Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 20.07.2005

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2004 - 1 M 2/04   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen; Betäubungsmittel; Konsum; Amphetamin; einmalig; wiederholt; Regelfall; Gutachten; ärztliches; im Straßenverkehr; Zeitpunkt; Dauer; Abstinenznachweis; Neuerteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Drogen; Betäubungsmittel; Konsum; Amphetamin; einmalig; wiederholt; Regelfall; Gutachten; ärztliches; im Straßenverkehr; Zeitpunkt; Dauer; Abstinenznachweis; Neuerteilung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die sofort vollziehbare Entziehung der Fahrerlaubnis; Einnahme des Amphetamins "Speed"; Abwägung zwischen dem öffentlichen Vollziehungsinteresse und dem Aussetzungsinteresse; Begriff der Sicherheit des Straßenverkehrs; Erforderlichkeit eines Gutachtens hinsichtlich der Eignung zum Führen von Kfz; Normative Regelfallannahme der Nichteignung; Möglichkeit der Kompensation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Nr. 9.1 Anlage 4 FeV verneint die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen im Falle der Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (39)  

  • VG Lüneburg, 10.04.2019 - 1 B 12/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die (absehbaren) Folgen einer Fahrerlaubnisentziehung muss jeder Betroffene hinnehmen, wenn - wie hier - hinreichender Anlass zu der Annahme besteht, dass aus seiner aktiven Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr eine Gefahr für dessen Sicherheit resultiert (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 19.3.2004 - 1 M 2/04 -, juris Rn. 33; vgl. auch Hamburgisches OVG, Beschl. v. 15.11.2017 - 4 Bs 180/17 -, juris Rn. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

    und anderer Obergerichte vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2002 3 Bs 19/02 , VRS 105 (2003), 55 = Blutalkohol 41 (2004), 95 = Juris (Rn. 23); VGH BadenWürtt., Urteil vom 30. September 2003 10 S 1917/02 , DAR 2004, 471 = VRS 106 (2004), 138 = Blutalkohol 41 (2004), 288 = Juris (Rn. 32 bis 34); OVG MV, Beschluss vom 19. März 2004 1 M 2/04 , VRS 107 (2004), 229 = Juris (Rn. 30); wohl auch OVG Nieders., Beschluss vom 19. November 2004 12 ME 404/04 , Blutalkohol 42 (2005), 324 = Juris (Rn. 5), die im Rahmen eines Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens ohne Beachtung einer "verfahrensrechtlichen" Jahresfrist bzw. sonstiger starrer zeitlicher Vorgaben grundsätzlich vom Fortbestand einer zuvor festgestellten oder feststellbaren Fahrungeeignetheit ausgehen, solange der (materielle) Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung aussteht.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.09.2009 - 1 M 114/09

    Einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln als Grundlage für die Entziehung der

    Die Fahrerlaubnisbehörde kann sich ein solches, bereits von der Polizei in Auftrag gegebenes Gutachten zu Eigen machen (so grundlegend: Senat, 19.03.2004 - 1 M 2/04 -, VRS 107, 229-234).

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senates (Beschlüsse vom 19.03.2004, a.a.O.; 28.07.2004 - 1 M 149/04 - 09.03.2009 - 1 M 5/09 - 11.03.2009 - 1 M 29/09 - 24.06.2009 - 1 M 87/09 - 30.07.2009 - 1 M 106/09 - 30.07.2009 - 1 M 90/09 -).

    Für eine Kompensation i.S.d. Vorbemerkung Nr. 3 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV (s. dazu ausführlich Senat, 19.03.2004, a.a.O.) wegen besonderer Veranlagung, Gewöhnung, besonderer Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen ist nichts ersichtlich.

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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.07.2005 - 1 M 2/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Europäisches Naturschutzrecht - fachplanerische Abwägung - Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereine - naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

  • Judicialis

    Europäisches Naturschutzrecht, fachplanerische Abwägung, Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereine, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

  • rechtsportal.de

    Europäisches Naturschutzrecht, fachplanerische Abwägung, Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereine, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

  • Jurion

    Klage eines Naturschutzvereins gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Neubau der Bundesstraße 423 (B 423) im Bereich der Stadt Blieskastel; Anlage eines Kreisverkehrsplatzes im Kreuzungsbereich der B 423; Beachtung der Vorgaben des europäischen Naturschutzrechts bei Straßenbauprojekten; Kriterien für die Meldung eines Landschaftsraumes als Flora-Fauna-Habitat (FFH-Gebiet) gemäß Anhang III Phase 1 Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (FFH-RL, Habitat-Richtlinie); IBA-Verzeichnis (Important Bird Areas Verzeichnis) als Orientierungshilfe bei der Identifizierung europäischer Vogelschutzgebiete nach ornithologischen Kriterien; Landeszuständigkeit für die Erklärung zum Vogelschutzgebiet; Ministerium für Umwelt als zuständige Naturschutzbehörde im Saarland für die Ausweisung europäischer Vogelschutzgebiete; Anwendbarkeit des Art. 6 FFH-RL auf potentielle FFH-Gebiete; Art und Umfang des den potentiellen FFH-Gebieten schon vor ihrer Aufnahme in die Gemeinschafsliste zuzubilligenden Schutzes; Erhaltung der biologischen Vielfalt durch den Schutz der natürlichen Lebensräume und der wildlebenden Tiere und Pflanzen als Hauptziel der FFH-RL; Begriff des Zusammenwirkens bzw. der Zusammenwirkung mit anderen Plänen und Projekten im Rahmen von § 34 i.V.m. § 10 Abs. 1 Nr. 11 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und Art. 6 Abs. 3 FFH-RL; Anforderungen an die Art einer Zusammenwirkung bei Schutzgebietsbeeinträchtigungen im Rahmen mehrerer Pläne oder Projekte

