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   BVerfG, 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16.   

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https://dejure.org/2017,2007
BVerfG, 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
BVerfG, Entscheidung vom 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Januar 2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; Art. 5 Abs. 2 GG; § 185 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung durch Verwendung des Akronyms "ACAB" bei einem Fußballspiel (Schutzbereich und Schranken der Meinungsfreiheit; Wechselwirkungslehre; Kollektivbeleidigung; Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung; ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    "Kollektivbeleidigung" nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 185 StGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit - Gegenstandswertfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der ...

  • rewis.io

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit - Gegenstandswertfestsetzung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der ...

  • rechtsportal.de

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zvr-online.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Zur Strafbarkeit wegen (Kollektiv-)Beleidigung durch "A.C.A.B."-Aufnäher

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    A.C.A.B. auf der Weste, oder: Kollektivbeleidigung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    A.C.A.B. - Kollektivbeleidigungen und die beleidigte Personengruppe

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Wieso ist FCK BFE eine strafbare Beleidigung der Polizei, ACAB aber nicht?

Besprechungen u.ä. (2)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    "A.C.A.B."-Fall

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 GG; § 185 StGB
    Meinungsfreiheit, Beleidigung, Kollektivbezeichnung

  • hanoverlawreview.de PDF (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    A.C.A.B. in der Klausur

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1092
  • StV 2018, 406
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 08.12.2020 - 1 BvR 842/19

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung wegen

    a) Insbesondere haben die Fachgerichte die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die tatgerichtliche Feststellung einer Individualisierung potentiell beleidigender Schriftzüge auf konkrete Personen oder Personengruppen beachtet (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Februar 2015 - 1 BvR 1036/14 -, Rn. 15 ff.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 17. Mai 2016 - 1 BvR 2150/14 -, Rn. 16 ff.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 16. Januar 2017 - 1 BvR 1593/16 -, Rn. 16 f.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 13. Juni 2017 - 1 BvR 2832/15 -, Rn. 4 ff.).

    b) Insofern liegt der Fall erheblich anders als in vergangenen verfassungsgerichtlichen Verfahren, in denen strafgerichtliche Feststellungen zur personalisierenden Zuordnung der herabsetzenden Botschaften "ACAB' ("all cops are bastards') und "FCK CPS' ("fuck cops') beanstandet wurden (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Februar 2015 - 1 BvR 1036/14 - Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 17. Mai 2016 - 1 BvR 2150/14 - Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 16. Januar 2017 - 1 BvR 1593/16 -).

  • VG Berlin, 07.10.2021 - 2 K 79.20

    Beschluss des Deutschen Bundestags zur BDS-Bewegung rechtmäßig

    Je größer das Kollektiv ist, auf das sich die herabsetzende Äußerung bezieht, desto schwächer wird allerdings die persönliche Betroffenheit des einzelnen Mitglieds, weil es bei den Vorwürfen an große Kollektive meist nicht um das individuelle Fehlverhalten oder individuelle Merkmale der Mitglieder, sondern um den aus der Sicht der die Aussage treffenden Person bestehenden Unwert des Kollektivs und seiner sozialen Funktion sowie der damit verbundenen Verhaltensanforderungen an die Mitglieder geht (BVerfG, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 1 BvR 1593/16 - NJW 2017, 1092 Rn. 16).
  • OLG Düsseldorf, 17.09.2020 - 3 RVs 32/20
    Der grundrechtliche Schutz des Art. 5 GG, der auch diese Meinungsäußerung umfasst, erfordert eine personale Zuordnung auf die am Stadion in Wuppertal eingesetzten Polizeikräfte (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 16. Januar 2017, 1 BvR 1593/16).
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