Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 46 Abs. 3 StGB; § 23 Abs. 2 StGB
  Doppelverwertungsverbot (Strafzumessung beim Versuch: Unterlassen von Rettungsbemühungen)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 23 Abs 2 StGB, § 24 Abs 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 212 StGB
  Strafzumessung: Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei Feststellungen zum strafbefreienden Rücktritt von einem versuchten Totschlag

• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung des Strafmilderungsgrundes bei Wertung des Ablassens von einem Geschädigten als Rücktritt vom (versuchten) Totschlag

• rewis.io

  Strafzumessung: Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei Feststellungen zum strafbefreienden Rücktritt von einem versuchten Totschlag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigung des Strafmilderungsgrundes bei Wertung des Ablassens von einem Geschädigten als Rücktritt vom (versuchten) Totschlag

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafzumessung: Das "Fehlen von Rettungsbemühungen”

Papierfundstellen

• NStZ 2015, 517

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.09.2009 - 3 StR 294/09

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Einfuhr; …

  Auszug aus BGH, 06.11.2013 - 1 StR 525/13

  Diese sind geeignet, die Besorgnis zu wecken, dass dem Angeklagten das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zur Last gelegt wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2009 - 3 StR 294/09, NStZ-RR 2010, 24 f.; vom 13. August 2013 - 4 StR 288/13).
• BGH, 13.08.2013 - 4 StR 288/13

  Strafzumessung (Berücksichtigung von Tätermotiven und allgemeinen …

  Auszug aus BGH, 06.11.2013 - 1 StR 525/13

  Diese sind geeignet, die Besorgnis zu wecken, dass dem Angeklagten das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zur Last gelegt wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2009 - 3 StR 294/09, NStZ-RR 2010, 24 f.; vom 13. August 2013 - 4 StR 288/13).
• BGH, 15.10.2003 - 2 StR 332/03

  Doppelverwertungsverbot (Begehung der Tat an sich als Element der …

  Auszug aus BGH, 06.11.2013 - 1 StR 525/13

  Sie stellen im Ergebnis nur die Feststellung dar, dass der Angeklagte vom Versuch nicht strafbefreiend zurückgetreten ist, was jedoch erst die Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags begründet und daher im Hinblick auf das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB einer Strafrahmenmilderung nicht entgegenstehen kann (BGH…, Beschluss vom 27. Oktober 2000 - 2 StR 381/00, BGHR StGB § 23 Abs. 2 Strafrahmenverschiebung 13, vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2003 - 2 StR 332/03).
• BGH, 27.10.2000 - 2 StR 381/00

  Voraussetzungen für Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 06.11.2013 - 1 StR 525/13

  Sie stellen im Ergebnis nur die Feststellung dar, dass der Angeklagte vom Versuch nicht strafbefreiend zurückgetreten ist, was jedoch erst die Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags begründet und daher im Hinblick auf das Doppelverwertungsverbot des § 46 Abs. 3 StGB einer Strafrahmenmilderung nicht entgegenstehen kann (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2000 - 2 StR 381/00, BGHR StGB § 23 Abs. 2 Strafrahmenverschiebung 13, vgl. auch BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2003 - 2 StR 332/03).

• BGH, 07.01.2016 - 2 StR 202/15

  Verwertung von Audio- oder Videoaufnahmen der Tat (Überwiegen des …

  Diese Erwägung ist unklar und lässt besorgen, dass das Landgericht das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zum Nachteil des Angeklagten gewertet haben könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - 1 StR 525/13 mwN; Beschluss vom 10. November 2015 - 5 StR 421/15, juris).
• BGH, 08.12.2016 - 1 StR 351/16

  Adhäsionsverfahren (Bemessung von Schmerzensgeld bei Mittätern); Tötungsvorsatz …

  Mit der Erwägung, der Angeklagte sei vom Opfer nicht provoziert worden, wird daher zu Lasten des Angeklagten unzulässig das Fehlen eines Milderungsgrunds in die Strafzumessung eingestellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. November 2013 - 1 StR 525/13, NStZ 2015, 517; vom 8. Januar 2015 - 2 StR 233/14, NStZ 2015, 333 f. und vom 15. September 2015 - 2 StR 21/15, NStZ-RR 2016, 40).
• BGH, 16.06.2020 - 4 StR 45/20

  Grundsätze der Strafzumessung (keine Strafschärfung wegen Fehlen eines …

  Nach ständiger Rechtsprechung kann das Fehlen eines Milderungsgrundes aber nicht strafschärfend ins Gewicht fallen (vgl. zum Fehlen von Rettungsbemühungen BGH, Beschluss vom 16. März 1984 - 2 StR 81/84;… vom 25. September 2002 - 1 StR 347/02, Rn. 5; vom 6. November 2013 - 1 StR 525/13, Rn. 5).
• BGH, 10.11.2015 - 5 StR 421/15

  Rechtsbedenkliche Ablehnung der Aufhebung der Steuerungsfähigkeit (schizoide …

  Sie lässt besorgen, dass das Landgericht das Fehlen eines Strafmilderungsgrundes zum Nachteil des Angeklagten gewertet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - 1 StR 525/13 mwN).