Volltextveröffentlichungen (6)

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• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Begriff der "Änderung der Verhältnisse" im Sinn des § 73 Abs. 1 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG); Ausschluss der Wiederholung der für die Flucht maßgeblichen Verfolgung auf absehbare Zeit mit hinreichender Sicherheit bei Rückkehr des Ausländers in seinen Heimatstaat; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 21.06

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts; …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Insoweit wird auf die Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 und vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - Bezug genommen.

  Die materiellen Widerrufsvoraussetzungen nach § 73 Abs. 1 AsylVfG sind Gegenstand der erwähnten Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - a.a.O. und vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 -, auf die Bezug genommen wird.

  Rn. 14 5. Die von der Beschwerde zu § 73 Abs. 2a AsylVfG als grundsätzlich bedeutsam aufgeworfenen Fragen (Beschwerdebegründung unter VII.) sind, soweit sie entscheidungserheblich sind, durch das Urteil vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - geklärt.

  Die Anwendbarkeit dieser Bestimmungen bedarf keiner Entscheidung, da die dort vorgesehene Frist, die nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit angemessener Frist zur Stellungnahme zu laufen beginnt (vgl. Urteil vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - m.w.N.), hier eingehalten wäre.

• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Insoweit wird auf die Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - BVerwGE 126, 243 und vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - Bezug genommen.

  Die materiellen Widerrufsvoraussetzungen nach § 73 Abs. 1 AsylVfG sind Gegenstand der erwähnten Urteile vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 15.05 - a.a.O. und vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 -, auf die Bezug genommen wird.

• BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

  Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Rn. 2 Die Beschwerde macht geltend, diese Problematik sei durch das Grundsatzurteil vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - BVerwGE 124, 276 noch nicht abschließend geklärt.

  Es handelt sich hierbei nämlich nicht - wie in dieser Vorschrift vorausgesetzt (vgl. das Urteil vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - a.a.O. , juris Rn. 37) - um Nachwirkungen früherer Verfolgungsmaßnahmen.

• BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis; …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Dass etwaige durch Art. 8 EMRK geschützte Bindungen im Bundesgebiet auch nach Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes allein von den Ausländerbehörden im aufenthaltsrechtlichen Verfahren zu prüfen sind, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Übrigen hinreichend geklärt (vgl. etwa Urteil vom 27. Juni 2006 - BVerwG 1 C 14.05 - BVerwGE 126, 192).
• BVerwG, 30.10.2006 - 1 B 156.06

  Revisionsgerichtliche Klärungsbedürftigkeit der Frage nach dem zeitlichen …

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Wegen der weiteren unter IX. und X. der Beschwerdebegründung geltend gemachten Rügen wird auf den den Beteiligten bekannten Beschluss vom 30. Oktober 2006 - BVerwG 1 B 156.06 - Bezug genommen.
• BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 34.06

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung von Irakern

  Auszug aus BVerwG, 06.06.2007 - 10 B 65.07

  Soweit diese Frage das Erfordernis des Bestehens einer staatlichen oder quasistaatlichen Herrschaftsmacht im Herkunftsland überhaupt zum Gegenstand haben sollte, wird auf das eine entsprechende Entscheidung des Berufungsgerichts betreffende Urteil vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 34.06 - verwiesen.

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• VGH Baden-Württemberg, 13.12.2012 - A 2 S 1995/12

  Hindernisse, die einer Vollstreckung der Ausreisepflicht entgegenstehen, weil …

  Vielmehr können sich aus der Abschiebung ergebende Folgen für eine tatsächlich bestehende familiäre Beziehung grundsätzlich nur von den Ausländerbehörden durch Zuerkennung eines entsprechenden aufenthaltsrechtlichen Status berücksichtigt werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.06.2007 - 10 B 65.07 - Juris; vgl. auch Hailbronner, AuslR, § 60 AufenthG, RdNr. 146).
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 61.07

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels …

  Insoweit legt die Beschwerde nicht in einer den Anforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO entsprechenden Weise dar, inwiefern diese angebliche Gehörsverletzung entscheidungserheblich sein könnte (vgl. den den Beteiligten bekannten Beschluss vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 - unter 3.).

