Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2015 - 1 StR 465/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 267 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 StPO; § 27 StGB; § 15 StGB; § 16 StGB; § 46 StGB; § 261 StPO
    Steuerhinterziehung (Anforderungen an die Darstellung der hinterzogenen Steuern im Urteil); Beihilfe zur Steuerhinterziehung (Beihilfevorsatz: Strafzumessung: Höhe der Steuern, deren Hinterziehung durch die Beihilfehandlung tatsächlich gefördert wurde); tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO § 22 StGB § 23 StGB § 27 StGB § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG § 8 Abs. 1 EStG § 11 Abs. 1 EStG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 370 Abs 1 Nr 1 AO, § 267 Abs 1 S 1 StPO, § 8 Abs 1 EStG, § 11 Abs 1 EStG
    Verurteilung wegen Steuerhinterziehung: Anforderung an die Feststellungen in den Urteilsgründen; Zufluss von Geldbeträgen aufgrund einer Novation

  • Jurion

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Verurteilung eines Steuerpflichtigen wegen Steuerhinterziehung; Wissentliche und willentliche Unterlassung der Angabe der auf einem Auslandskonto vereinnahmten Beträge in der jährlichen Einkommensteuererklärung; Anforderungen an eine nachvollziehbare Steuerberechnung anhand der festgestellten Besteuerungsgrundlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung der Verurteilung eines Steuerpflichtigen wegen Steuerhinterziehung; Wissentliche und willentliche Unterlassung der Angabe der auf einem Auslandskonto vereinnahmten Beträge in der jährlichen Einkommensteuererklärung; Anforderungen an eine nachvollziehbare Steuerberechnung anhand der festgestellten Besteuerungsgrundlagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beihilfe zur Steuerhinterziehung - durch Anfertigung der Steuererklärung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beihilfe zur Steuerhinterziehung - und die Strafzumessung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und eine nachvollziehbare Steuerberechnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und der verschleierte Zufluss der Einnahmen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zufluss von Einnahmen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.10.2015" von RA Maximilian Müller und RA Klaus Gussmann, original erschienen in: NStZ 2016, 292 - 296.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 292
  • NStZ-RR 2016, 112



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 22.06.2018 - 3 OLG 110 Ss 38/18  

    Berufungsbeschränkung auf Strafmaß bei besonders schwerem Fall der

    aa) Die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils entsprechen zwar nicht den Anforderungen an eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung, weil die Darstellung der Steuerberechnung im Einzelnen (st.Rspr., vgl. zuletzt nur BGH, Beschluss vom 24.5.2017 - 1 StR 176/17 = NStZ 2018, 341 = NZWiSt 2018, 38 = StV 2018, 39 = wistra 2017, 445; Urt. v. 19.12.2017 - 1 StR 56/17 [bei juris]; 28.10.2015 - 1 StR 465/14 = NStZ 2016, 292) unterbleibt, sich stattdessen auf die Mitteilung der erklärten zu versteuernden Einkommen, der tatsächlichen Einkommen und der Bezifferung der verkürzten Steuerbeträge beschränkt.
  • FG Berlin-Brandenburg, 06.03.2018 - 9 K 9306/12  

    Feststellungsklage betreffend Nichtigkeit des Haftungsbescheides vom 20.01.2012

    Unter dieser Voraussetzung ist der Vorsatz selbst dann nicht in Frage gestellt, wenn der Gehilfe dem Haupttäter ausdrücklich erklärt, er missbillige die Haupttat (BGH-Urteile vom 1. August 2000 - 5 StR 624/99, BStBl II 2001, 80 sowie vom 28. Oktober 2015 1 StR 465/14, Neue Zeitschrift für Strafrecht - NStZ - 2016, 292, Krumm, in: Tipke/Kruse, AO-FGO, 16. Aufl., § 370 AO Rz. 175, jeweils m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht