Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3700
BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88 (https://dejure.org/1988,3700)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.1988 - 1 ER 401.88 (https://dejure.org/1988,3700)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 1988 - 1 ER 401.88 (https://dejure.org/1988,3700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Verfügung - Beschwerdeverfahren - Aufhebung - Zurückverweisung - Zuständigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 506
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.02.1978 - IV ARZ 10/78

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses in einer Familiensache

    Auszug aus BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88
    Diese Regelung ist vornehmlich auf den Streit mehrerer Gerichte anwendbar, bei dem es darum geht, ob ein erlassener Verweisungsbeschluß bindend oder ausnahmsweise nicht bindend ist und daher eine erneute Verweisung nicht hindert (vgl. BGH, NJW 1978, 888).

    Die Unzuständigkeitserklärung kann demgemäß auch in dem Beschluß ergehen, mit dem das nächsthöhere Gericht zur Bestimmung des zuständigen Gerichts angerufen wird (vgl. dazu Beschluß vom 22. November 1973 - BVerwG 8 ER 400.73 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 7 ; BGH, NJW 1978, 888 und 1988, 1794 ; BAG, AP § 36 ZPO Nr. 7).

  • BVerfG, 16.04.1980 - 1 BvR 505/78

    Verstrickung in ein Unrechtssystem

    Auszug aus BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88
    Ein Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG ist aber nur gegeben, wenn die Zurückverweisung von willkürlichen Erwägungen bestimmt ist (BVerfGE 54, 100 [BVerfG 16.04.1980 - 1 BvR 505/78]).
  • BGH, 10.12.1987 - I ARZ 809/87

    Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei Verweisung im schriftlichen …

    Auszug aus BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88
    Die Unzuständigkeitserklärung kann demgemäß auch in dem Beschluß ergehen, mit dem das nächsthöhere Gericht zur Bestimmung des zuständigen Gerichts angerufen wird (vgl. dazu Beschluß vom 22. November 1973 - BVerwG 8 ER 400.73 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 7 ; BGH, NJW 1978, 888 und 1988, 1794 ; BAG, AP § 36 ZPO Nr. 7).
  • BVerwG, 22.11.1973 - VIII ER 400.73
    Auszug aus BVerwG, 22.08.1988 - 1 ER 401.88
    Die Unzuständigkeitserklärung kann demgemäß auch in dem Beschluß ergehen, mit dem das nächsthöhere Gericht zur Bestimmung des zuständigen Gerichts angerufen wird (vgl. dazu Beschluß vom 22. November 1973 - BVerwG 8 ER 400.73 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 7 ; BGH, NJW 1978, 888 und 1988, 1794 ; BAG, AP § 36 ZPO Nr. 7).
  • VG Münster, 26.05.2021 - 5 L 339/21

    Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender …

    Rn. 6 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 1988 - 1 ER 401.88 -, juris, Rn. 6 und vom 9. Juni 2020 - 6 AV 3.20 -, juris, Rn. 19.
  • VGH Bayern, 20.04.2021 - 22 A 21.40004

    Änderung der sachlichen Zuständigkeit für Windenergieanlagen

    Die Unzuständigkeitserklärung kann demgemäß auch in dem Beschluss ergehen, mit dem das nächsthöhere Gericht zur Bestimmung des zuständigen Gerichts angerufen wird (BVerwG, B.v. 22.8.1988 - 1 ER 401.88 - juris Rn. 6; BGH, B.v. 10.12.1987 - I ARZ 809/87 - juris;… Bier/Schenk in Schoch/Schneider, VwGO, Stand: Juli 2020, § 53 Rn. 11;… im Ergebnis ebenso BVerwG, B.v. 9.6.2020 - 6 AV 3.20 - juris Rn. 19).

    Das ist hier das Bundesverwaltungsgericht (s. zum Konflikt zwischen VG und OVG bei Zurückverweisung an das VG im Rahmen einer Beschwerdeentscheidung auch BVerwG, B.v. 22.8.1988 - 1 ER 401.88 - juris Rn. 5).

