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  Abwehranspruch; Nachbar; Schienenweg; Bahn; Zug; Schienenverkehr; Verkehrslärm; Lärm

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 1993, 468
• DÖV 1993, 833

Wird zitiert von ... (19)

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• BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

  Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach § …

  Diese Annahme wurde durch mehrere Lärmwirkungsstudien aus den Jahren 1978 bis 1986 bestätigt (…vgl. dazu HessVGH, NVwZ 1986, S. 668 ; OVG Bremen, NVwZ-RR 1993, S. 468 [OVG Bremen 19.01.1993 - 1 BA 11/92];… Möhler/Schuemer/Knall/Schuemer-Kohrs, Vergleich der Lästigkeit von Schienen- und Straßenverkehrslärm, ZfL 1986, S. 132 ;… Schuemer/Schuemer-Kohrs, Lästigkeit von Schienenverkehrslärm im Vergleich zu anderen Lärmquellen, ZfL 1991, S. 1 ff.;… Hauck, Lästigkeitsunterschied zwischen den Geräuschen des Straßenverkehrs und des Schienenverkehrs, ZfL 1991, S. 162 ff.;… Heimerl, Beurteilung des Schienenverkehrs unter Berücksichtigung seiner Besonderheiten, ETR 1992, S. 485 ).

  Insbesondere ist noch nicht geklärt, ob eine durch das Schleifen der Gleise erzielte Pegelabsenkung nicht relativ bald wieder zurückgeht, so daß das im Planfeststellungsbeschluß vorgesehene Überwachungsintervall von sechs bis zwölf Monaten empirisch bisher nicht gerechtfertigt werden kann (dazu vgl. OVG Bremen, NVwZ-RR 1993, S. 468 [OVG Bremen 19.01.1993 - 1 BA 11/92]).

  Im Hinblick auf die erheblichen Vorbelastungen, die die Beklagte durch die Beurteilungspegel nach den Zugzahlen von 1992 belegt hat und denen die Kläger ohne das Vorhaben und die damit schon nach dem Planfeststellungsbeschluß verbundenen Schallschutzanlagen bis zur Grenze einer nachweisbaren Gesundheitsgefahr oder eines Eingriffs in die Substanz des Eigentums weiterhin ausgesetzt wären, aber auch im Hinblick auf die technischen Möglichkeiten, durch Schallschutzfenster mit schallgedämpfter Lüftung wirksamen passiven Schallschutz ohne Beeinträchtigung der Frischluftversorgung der Wohnung zu gewährleisten (vgl. OVG Bremen, NVwZ-RR 1993, S. 468 [OVG Bremen 19.01.1993 - 1 BA 11/92]), erscheint ein derartiger Sachverhalt hier jedoch so fernliegend, daß es rechtlich nicht beanstandet werden kann, daß die Beklagte von einer solchen Festsetzung im Planfeststellungsbeschluß abgesehen hat.

• BVerwG, 23.04.1997 - 11 A 17.96

  Verfassungsrecht - Anspruch auf körperliche Integrität

  Daß die im Planfeststellungsbeschluß angenommene Wirkung der Gleispflege zwar möglich, aber bislang nicht hinreichend gesichert ist, ist nämlich keine neue Erkenntnis; vielmehr war der Gleispflegeabschlag auch in der Vergangenheit umstritten (vgl. dazu etwa OVG Bremen, NVwZ-RR 1993, 468 (472) [OVG Bremen 19.01.1993 - 1 BA 11/92]).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2010 - 11 A 1648/06

  Heranziehung der Grundsätze der DIN 4150 Teil 2 zur Beurteilung von …

  Rn. 26 Vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1988 7 C 33.87 , BVerwGE 79, 254 (257 ff.), und vom 19. Januar 1989 7 C 77.87 , BVerwGE 81, 197 (199 f.); OVG NRW, Urteil vom 29. November 1993 - 11 A 773/90 , NWVBl. 1994, 385; OVG Bremen, Urteil vom 19. Januar 1993 1 BA 11/92 , NVwZ-RR 1993, 468 (469 f.).

• OLG Düsseldorf, 05.12.2005 - 9 U 169/03

  Anspruch auf Erstellung einer Lärmschutzwand oder Übernahme der Kosten für …

  Nach den Ausführungen etwa im Urteil des OVG Bremen vom 19.01.1993 (Az.: OVG 1 BA 11/92, Bl. 25 des Umdrucks), das die Beklagte zur Akte gereicht hat (Bl. 377 ff GA), konnte dort eine Lärmschutzwand von 3 m je nach Immissionsort lediglich eine Reduzierung zwischen 3, 3 dB (A) und 5 dB (A) herbeiführen ( vgl. zur Reduzierung der Lärmwirkung durch Schallschutzwände auch noch BVerwG NVwZ 2004, 986).
• OVG Bremen, 21.11.2006 - 1 D 79/06

  Schwachhauser Heerstraße; Planfeststellung für den Ausbau des "Concordia-Tunnels" …

  Zu berücksichtigen ist auch, ob sich ein Gebäude aufgrund seiner Bauart durch eine besondere Schwingungsempfindlichkeit auszeichnet (OVG Bremen, U. v. 19.03.1993 - 1 BA 11/92 - NVwZ-RR 1993, 468 ).
• VG Koblenz, 26.04.2010 - 4 K 1138/09

  Kein Anspruch auf Schutzplanke für Grundstück

  Grundlage des Abwehranspruchs des Klägers ist Art. 14 Grundgesetz - GG -, dessen Ausformung durch eine entsprechende Anwendung von § 1004 BGB angenommen werden kann (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.08.1985 - 5 S 1064/85 - AgrarR 1986, 241; OVG Bremen, Urteil vom 19.01.1993 - 1 BA 11/92 - NVwZ-RR 1993, 468).