  Insoweit wird auf den erwähnten Beschluss vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 - Bezug genommen.

• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 31.07

  Begründung der Bedeutsamkeit einer Rechtssache im Hinblick auf die Anwendbarkeit …

  Denn sie gelten gemäß Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie nur bei Anträgen auf internationalen Schutz, die - anders als hier - nach Inkrafttreten der Richtlinie am 20. Oktober 2004 gestellt werden (vgl. zu weiteren Einzelheiten das Urteil vom 20. März 2007 - BVerwG 1 C 21.06 - und den den Beteiligten bekannten Beschluss vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 -).

  Rn. 5 Im Übrigen wird wegen der Zulassungsrügen zum Haupt- und Hilfsbegehren auf den erwähnten Beschluss vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 - Bezug genommen.

• BVerwG, 12.07.2007 - 10 B 84.07

  Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs - Nichtberücksichtigung eines …

  Insoweit wird auf den dem Bevollmächtigten des Klägers und der Beklagten bekannten Beschluss des Senats vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 - Bezug genommen.

  Auch insoweit wird Bezug genommen auf den Beschluss des Senats vom 6. Juni 2007 - BVerwG 10 B 65.07 -.

• VG München, 18.01.2008 - M 8 K 07.51033

  Widerruf; Sunnitische Kurdin aus ...

  Eine Ermessensentscheidung über den Widerruf kommt aber erst in Betracht, wenn das Bundesamt in einem vorangegangenem Verfahren die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint hat (Negativentscheidung; vgl. BVerwG vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; BVerwG vom 6.6.2007 - 10 B 65/07; BVerwG vom 12.6.2007 - 10 C 24/07 aus Juris).

  Nachdem die Jahresfrist frühestens nach einer Anhörung der Klägerin mit einer angemessenen Frist zu laufen beginnt (vgl. BVerwG vom 1.11.2005 - 1 C 21/04; vom 18.7.2006 - 1 C 15/05; vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; vom 6.6.2007 - 10 B 65/07 sämtliche aus Juris; BVerwG vom 29.9.2001 - 7 C 6/01 - NVwZ 2002, 485), wäre sie hier eingehalten (Anhörung mit Schreiben vom 7. September 2007, Widerruf vom ... November 2007).

• VG München, 18.01.2008 - M 8 K 07.51018

  Widerruf; Sunnitischer Kurde

  Eine Ermessensentscheidung über den Widerruf kommt aber erst in Betracht, wenn das Bundesamt in einem vorangegangenem Verfahren die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint hat (Negativentscheidung; vgl. BVerwG vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; BVerwG vom 6.6.2007 - 10 B 65/07; BVerwG vom 12.6.2007 - 10 C 24/07 aus Juris).

  Nachdem die Jahresfrist frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit einer angemessenen Frist zu laufen beginnt (vgl. BVerwG vom 1.11.2005 - 1 C 21/04; vom 18.7.2006 - 1 C 15/05; vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; vom 6.6.2007 - 10 B 65/07 sämtliche aus Juris; BVerwG vom 29.9.2001 - 7 C 6/01 - NVwZ 2002, 485), wäre sie hier eingehalten (Anhörung mit Schreiben vom 26.09.2007, Widerruf vom ...11.2007).

• VG München, 18.01.2008 - M 8 K 07.50987

  Widerruf; Straftäter

  Eine Ermessensentscheidung über den Widerruf kommt aber erst in Betracht, wenn das Bundesamt in einem vorangegangenem Verfahren die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint hat (Negativentscheidung; vgl. BVerwG vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; BVerwG vom 6.6.2007 - 10 B 65/07; BVerwG vom 12.6.2007 - 10 C 24/07 aus Juris).

  Nachdem die Jahresfrist frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit einer angemessenen Frist zu laufen beginnt (vgl. BVerwG vom 1.11.2005 - 1 C 21/04; vom 18.7.2006 - 1 C 15/05; vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; vom 6.6.2007 - 10 B 65/07 sämtliche aus Juris; BVerwG vom 29.9.2001 - 7 C 6/01 - NVwZ 2002, 485), wäre sie hier eingehalten (Anhörung mit Schreiben vom 27.08.2007, Widerruf vom ...10.2007).

