Volltextveröffentlichungen (4)

• oeffentliche-auftraege.de

  Eignung: keine Ersetzung geforderter Eignungsnachweise durch Kenntnisse des Auftraggebers über die Eignung des Bieters

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Nichterforderlichkeit geforderter Eignungsnachweise

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Vorlage von geforderten Nachweisen durch einen Bieter aus vorausgegangenen Vergabeverfahren in einem nachfolgenden Verfahren

Papierfundstellen

• ZfBR 2006, 619 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Düsseldorf, 15.12.2004 - Verg 48/04

  Eignung einer Bietergemeinschaft

  Auszug aus VK Hessen, 27.03.2006 - 69d-VK-10/06

  Unvollständige Angebote sind dagegen von der Wertung auszuschließen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Dezember 2004, VII - Verg 48/04).
• VK Bund, 29.07.2005 - VK 3-76/05

  Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Hessen, 27.03.2006 - 69d-VK-10/06

  Denn ein Bieter, der bestimmte Nachweise nicht für erforderlich oder Vorlagefähig hält, darf nicht ohne weiteres auf ihre Vorlage verzichten oder sich ggf. darauf verlassen, die Vergabestelle werde von den eigenen zwingenden vorgaben absehen (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes vom 29. Juli 2005, VK 3 - 76/05).

• VK Schleswig-Holstein, 28.01.2008 - VK-SH 27/07

  Fehlende Eignungsnachweise: Ausschluss!

  Hingegen kommt dem Auftraggeber kein Ermessen dahingehend zu, von den bekannt gemachten Eignungsanforderungen abzuweichen (erkennende Kammer, Beschluss vom 16.09.2005 ­ VK-SH 22/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.10.2005 - Verg 40/05; 2. VK Bund, Beschluss vom 13.06.2007 - VK 2-51/07; 1.VK Sachsen, Beschluss vom 25.04.2006 - 1/SVK/031-06; VK Hessen, Beschluss vom 27.03.2006 - 69 d VK-10/2006; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17.01.2006 - VK-SH 32/05; Beschluss vom 16.09.2005 - VK-SH 22/05; VK Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2006 - VK-50/2005-L; Beschluss vom 07.10.2005- VK-22/2005 - B; Beschluss vom 14.07.2003 - VK-19/2003-L).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 22.01.2008 - 3 VK 11/07

  Unverzüglichkeit einer Rüge von Vergaberechtsverstößen; Auslösung der …

  Im Interesse eines transparenten und diskriminierungsfreien Wettbewerbs darf nämlich ein Bieter, der bestimmte Nachweise nicht für erforderlich oder gar nicht vorlagefähig hält, nicht ohne Weiteres auf die Vorlage verzichten und sich darauf verlassen, die Vergabestelle werde von den eigenen zwingenden Vorgaben absehen (vgl. VK Hessen, Beschluss vom 27. Mrz. 2006 - 69d-VK-10/2006 - VK Südbayern, Beschluss vom 28. Okt. 2005 - 44-09/05 - VK Bund, Beschluss vom 29. Jul. 2005 - VK 3-76/05 - jeweils zitiert nach ibr-online).
• VK Schleswig-Holstein, 18.12.2007 - VK-SH 25/07

  Anforderungen an Eignungsnachweise

  Hingegen kommt dem Auftraggeber kein Ermessen dahingehend zu, von den bekannt gemachten Eignungsanforderungen abzuweichen und auch bei Fehlen geforderter Eignungsnachweise die Eignung aus anderen Gründen anzunehmen, z.B. weil ihm der betreffende Bieter aus früheren Geschäftsbeziehungen bekannt ist (erkennende Kammer, Beschluss v. 16.09.2005 - Az.: VK-SH 22/05; OLG Düsseldorf, B. v. 14.10.2005 - Az.: Verg 40/05; 2. VK Bund, B. v. 13.06.2007 - Az.: VK 2-51/07; 1. VK Sachsen, B. v. 25.04.2006 - Az.: 1/SVK/031-06; VK Hessen, B. v. 27.03.2006 - Az.: 69 d VK-10/2006; VK Schleswig-Holstein, B. v. 17.01.2006 - Az.: VK-SH 32/05; B. v. 16.09.2005 - Az.: VK-SH 22/05; VK Düsseldorf, B. v. 11.01.2006 - Az.: VK-50/2005-L; B. v. 07.10.2005-VK-22/2005 - B; B. v. 14.7.2003 - Az.: VK-19/2003-L).
• VK Sachsen, 10.04.2007 - 1/SVK/020-07

  Aufhebung des Vergabeverfahrens

  Im Interesse eines transparenten und diskriminierungsfreien Wettbewerbs darf nämlich ein Bieter, der bestimmte Nachweise nicht für erforderlich oder gar nicht vorlagefähig hält, nicht ohne Weiteres auf die Vorlage verzichten und sich darauf verlassen, die Vergabestelle werde von den eigenen zwingenden Vorgaben absehen (VK Bund, Beschluss vom 29.07.2005 - VK 3-76/05, VK Südbayern, Beschluss vom 28.10.2005 - 44-09/05, VK Hessen, Beschluss vom 27.03.2006 - 69d-VK-10/2006).