  Rn. 40 2. Der Kläger hat auch keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Aufstellung der Schutzplanken zum Schutz seiner Grundstücksnutzung aus Art. 14 GG in entsprechender Anwendung von § 1004 BGB (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.08.1985 - 5 S 1064/85 - AgrarR 1986, 241; OVG Bremen, Urteil vom 19.01.1993 - 1 BA 11/92 - NVwZ-RR 1993, 468), bzw. in analoger erweiternder Anwendung von § 74 Abs. 2 S. 2, § 75 Abs. 2 VwVfG (BVerwG, Urteil vom 22.02.1980 - IV C 24.77 - NJW 1981, 239).

• VGH Bayern, 12.10.1995 - 20 B 94.1188
  Würde man dem wegen der im allgemeinen erwiesenen geringeren Lästigkeit des Schienenverkehrs einen (Schienen)Bonus von 5 dB(A) hinzuschlagen (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 21.2.1995, 20 A 93.40080 u.a., S. 71 UA), so lägen die Grenzwerte zur Bestimmung der enteignungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle in Wohngebieten für Schienenverkehrslärm bei 75 dB(A) tags/65 dB(A) nachts (vgl. auch II Nr. 10 der Richtlinie für Verkehrslärmschutz an Bundesstraßen RLS 1983 und BGH vom 10.12.1987, UPR 1988, 142; ebenso OVG Bremen vom 19.1.1993, NVwZ-RR 1993, 468), wobei zu beachten bliebe, daß diese Schwelle (ohne normative Festlegung) nicht für jede Fallgestaltung Geltung beanspruchen könnte, sondern auf den jeweiligen konkreten Einzelfall abzustellen wäre; im übrigen kommt es, wie sich aus dem folgenden ergibt, im vorliegenden Fall nicht auf die genaue Festlegung dieser Schwelle an.

  Der Senat neigt zwar - schon aus Gründen der Verhältnismäßigkeit gegenüber dem betroffenen Anlagenbetreiber - dazu, die bei Lärmimmissionen aus den Grundrechten abgeleiteten Rechte nicht lediglich auf Abwehransprüche zu beschränken (gegebenenfalls gerichtet auf eine Verkehrsreduzierung bis hin zur Stilllegung), sondern als einen Anspruch auf aktiven und/oder passiven Lärmschutz zur gebotenen Lärmreduzierung zu verstehen (so wohl auch BVerwG vom 20.8.1990, NVwZ-RR 1991, 9/10; OVG Bremen vom 19.1.1993, a.a.O.).

• OVG Bremen, 13.12.2001 - 1 D 299/01

  Erweiterung des Containerterminals in Bremerhaven (CT IIIa) - Containerhafen; …

  Bei einem solchen Innenpegel ist ungestörtes Schlafen im allgemeinen möglich (Urteil des Senats vom 19.01.1993, NVwZ-RR 1993, 468 m.w.Nwn.); dagegen sind Schutzmaßnahmen erforderlich, wenn dieser Wert überschritten wird (…vgl. Fickert/Fieseler, BauNVO, 9. Aufl. 1998, Rn 19.1 zu § 15).
• OLG Köln, 07.07.1994 - 7 U 28/94

  Definition des Begriffs des Betriebsunfalls i.S.d. Haftpflichtgesetzes (HPflG); …

  Dabei kann es dahinstehen, ob die von der Beklagten vertretene Auffassung, die sich auf das Urteil des OVG Bremen vom 19.01.1993 - 1 BA 11/92 - (abgedruckt u.a. in NVwZ-RR 1993, 468 ff. = DÖV 1993, 833) stützt, zutrifft, für die Geltendmachung derartiger Ansprüche sei nicht der ordentliche Rechtsweg, sondern der Rechtsweg zu den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit eröffnet.

  Dabei kann es offenbleiben, ob dieser Anspruch sich aus einer analogen Anwendung der Vorschriften des privaten Nachbarrechts (§§ 1004, 906 BGB) herleitet oder eine selbständige öffentlich-rechtliche Grundlage besitzt, da der Maßstab, nachdem die Duldungspflicht sich bestimmt, der gleiche ist (vgl. OVG Bremen NVwZ-RR 1993, 468, 469).

• VGH Bayern, 02.02.2004 - 22 B 03.2451

  Rechtsweg für einen Immissionsabwehranspruch bei Ausgehen der Belästigungen von …

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• VGH Bayern, 29.07.2021 - 8 CE 21.1102

  Rückbau eines Fuß- und Radweges im Wege der Folgenbeseitigung
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2012 - 8 A 281/10

  Anwendbarkeit des BImSchG zum Schutz vor von Gleisanlagen herrührenden …
• VG Koblenz, 22.10.2013 - 1 K 250/12

  Land muss Landesstraße sanieren
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.1994 - 20 A 1775/92

  Planergänzungsanspruch; Abwägungserheblicher Belang; Verkehrsgeräusche; Schutz …
• OVG Bremen, 11.06.1996 - 1 G 5/94

  Klage gegen Änderungsgenehmigung für Verkehrsflughafen Bremen; Rechtfertigung der …
• VG Gelsenkirchen, 15.01.2002 - 14 K 7470/95

  Straßenausbau Pflasterung Erschütterung Folgenbeseitigungsanspruch Straßenbaulast …
• OVG Bremen, 01.10.2014 - 1 D 22/12

  Ertüchtigung eines Verkehrsknotens - Verlängerung Gleis 1 - aktiver Lärmschutz; …
• VG Mainz, 28.08.2001 - 3 K 945/00

  Unterlassungsanspruch gegen einen benachbarten Hubschrauberlandsplatz für den …
• OVG Niedersachsen, 19.01.1995 - 7 L 2864/93