Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Strafbefehl; Geldstrafe; Beleidigung; Verkehrszentralregister; Speicherung; Datenschutz; Zusammenhang; Straßenverkehr; Straftat

• Judicialis

  EGGVG § 23 ff; ; StVG § 28 Abs. 3; ; StGB § 44 Abs. 1; ; StGB § 69 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  "Vogelzeigen" wird im VZR eingetragen und erbringt auch Punkte - beim Zeigen eines "Vogels" ist eine innere Beziehung zwischen Führen eines Fahrzeugs und Straftat gegeben

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Verkehrszentralregister - Beleidigung ("Vogel zeigen") im Verkehrszentralregister

• Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
• RA Kotz (Kurzinformation)

  Vogel im Straßenverkehr gezeigt - Eintrag in Flensburg?

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Verkehrszentralregister - Beleidigung ("Vogel zeigen") im Verkehrszentralregister

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2002, 55
• NZV 2001, 482

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 05.02.1969 - 2 StR 546/68

  Begehungsweise im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges - Notzucht …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.08.2001 - 1 VAs 4/01

  Dort ist seit langem anerkannt, dass eine Tat im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges begangen ist, wenn ein funktionaler Zusammenhang zwischen der Straftat und dem Führen eines Kraftfahrzeuges besteht (vgl. BGHSt 22, 329;… LR-Geppert, StGB, 11. Aufl., § 69 Rdnr. 33, 34 m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 14.06.1993 - 2 VAs 5/93

  Kraftfahrt; Bundesamt; Rechtsweg; Bußgeldbescheid

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.08.2001 - 1 VAs 4/01

  Der nach § 23 ff EGGVG zulässige Antrag (vgl. OLG Karlsruhe, NZV 1993, 364) hat in der Sache keinen Erfolg.

• OLG Stuttgart, 05.02.2008 - 4 VAs 1/08

  Verkehrszentralregister: Mitteilung eines Strafbefehls; falsche Versicherung an …

  Danach ist eine Tat im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs begangen, wenn zwischen der Straftat und dem Führen des Fahrzeugs ein funktionaler Zusammenhang besteht (vgl. OLG Zweibrücken NStZ-RR 2002, 55 mwN).
• AG Grimma, 22.10.2009 - 3 OWi 153 Js 34830/09

  Anwendbarkeit der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze zur …

  Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Dresden Ss OWi 886/04, Ss OWi 128/04, OLG Köln DAR 2000, S. 131, OLG Zwei­brücken, NZV 2001, S. 482, OLG Frankfurt am Main 2 Ss OWi 305/05, BGH 5 StR 578/05) bedarf es jedoch stets der Erkennbarkeit eines "Willens", um ein Verfahren gegen einen Betroffenen in Gang zu setzen.
• VG Gelsenkirchen, 19.02.2014 - 7 K 2154/13

  Bindungswirkung; Tateinheit ; Tatmehrheit; Punktesystem; Strafbefehl

  vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 13. August 2001 - 1 VAs 4/01 -, NZV 2001, 482; Thür.
• VG Augsburg, 19.03.2010 - Au 7 K 10.37

  Unzulässigkeit einer Klage gegen eine Verwarnung nach § 4 Abs. 3 StVG

  Der Begriff des "Zusammenhangs" entspricht dem der §§ 44 Abs. 1, 69 Abs. 1 des Strafgesetzbuches (StGB); dort ist anerkannt, dass eine Tat im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges begangen ist, wenn ein funktionaler Zusammenhang zwischen der Straftat und dem Führen eines Kraftfahrzeuges besteht (OLG Zweibrücken vom 13.8.2001 - 1 VAs 4/01).