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   BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07   

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https://dejure.org/2007,1724
BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 (https://dejure.org/2007,1724)
BVerfG, Entscheidung vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 (https://dejure.org/2007,1724)
BVerfG, Entscheidung vom 29. November 2007 - 1 BvR 2496/07 (https://dejure.org/2007,1724)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Kostenübernahme für die Hyperthermiebehandlungen durch die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV); Ausschluss der Hyperthermie vom Leistungsumfang der GKV; Versorgung mit einer neuen Behandlungsmethode im Fall einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Krankheit; ...

  • Judicialis

    GG Art. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 2 Satz 1; ; GG Art. 19 Abs. 4 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 135 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine Hyperthermiebehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Hyperthermiebehandlung - Krebserkrankung des Dickdarms mit fortschreitender Metastasierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 880
  • NZS 2008, 365
 
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Wird zitiert von ... (218)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen …

    Die grundrechtlichen Belange des Antragstellers sind hierzu umfassend in die Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 BvR 733/18 - Beschluss vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 - Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - hierzu auch Senat, Beschluss vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER - (Morbus Pompe); Beschluss vom 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2014 - L 5 KR 222/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Versorgungsanspruch für ein Glukosemesssystem

    Scheidet eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren aus, ist auf der Grundlage einer an der Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes orientierten Folgenabwägung zu entscheiden; die grundrechtlichen Belange des Antragstellers sind umfassend in die Abwägung einzustellen (vergleiche BVerfG, Beschluss vom 12.5.2005, 1 BvR 569/05, NVwZ 2005, 927; BVerfG, Beschluss vom 29.6.2007, 1 BvR 2496/07, NVwZ 2008, 880).
  • BVerfG, 19.03.2009 - 1 BvR 316/09

    Verletzung des Verbots willkürlicher Gerichtsentscheidungen - ungerechtfertigte …

    Die Beschwerdeführerin trägt vor, das Sozialgericht habe den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. November 2007 - 1 BvR 2496/07 - nicht gewürdigt, aus dem sich ergebe, dass die Anordnung einer Hyperthermiebehandlung im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes möglich sei.

    Der Hinweis der Beschwerdeführerin auf den Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 29. November 2007 - 1 BvR 2496/07 -, [...], geht fehl.

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