Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 27.07.1999 - 1 AR 34/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,8845) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1999, 639
- StV 2000, 378
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 08.06.2010 - 2 BvR 432/07
Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren (Art …
Deutsche Gerichte leiten auf der Grundlage der vom ersuchten Staat gesetzten Bedingungen aus § 72 IRG ein Verfahrens- bzw. Vollstreckungshindernis bei Auslieferungen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 1999 - 1 AR 34/99 -, NStZ 1999, S. 639 ; OLG Oldenburg…, Beschluss vom 5. September 2003 - 1 Ws 363/03 -, NStZ 2004, S. 405 ) und ein Beweisverwertungsverbot bei sonstiger Rechtshilfe (BFH…, Urteil vom 21. Juni 1989 - X R 20/88 -, NJW 1990, S. 2492 ; vgl. auch BGHSt 34, 334 ) ab. - LG Kiel, 13.03.2019 - 10 StVK 16/19 Mit dem geltend gemachten Verstoß gegen den Spezialitätsgrundsatz ist auch eine Einwendung gegen die Zulässigkeit der Strafvollstreckung angesprochen, die der gerichtlichen Überprüfung nach § 458 Abs. 1 StPO zugänglich ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 27.07.1999 - 1 AR 34-99, NStZ 1999, 639, 640;… Hackner, in: Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, 5. Aufl., § 83h Rn. 7;… Inhofer, in: BeckOK StPO, 32. Ed. 15.10.2018, IRG § 83h Rn. 2).
- OLG Oldenburg, 05.09.2003 - 1 Ws 363/03
Bewilligung der Auslieferung zur Strafvollstreckung nur wegen eines Teils der dem …
Sie befürwortet daher eine bloß fiktive Gesamtstrafenbildung entsprechend § 458 Abs. 1 StPO im Rahmen einer von der Strafvollstreckungskammer vorzunehmenden Strafzeitberechnung (…Hermes/Schulze, NJW 1980, S. 2622 (2623,);… Karlsruher Kommentar/Fischer, StPO, 5. Aufl., 2003, § 458 Rn. 8;… LöweRosenberg, StPO, 24. Aufl., 1989, § 458 Rn. 4;… MeyerGoßner, StPO, 46. Aufl 2003, § 458 Rn. 3; ähnlich OLG Karlsruhe, NStZ 1999, S. 639 (640), das eine "fiktive Bemessungsentscheidung" befürwortet). - KG, 17.02.1999 - 3 Ws 55/99 1 AR 34/99 - 3 Ws 55/99 (568) 52 Js 2746/94 (139/98).
dejure.org
Übersicht OLG Karlsruhe
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| KG, 17.02.1999 - 3 Ws 55/99, 1 AR 34/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,40558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 27.07.1999 - 1 AR 34/99
Auszug aus KG, 17.02.1999 - 3 Ws 55/99
1 AR 34/99 - 3 Ws 55/99 (568) 52 Js 2746/94 (139/98).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.