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   BGH, 27.06.2001 - 1 StR 66/01   

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https://dejure.org/2001,282
BGH, 27.06.2001 - 1 StR 66/01 (https://dejure.org/2001,282)
BGH, Entscheidung vom 27.06.2001 - 1 StR 66/01 (https://dejure.org/2001,282)
BGH, Entscheidung vom 27. Juni 2001 - 1 StR 66/01 (https://dejure.org/2001,282)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • HRR Strafrecht

    § 176a Abs. 2 StGB; § 184 Abs. 3 StGB; § 5 Abs. 1 TDG; § 11 Abs. 3 StGB; § 182 Abs. 1 Nr. 1 2. Alt StGB
    Verbreiten und Zugänglichmachen im Internet (Körperlichkeitserfordernis); Verantwortlichkeit für eigene Inhalte; Datenspeicher; Upload; Download; Schwerer sexueller Mißbrauch eines Kindes; Pornographie; Begriff des Kindes (Altersangabe im Internet; Verständiger ...

  • lexetius.com
  • DFR

    Kinderpornographie im Internet

  • damm-legal.de

    "Verbreiten” vs. "Öffentliches Zugänglichmachen” bei kinderpornographischen Fotos / Strafrecht

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • JurPC

    StGB §§ 176a Abs. 2, 184 Abs. 3
    "Verbreiten" im Internet

  • Wolters Kluwer

    Sexueller Mißbrauch eines Kindes - Verbreitung pornographischer Schriften - Digitalisierte Fotos - Verbreiten im Internet - Datenspeicher - Zugänglichmachen im Internet - Pädophile Pornographie - Kindesalter

  • opinioiuris.de

    Kinderpornographie im Internet

  • online-und-recht.de

    Verbreiten von Kinderpornographie im Internet

  • Judicialis

    StGB § 176a Abs. 2; ; StGB § 184 Abs. 3

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Zum Begriff des strafbaren Verbreitens im Internet

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Das Tatbestandsmerkmal des "Verbreitens" im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 176a Abs. 2, § 184 Abs. 3
    "Verbreiten" und "Zugänglichmachen" pornographischer Bilder im Internet

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • heise.de (Pressebericht, 27.06.2001)

    Härtere Strafen für Handel mit Kinderpornografie im Netz

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Die Unterscheidung von "Verbreiten" und "Zugänglichmachen" von Kinderpornografie im Internet - Ein Verbreiten benötigt nicht zwingend eine körperliche Weitergabe

  • ius-it.de (Kurzinformation)

    "Verbreiten" und "Zugänglichmachen" von Kinderpornographie im Internet

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Kinderpornografie im Internet

  • beck.de (Leitsatz)

    Verbreitung von Kinderpornografie im Internet

  • 123recht.net (Pressemeldung, 27.6.2001)

    BGH verschärft Strafbarkeit von Internethandel mit Kinderpornos // Künftig mindestens zwei Jahre Haft

Papierfundstellen

  • BGHSt 47, 55
  • NJW 2001, 3558
  • NStZ 2001, 596
  • StV 2001, 619
  • MMR 2001, 676
  • afp 2001, 396
  • JR 2002, 204
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • OLG Hamburg, 15.02.2010 - 2-27/09

    Strafbares Betrachten kinderpornographischer Internet-Seiten

    Nach der Rechtsprechung sind Dateien, die auf Datenspeichern - wozu auch Arbeitsspeicher gehören (vgl. BGHSt 47, 55, 58; a.A. Harms in NStZ 2003, 646, 649) - festgehalten sind, selbst Datenspeicher und stehen somit Schriften gleich (vgl. schon zu früherem Recht Senat in NStZ-RR 1999, 329; zum geltenden Recht vgl. Begründung des Regierungsentwurfs zum IuKDG in BT-Drs. 13/7385, S. 36; BGH in NStZ 2005, 444 und 2007, 95; BGHR StGB § 184 b Konkurrenzen 1; HansOLG Hamburg, 1. Strafsenat, in StV 2009, 469; OLG Schleswig in NStZ-RR 2007, 41; a.A. Rudolphi/Stein in SK-StGB, § 11 Rdn. 62).

    Ein solcher Ansatz ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt; so hat der Bundesgerichtshof (BGHSt 47, 55, 59) einen aus den Besonderheiten der unkörperlichen Datenübertragung im Internet abgeleiteten spezifischen Verbreitensbegriff entwickelt.

    So wenig wie das Verbreiten einer Datei im Internet erfordert, dass sie körperlich ihrer Substanz nach beim Empfänger vorliegt (BGHSt 47, 55), kann der Besitz einer Datei deren körperliches Vorliegen beim Internetnutzer erfordern.

  • BGH, 19.03.2013 - 1 StR 8/13

    Verbreitung kinderpornographischer Schriften (Begriff der kinderpornographischen

    a) Für die Besitzverschaffung genügt bei der Versendung von E-Mails in Datennetzen, dass die elektronischen Nachrichten - wenn auch nur vorübergehend - in den Arbeitsspeicher beim Empfänger gelangen (Laufhütte/ Roggenbuck in Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 184b Rn. 8 mwN; vgl. zur Verbreitung i.S.d. § 184 Abs. 5 aF bereits BGH, Urteil vom 27. Juni 2001 - 1 StR 66/01, BGHSt 47, 55; entsprechend zum Cache-Speicher vgl. auch BGH, Beschluss vom 10. Oktober 2006 - 1 StR 430/06, NStZ 2007, 95).
  • BGH, 19.08.2014 - 3 StR 88/14

    Tatort beim Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

    Der Senat kann daher offenlassen, ob der zu der Vorgängerregelung des heutigen § 176a Abs. 3 StGB ergangenen Entscheidung (BGH, Urteil vom 27. Juni 2001 - 1 StR 66/01, BGHSt 47, 55, 58 ff.), die sich für das Internet von dem herkömmlichen Verständnis des Verbreitens von Schriften als einem Akt deren körperlicher Übergabe löst und die gespeicherten Daten mit dem Datenspeicher gleichsetzt (kritisch hierzu Kudlich, JZ 2002, 310, 311; SK-StGB/Rudolphi/Stein, 40. Lfg., § 11 Rn. 61 f.), zu folgen wäre, zumal angesichts der weiteren Tathandlungsvariante des öffentlichen Verwendens im Rahmen des § 86a Abs. 1 Nr. 1 StGB hierzu ein Bedürfnis nicht besteht.
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