Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OVG Bremen, 16.06.2025

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,16585
OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16585)
OVG Bremen, Entscheidung vom 17.06.2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16585)
OVG Bremen, Entscheidung vom 17. Juni 2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16585)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,16585) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozesskostenhilfe für Beschwerde; Schriftform; Substantiierungspflicht; erfolgloser Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren; Schriftformerfordernis; Wiedereinsetzungsvoraussetzungen

  • rechtsportal.de

    Prozesskostenhilfe für Beschwerde; Schriftform; Substantiierungspflicht; erfolgloser Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren; Schriftformerfordernis; Wiedereinsetzungsvoraussetzungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 04.05.1994 - XII ZB 21/94

    Zeitpunkt des Zugangs von per Telefax übermittelten Schriftsätzen

    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Er ist als Prozesshandlung unwirksam, wenn ihm die Unterschrift fehlt (vgl. BGH, Beschl. v. 04.05.1994 - XII ZB 21/94, juris Rn. 7 f.;… OVG NRW, Beschl. v. 03.05.2024 - 19 E 282/24, juris Rn. 3;… OVG Bln-Bbg, Beschl. v. 09.11.2017 - 11 N 157.16 juris, Rn. 6 m.w.N.).

    In einem solchen Fall ist es erforderlich, dass die Kopiervorlage unterschrieben ist und diese Unterschrift auf der Fernkopie wiedergegeben wird (BGH, Beschl. v. 04.05.1994 - XII ZB 21/94, juris Rn. 9).

  • OVG Bremen, 16.06.2021 - 1 B 70/21
    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Nur unter diesen formellen Voraussetzungen hat die mittellose Partei alles getan, was von ihr zur Wahrung der Frist erwartet werden konnte, und es ist gerechtfertigt, die dennoch eingetretene Fristversäumnis als unverschuldet anzusehen (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 16.06.2021 - 1 B 70/21, juris Rn. 8 m.w.N.).

    Dabei dürfen die Anforderungen im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 , Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 20 Abs. 3 GG nicht überspannt werden, allerdings ist zumindest kursorisch darzulegen, auf welche Gründe die Beschwerde gestützt werden soll (OVG Bremen, Beschl. v. 16.06.2021 - 1 B 70/21, juris Rn. 8;… OVG NRW, Beschl. v. 10.06.2015 - 13 B 540/15, juris Rn. 3).

  • OVG Bremen, 26.02.2021 - 1 B 440/20

    Hausverbot für Gerichtsgebäude

    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Um im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens hinreichende Erfolgsaussichten des Beschwerdeverfahrens annehmen zu können, muss ein nicht anwaltlich vertretener Antragsteller innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO einen bestimmten Antrag ankündigen und sich wenigstens in groben Zügen mit den Gründen des angefochtenen Beschlusses des Verwaltungsgerichts auseinandersetzen und darlegen, aus welchen Gründe die Entscheidung zu ändern oder aufzuheben sein soll (OVG Bremen, Beschl. v. 26.02.2021 - 1 B 440/20, juris Rn. 13 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2015 - 13 B 540/15

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für eine Beschwerde gegen einen …

    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Dabei dürfen die Anforderungen im Hinblick auf Art. 3 Abs. 1 , Art. 19 Abs. 4 GG und Art. 20 Abs. 3 GG nicht überspannt werden, allerdings ist zumindest kursorisch darzulegen, auf welche Gründe die Beschwerde gestützt werden soll (…OVG Bremen, Beschl. v. 16.06.2021 - 1 B 70/21, juris Rn. 8; OVG NRW, Beschl. v. 10.06.2015 - 13 B 540/15, juris Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 11 N 157.16

    Unterschrift unter einem Prozesskostenhilfeantrag

    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Er ist als Prozesshandlung unwirksam, wenn ihm die Unterschrift fehlt (…vgl. BGH, Beschl. v. 04.05.1994 - XII ZB 21/94, juris Rn. 7 f.;… OVG NRW, Beschl. v. 03.05.2024 - 19 E 282/24, juris Rn. 3; OVG Bln-Bbg, Beschl. v. 09.11.2017 - 11 N 157.16 juris, Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2024 - 19 E 282/24

    Schriftformerfordernis eines Prozesskostenhilfeantrag

    Auszug aus OVG Bremen, 17.06.2025 - 1 B 133/25
    Er ist als Prozesshandlung unwirksam, wenn ihm die Unterschrift fehlt (…vgl. BGH, Beschl. v. 04.05.1994 - XII ZB 21/94, juris Rn. 7 f.; OVG NRW, Beschl. v. 03.05.2024 - 19 E 282/24, juris Rn. 3;… OVG Bln-Bbg, Beschl. v. 09.11.2017 - 11 N 157.16 juris, Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.01.2026 - 2 M 556/25

    Eilrechtsschutz gegen Einschulung durch einzelnen Erziehungsberechtigten

    Innerhalb der einmonatigen, nicht verlängerbaren Beschwerdebegründungsfrist hat die Antragstellerin nicht zumindest in groben Zügen dargelegt (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO), aus welchen Gründen die Entscheidung aus ihrer Sicht abzuändern oder aufzuheben ist (vgl. OVG Bremen, B. v. 17.06.2025 - 1 B 133/25 -, juris Rn. 12;… VGH München, B. v. 12.12.2023 - 10 CS 23.1843 -, Rn. 8, juris;… OVG Münster, B. v. 10.06.2015 - 13 B 540/15 -, juris Rn. 3;… OVG Lüneburg, B. v. 16.06.2009 - 2 NB 67/09 -, juris Rn. 7;… siehe auch OVG Greifswald, B. v. 21.12.2007 - 2 L 297/06 -, juris Rn. 6;… BVerwG, B. v. 30.07.2012 - 5 PKH 8/12 -, juris Rn. 2;… BVerfG, B. v. 13.10.2020 - 1 BvR 2212/20 -, juris Rn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Bremen

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 16.06.2025 - 1 B 133/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,16041
OVG Bremen, 16.06.2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16041)
OVG Bremen, Entscheidung vom 16.06.2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16041)
OVG Bremen, Entscheidung vom 16. Juni 2025 - 1 B 133/25 (https://dejure.org/2025,16041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,16041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Bremen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht