Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 323c Abs. 1 StGB; § 258 Abs. 1, Abs. 5 StGB
  Unterlassene Hilfeleistung (Vorliegen eines Unglücksfalls oder einer gemeinen Notlage: objektivierte ex-ante-Betrachtung, Erforderlichkeit des Hilfeleistens, auch wenn Folge des Unglücksfalls ex post betrachtet unabwendbar war); Strafverteilung (Straflosigkeit der ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit der Hilfeleistung i.R.d. Prüfung des Tatbestandes der unterlassenen Hilfeleistung; Abstellen bei der Beurteilung des Vorliegens eines Unglücksfalls oder einer Notlage auf eine objektivierte ex-ante-Sicht

• rewis.io

  Strafurteil wegen unterlassener Hilfeleistung und Strafvereitelung: Beurteilung der Erforderlichkeit einer Hilfeleistung; notwendige Urteilsfeststellungen bei zeitlich nachfolgenden Vereitelungshandlungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 258 Abs. 1 ; StGB § 323c
  Erforderlichkeit der Hilfeleistung i.R.d. Prüfung des Tatbestandes der unterlassenen Hilfeleistung; Abstellen bei der Beurteilung des Vorliegens eines Unglücksfalls oder einer Notlage auf eine objektivierte ex-ante-Sicht

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Strafvereitelung - und die straflose Selbstbegünstigung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unterlassene Hilfeleistung - und das unrettbare Opfer

• Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)

  Unterlassene Hilfeleistung aus ex-post Perspektive

Papierfundstellen

• NStZ 2021, 236
• StV 2021, 494 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 04.07.1984 - 3 StR 96/84

  Teilnahme am Suizid

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19

  Der Hilfspflichtige muss einem Verunglückten selbst dann die mögliche Hilfe leisten, wenn sie schließlich vergeblich bleibt und sich die befürchtete Folge aus der Rückschau von Anfang an als unabwendbar erweist; jedoch besteht keine Hilfspflicht mehr, sobald der Tod des Verunglückten eingetreten ist (BGH, Urteil vom 4. Juli 1984 - 3 StR 96/84, BGHSt 32, 367, 381 mwN; Beschluss vom 15. September 2015 - 5 StR 363/15).
• BGH, 15.09.2015 - 5 StR 363/15

  Unterlassene Hilfeleistung (Erforderlichkeit und Möglichkeit der Hilfeleistung; …

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19

  Der Hilfspflichtige muss einem Verunglückten selbst dann die mögliche Hilfe leisten, wenn sie schließlich vergeblich bleibt und sich die befürchtete Folge aus der Rückschau von Anfang an als unabwendbar erweist; jedoch besteht keine Hilfspflicht mehr, sobald der Tod des Verunglückten eingetreten ist (BGH, Urteil vom 4. Juli 1984 - 3 StR 96/84, BGHSt 32, 367, 381 mwN; Beschluss vom 15. September 2015 - 5 StR 363/15).
• BGH, 24.06.2016 - 4 StR 205/16

  Strafvereitelung (Selbstbegünstigungsprivileg: Beurteilung des …

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19

  Die Selbstbegünstigung führt auch dann zur Straflosigkeit, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8 …und Urteil vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f. jeweils mwN).
• BGH, 23.03.2016 - 2 StR 223/15

  Strafvereitelung (Selbstbegünstigungsprinzip)

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19

  Die Selbstbegünstigung führt auch dann zur Straflosigkeit, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8 und Urteil vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f. jeweils mwN).

• BGH, 22.12.2020 - 1 StR 165/19

  Einsatz von Vertrauenspersonen (keine Erlaubnis zur Begehung von Straftaten; …

  (2.2) Nach alledem kann offenbleiben, ob der Angeklagte K. durch seine Handlungen am 26. September 2011 zugleich verhindern wollte, selbst bestraft zu werden (§§ 258a, 258 Abs. 5 StGB), wobei dieser Strafausschließungsgrund auch dann eingreift, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (BGH, Urteile vom 1. September 2020 - 1 StR 373/19 Rn. 15 …und vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f.;… Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8).
• LG Weiden/Oberpfalz, 20.08.2021 - 1 Ks 21 Js 8059/20

  Aussetzung mit Todesfolge (Weidener "Flutkanal-Prozess")

  Für das entsprechende Gefahrenurteil kommt es auf eine objektivierte ex-ante-Sicht an (BGH NStZ 2021, 236 (237) Rn. 11).