  • VG Berlin, 14.02.2023 - 14 L 23.23

    Anrufung des BVerwG zur Bestimmung des zuständigen Gerichts

    Es genügt, dass das Gericht, an das der Rechtstreit verwiesen worden ist, die Zulässigkeit des Rechtswegs verneint, ohne dass eine Zurückverweisung erforderlich wäre, so dass - wie hier - die Entscheidung über die Unzulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs mit derjenigen, welche das höhere Gericht zur Bestimmung des zuständigen Gerichts anruft, zusammen ergehen kann (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 9. Juni 2020 - BVerwG 6 AV 3.20 - juris, Rn. 19; Beschluss vom 22. August 1988 - BVerwG 1 ER 401.88 - juris, Rn. 6).
  • VG Münster, 31.05.2021 - 5 L 344/21

    Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender …

    Rn. 6 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 1988 - 1 ER 401.88 -, juris, Rn. 6 und vom 9. Juni 2020 - 6 AV 3.20 -, juris, Rn. 19.
  • BSG, 22.11.2012 - B 3 P 2/12 B

    Gewährung von Fördermitteln für die Ablösung eines Schuldendienstes einer …

    Erst wenn das Berufungsgericht zu der Überzeugung gelangt, das Revisionsgericht hätte den Rechtsstreit wegen eines entscheidungserheblichen verfassungsrechtlichen Problems dem BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG vorlegen müssen, hätte also den Rechtsstreit nicht ohne diese Vorlage zurückverweisen dürfen, kommt überhaupt ein Wegfall der Bindungswirkung nach § 170 Abs. 5 SGG in Betracht (BVerwG NVwZ-RR 1989, 506, 507;… Leitherer, aaO, § 170 RdNr 11b).
  • BGH, 04.05.1994 - XII ARZ 36/93

    Bestimmung des zuständigen Gerichts nach Verneinung der Bindungswirkung einer …

    Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen, die § 36 Nr. 6 ZPO vergleichbare Bestimmung der Verwaltungsgerichtsordnung (§ 53 Abs. 1 Nr. 5 VwGO) in solchen Fällen analog anzuwenden, diese Frage aber letztlich offengelassen (Beschluß vom 22. August 1988 - 1 ER 401/88 - NVwZ-RR 1989, 506, 507).
  • OVG Niedersachsen, 01.08.2025 - 7 ME 34/25

    Erdgasförderplattform; Erdgasförderung; Offshore-Windpark; Riff; Seekabel

    Der Senat entscheidet selbst in der Sache und sieht von einer in Betracht kommenden Zurückverweisung in entsprechender Anwendung des § 130 Abs. 2 Nr. 2 VwGO (zur Zulässigkeit der Verweisung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes: OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Beschluss vom 29.11.2024 - 2 M 364/24 OVG -, juris, Rn. 8; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 07.05.2014 - 9 CS 14.220 -, juris, Rn. 20; Hessischer VGH…, Beschluss vom 17.01.2013 - 1 B 2038/12 -, juris, Rn. 5) zur Vermeidung weiteren Zeitverlusts (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 22.08.1988 - 1 ER 401.88 -, juris, Rn. 8) ab.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - 11 D 16/23

    Durchbrechen der Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses bei extremen …

    Rn. 24 BVerwG, Beschluss vom 22. August 1988 - 1 ER 401.88 -, Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 16 = juris, Rn. 6,.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.10.2012 - 4 M 145/12

    Zurückverweisung eines Rechtsstreits an das Verwaltungsgericht

    Rn. 6 2. Eine vom Antragsgegner sinngemäß beantragte Zurückverweisung an das Verwaltungsgericht in entsprechender Anwendung des § 130 Abs. 2 VwGO kam schon nach den tatbestandlichen Voraussetzungen der Norm nicht in Betracht, so dass die Anwendbarkeit dieser Regelung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren (…vgl. dazu Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 130 Rdnr. 2;… Sodan/Ziekow, VwGO, 3. A., § 130 Rdnr. 3;… Eyermann, VwGO, 13. A., § 130 Rdnr. 4;… Kopp/Schenke, VwGO, 12. A., § 130 Rdnr. 3 jeweils m.w.N.; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 22. August 1988 - 1 ER 401/88 -, zit. nach JURIS) weiterhin offen bleiben kann (so auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 26. Februar 2009 - 4 M 29/09 -, zit. nach JURIS).
  • VG Köln, 19.11.2025 - 23 K 8723/25
    Rn. 11 vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juni 2020 - BVerwG 6 AV 3.20 - juris, Rn. 19; Beschluss vom 22. August 1988 - BVerwG 1 ER 401.88 - juris, Rn. 6.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.11.2024 - 2 M 364/24

    Eilverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO; Beschwerde; Zurückverweisung an die erste …

  • VG Köln, 07.07.2021 - 18 M 31/21
  • BVerwG, 04.06.1997 - 1 AV 1.97

    Gerichtsverfassungsrecht - Verwaltungsprozessrecht, Unzulässigkeit des Antrags …

  • BVerwG, 15.07.1999 - 1 AV 5.99

    Begründung der örtlichen Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Parteiwechsel …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht