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   OLG Saarbrücken, 21.06.2006 - 1 U 625/05 - 216   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7433
OLG Saarbrücken, 21.06.2006 - 1 U 625/05 - 216 (https://dejure.org/2006,7433)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 21.06.2006 - 1 U 625/05 - 216 (https://dejure.org/2006,7433)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 21. Juni 2006 - 1 U 625/05 - 216 (https://dejure.org/2006,7433)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Preisschaukel" und "Mondpreise"

    Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung einer Rabattaktion (hier: einer Heimwerkermarktkette)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Beurteilung einer Rabattaktion eines Baumarktes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot der irreführenden Werbung im Zusammenhang mit einer Rabattaktion; Begriff der "Preisschaukelei"; Bagatellgrenze bei Wettbewerbsverstößen und der Sinn selbiger

     
  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 4; ; UWG § 5 Abs. 4 S. 1; ; ZPO § 511; ; ZPO § 513; ; ZPO § 517; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Beurteilung einer Rabattaktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Wettbewerbsverletzung bei einfacher Irreführung

  • dr-bahr.com (Auszüge)

    Keine Wettbewerbsverletzung bei einfacher Irreführung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.12.1999 - I ZR 159/97

    Preisknaller - Irreführung/Preisgestaltung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.06.2006 - 1 U 625/05
    In der Entscheidung BGH WRP 2000, 386, auf die sich das Landgericht maßgeblich gestützt habe, sei es um einen abweichenden Sachverhalt gegangen.

    Das Landgericht hat die Voraussetzungen der genannten Vorschrift verneint unter Zugrundelegung der Entscheidung BGH GRUR 2000, 337 (zum früheren Rechtszustand).

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 212/00

    Werbung mit einer "umgekehrten Versteigerung"

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 21.06.2006 - 1 U 625/05
    Unter "Preisschaukelei" versteht man das systematische Herauf- und Heruntersetzen von Preisen zur Verschleierung von "Mondpreisen", die ernsthaft nicht gefordert werden (vgl. dazu BGH GRUR 2003, 626;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 Rdnr. 7.12 m. w. N.).
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