• VG München, 08.01.2008 - M 8 K 06.50940

  Asylbewerber aus dem Irak; Widerrufsverfahren

  Eine Ermessensentscheidung über den Widerruf kommt aber erst in Betracht, wenn das Bundesamt in einem vorangegangenem Verfahren die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint hat (Negativentscheidung; vgl. BVerwG vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; BVerwG vom 6.6.2007 - 10 B 65/07; BVerwG vom 12.6.2007 - 10 C 24/07 aus Juris).

  Nachdem die Jahresfrist frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit einer angemessenen Frist zu laufen beginnt (vgl. BVerwG vom 1.11.2005 - 1 C 21/04; vom 18.7.2006 - 1 C 15/05; vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; vom 6.6.2007 - 10 B 65/07 sämtliche aus Juris; BVerwG vom 29.9.2001 - 7 C 6/01 - NVwZ 2002, 485), wäre sie hier eingehalten (Anhörung mit Schreiben vom 28. April 2006, Widerruf vom ... August 2006).

• VG München, 18.01.2008 - M 8 K 06.50893

  Widerruf; Iraker aus kurdisch-autonomen Gebiet; HIV-Infektion, bisher ohne …

  Eine Ermessensentscheidung über den Widerruf kommt aber erst in Betracht, wenn das Bundesamt in einem vorangegangenem Verfahren die Widerrufsvoraussetzungen sachlich geprüft und verneint hat (Negativentscheidung; vgl. BVerwG vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; BVerwG vom 6.6.2007 - 10 B 65/07; BVerwG vom 12.6.2007 - 10 C 24/07 aus Juris).

  Nachdem die Jahresfrist frühestens nach einer Anhörung des Klägers mit einer angemessenen Frist zu laufen beginnt (vgl. BVerwG vom 1.11.2005 - 1 C 21/04; vom 18.7.2006 - 1 C 15/05; vom 20.3.2007 - 1 C 21/06; vom 6.6.2007 - 10 B 65/07 sämtliche aus Juris; BVerwG vom 29.9.2001 - 7 C 6/01 - NVwZ 2002, 485), wäre sie hier eingehalten (Anhörung mit Schreiben vom 6. März 2006, Widerruf vom ... August 2006).

• VG Köln, 03.02.2015 - 14 K 1202/14

  Anspruch eines afghanischen Staatsangehörigen mit schiitischem Glauben auf …

  Rn. 158 vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2007 - 10 B 65.07 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13. Dezember 2012 - A 2 S 1995/12 -, juris.
• OVG Saarland, 18.12.2015 - 2 A 128/15

  Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nur für …
• BVerwG, 16.07.2007 - 10 B 80.07

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei fehlender grundsätzlicher …
• BVerwG, 18.06.2007 - 10 B 64.07

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen …
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 71.07

  Beschwerde gegen eine Widerrufsentscheidung des Bundesamts für Migration und …
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 72.07

  Anwendung des § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf sog. Altfälle
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 54.07

  Beschwerde gegen die Widerrufsentscheidung des Bundesamts für Migration und …
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 67.07

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen …
• BVerwG, 12.07.2007 - 10 B 90.07

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 68.07

  Beschwerde gegen eine Nichtzulassung der Revision
• BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 69.07

  Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen …
• OVG Sachsen, 08.03.2022 - 5 A 607/20
• OVG Sachsen, 08.03.2022 - 6 A 839/20

  Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge; inlandsbezogene …
• VG Berlin, 17.05.2022 - 23 K 188.19

  Kolumbien: Kein Abschiebungsverbot für transsexuelle Frau; Möglichkeit der …
• VGH Bayern, 17.05.2018 - 2 B 17.30026

  Feststellung von Abschiebungsverboten durch das BAMF
• VG Berlin, 24.01.2022 - 38 L 880.21
• VG Göttingen, 29.01.2018 - 3 B 16/18

  Kenia: Ablehnung des Antrags auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; auch …