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Neubau einer Bundesstraße

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 24 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    So sind die anerkannten Naturschutzvereine berechtigt, ihre Einwendungen bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens vorzubringen (OVG Saarland, Teilurteil vom 20. Juli 2005 - 1 M 2/04 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.11.2017 - 2 K 127/15

    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist rechtmäßig

    Es bedarf auch dann einer erneuten Beteiligung, wenn sich zusätzliche naturschutzrechtliche Fragen stellen, weil die ursprünglich angestellten naturschutzfachlichen Erwägungen die Planung nicht mehr tragen (vgl. SaarlOVG, Urt. v. 20.07.2005 - 1 M 2/04 -, juris RdNr. 102).

    Es ist anerkannt, dass eine Verletzung des § 63 Abs. 2 BNatSchG (§ 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a.F.) im Regelfall folgenlos bleibt, sofern den anerkannten Naturschutzvereinen die Möglichkeit einer Verbandsklage offensteht, die eine materiell-rechtliche Prüfung einschließt, und der Beteiligungsmangel die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst haben kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.01.2002 - BVerwG 4 A 15.01 -, a.a.O., RdNr. 20; HessVGH, Beschl. v. 23.10.2002 - 2 Q 1668/02 -, juris RdNr. 20; Urt. v. 01.06.2004 - 2 A 3239/03 -, a.a.O., RdNr. 45; SaarlOVG, Urt. v. 20.07.2005 - 1 M 2/04 -, a.a.O., RdNr. 97).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Erforderlich ist, dass das durch die Ersatzmaßnahme geschaffene Surrogat den beeinträchtigten Funktionen und Werten ähnlich ist bzw. möglichst nahe kommen muss; es genügt die Herstellung ähnlicher Funktionen (BVerwG, Urt. v. 15.1.2004 - 4 A 11.02 - NuR 2004, 366; Saarländisches OVG, Urt. v. 20.7.2005 - 1 M 2/04 - AS RP-SL 32, 279; Guckelberger, in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2011, § 15 Rn. 42; Michler/Möller, NuR 2011, 81).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 10/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

    Zwar wird bei der Klageerhebung und auch bei der Erhebung von Einwendungen, vgl. insoweit BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1997 - 11 A 62.95 -, BVerwGE 104, 79 = NVwZ 1997, 997 = juris Rn. 23 f.; OVG Saarl., Teilurteil vom 20. Juli 2005 - 1 M 2/04 -, juris Rn. 82; Dietlein, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, BImSchG, Loseblatt, Stand Mai 2003, § 10 Rn. 139, auf das Erfordernis einer Unterschrift verzichtet, wenn sich auch ohne eigenhändige Namenszeichnung aus anderen Anhaltspunkten eine der Unterschrift vergleichbare Gewähr für die Urheberschaft und den Rechtsverkehrswillen ergibt.
  • VG Saarlouis, 26.04.2012 - 10 K 686/11

    Versagung der Aufstiegserlaubnis für Flugmodelle in einem faktischen

    BVerwG, Urteil vom 01.04.2004, 4 C 2.03, a. a. O.; ferner OVG des Saarlandes, Teilurteil vom 20.07.2005, 1 M 2/04, sowie OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 30.06.2010, 3 K 19/06, a. a. O.

    bejahend etwa VGH Mannheim, Urteil vom 28.12.1990, 8 S 1579/90, a. a. O.; vgl. ferner auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.07.2005, 1 M 2/04 (dem zu entnehmen ist, dass ein Eingriff in Natur und Landschaft in Form einer erheblichen Beeinträchtigung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes auch in einer erheblichen Beeinträchtigung eines Vogelschutzgebietes gesehen werden kann).

  • VG Berlin, 24.09.2015 - 24 L 63.15

    Untersagung von Baumfällarbeiten

    Die Maßnahmen sind somit nicht beliebig wählbar, sondern sie müssen die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes so ähnlich wie möglich und insgesamt gleichwertig wiederherstellen (vgl. OVG des Saarlandes, Teilurteil vom 20. Juli 2005 - 1 M 2/04 - juris Rn. 231).
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