020 - 9 LA 155/18 -, juris Rn. 41; Bayerischer VGH, Beschluss vom 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547 -, juris Rn. 46) im Hinblick auf Fragen, die entscheidungserheblich sind (Senatsbeschluss vom 11.09.2018.
  • VGH Bayern, 07.02.2020 - 15 CS 19.2013

    Abstandsflächenverkürzung, Abstandsflächenrecht, Faktische Gewerbegebiete,

    Es ist dann - unabhängig von der hier von den Beteiligten schwerpunktmäßig diskutierten Streitfrage prägender Wohnnutzungen - von einer sog. Gemengelage auszugehen, für die als bauplanungsrechtlicher Zulässigkeitsmaßstab hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung die allgemeine Regel des § 34 Abs. 1 BauGB heranzuziehen ist (vgl. OVG Rh-Pf, U.v. 10.4.2019 - 8 A 11799/17 - juris Rn. 57; ein faktisches urbanes Gebiet gem. § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 6aBauNVO kennt die Rechtsordnung wegen § 245c Abs. 3 BauGB nicht, vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 15 ZB 16.1975 - juris Rn. 8; B.v. 22.1.2020 - 15 ZB 18.2547 - noch nicht veröffentlicht).
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