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Rechtsprechung
   BVerwG, 01.10.1976 - 1 B 121.76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,29
BVerwG, 01.10.1976 - 1 B 121.76 (https://dejure.org/1976,29)
BVerwG, Entscheidung vom 01.10.1976 - 1 B 121.76 (https://dejure.org/1976,29)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Oktober 1976 - 1 B 121.76 (https://dejure.org/1976,29)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Nichtzulassungsbeschwerde - Die verwaltungsgerichtliche Pflicht zur Sachaufklärung - Amtliche Auskünfte des Auswärtigen Amtes als Parteivorbringen - Amtliche Auskünfte des Auswärtigen Amtes als Beweismittel ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (177)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.01.1969 - VI C 52.65

    Ermessensbindung durch Verwaltungspraxis - Ermessensausübung bei Dienstbefreiung …

    Auszug aus BVerwG, 01.10.1976 - 1 B 121.76
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluß vom 29. Januar 1960 - BVerwG V CB 217.59 - (NJW 1960, 737 = DÖV 1960, 386) und in seinem Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG VI C 52.65 - (BVerwGE 31, 212 [216]) klargestellt, daß eine amtliche Auskunft, deren Einholung § 87 Satz 3 VwGO in Verbindung mit § 272 b Abs. 2 Nr. 2 ZPO vorsieht, als selbständiges und zulässiges Beweismittel auch außerhalb der nach § 96 Abs. 1 Satz 2 VwGO "insbesondere" zugelassenen Beweismittel gewürdigt werden kann.
  • BVerwG, 29.01.1960 - V CB 217.59
    Auszug aus BVerwG, 01.10.1976 - 1 B 121.76
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluß vom 29. Januar 1960 - BVerwG V CB 217.59 - (NJW 1960, 737 = DÖV 1960, 386) und in seinem Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG VI C 52.65 - (BVerwGE 31, 212 [216]) klargestellt, daß eine amtliche Auskunft, deren Einholung § 87 Satz 3 VwGO in Verbindung mit § 272 b Abs. 2 Nr. 2 ZPO vorsieht, als selbständiges und zulässiges Beweismittel auch außerhalb der nach § 96 Abs. 1 Satz 2 VwGO "insbesondere" zugelassenen Beweismittel gewürdigt werden kann.
  • BVerwG, 28.11.1980 - 2 C 24.78

    Beamter auf Probe - Entlassung - Verfassungstreue - Beamtenverhältnis - Probezeit

    Abgesehen davon, daß die Auffassung der Revision, nur die in § 96 VwGO angegebenen Beweismittel seien zulässig, unzutreffend ist (Beschluß vom 1. Oktober 1976 - BVerwG 1 B 121.76 - [Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 20] mit umfangreichen Nachweisen), genügt diese Rüge schon nicht den formellen Darlegungserfordernissen des § 139 Abs. 2 Satz 2 VwGO.
  • VG Düsseldorf, 11.10.2011 - 5 K 7134/10

    Asylrecht Iran - Abschiebungsverbote nach Widerruf Asyl; Verwertung von …

    Rn. 60 vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. November 1997 - 9 B 1033/97 - OVG NRW, Beschluss vom 18. Mai 1995 - 21 A 2658/95.A -., S. 2 des Beschlussabdruckes unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 1. Oktober 1976 - I B 121.76 -, vom 18. Februar 1983 - 9 B 3597.82 - sowie vom 11. November 1987 - 9 B 379.87 -.
  • BVerwG, 18.02.1983 - 9 B 3597.82

    Anforderungen an die Geltendmachung der Rüge mangelnder Sachaufklärung - …

    Den allgemein gehaltenen Beweisangeboten des Klägers bezüglich der Tauglichkeit von Auskünften des Auswärtigen Amtes brauchte das Berufungsgericht schon deswegen nicht nachzugehen, weil in der vom Berufungsgericht angeführten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Verwertbarkeit solcher Auskünfte grundsätzlich geklärt ist (vgl. Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 [216]; Beschluß vom 1. Oktober 1976 - BVerwG 1 B 121.76 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 20) und fallbezogene Zweifel in die vorliegend in Bezug genommenen Auskünfte nicht beweiserheblich konkretisiert waren.
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