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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,46208
OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18 (https://dejure.org/2019,46208)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.11.2019 - 1 KN 33/18 (https://dejure.org/2019,46208)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. November 2019 - 1 KN 33/18 (https://dejure.org/2019,46208)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 4 BauGB; § 1 Abs 5 S 3 BauGB; § 1 Abs 7 BauGB; § 1a Abs 2 BauGB; § 215 Abs 1 BauGB; § 15 Abs 3 S 1 BNatSchG; § 15 Abs 3 S 2 BNatSchG; § 6 UmwRG
    Abwägung; Bebauungsplan; CEF-Maßnahme; DIN-Vorschriften; landwirtschaftlicher Betrieb, Entwicklungsmöglichkeiten

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB § 1 Abs. 4, Abs. 5 Satz 3, Abs. 7, § 1a Abs. 2, § 215 Abs. 1; BNatSchG § 15 Abs. 3 Satz 1; UmwRG § 6.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unrealistische Erweiterungsabsicht kann unberücksichtigt bleiben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2020, 589
  • ZfBR 2020, 390
 
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (25)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2014 - 7 D 102/12

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bei nicht hinreichend bestimmter Festsetzung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18
    Ohne Erfolg berufen sich die Antragsteller auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts G-Stadt (insbes. Urt. v. 13.2.2014 - 7 D 102/12.NE -, juris Rn. 69 ff.), das in verschiedenen Fällen eine hinreichende Bestimmtheit verneint hat, wenn die Erschließungsstraße bei Satzungsbeschluss noch nicht hergestellt war.

    Ob dies, wie das OVG G-Stadt in seinem von den Antragstellerinnen angeführten Urteil vom 13.2.2014 (- 7 D 102/12.NE -, juris Rn. 75 ff.) angenommen hat, anders zu beurteilen wäre, wenn die Lärmpegelbereiche in einer separaten Karte im Maßstab 1:2500 eingezeichnet wären, kann dahinstehen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 10 D 21/12

    Bebauungsplan "Westmünsterland Gewerbepark A 31" ist unwirksam

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18
    Dementsprechend bedarf es im Planaufstellungsverfahren lediglich einer Abschätzung durch den Plangeber, ob der Verwirklichung der Planung artenschutzrechtliche Verbotstatbestände als unüberwindbare Vollzugshindernisse entgegenstehen und ob die Anordnung von Vermeidungs- oder vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen bereits auf der Ebene der Bauleitplanung sinnvoll erscheint (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. April 2015 - 10 D 21/12 -, BauR 2015, 1785, LS;… Gellermann, in: Schrödter, BauGB, a.a.O., § 1a Rn. 181).

    Hierzu hat der Plangeber die bei Verwirklichung der Planung voraussichtlich betroffenen Arten sowie Art und Umfang ihrer voraussichtlichen Betroffenheit unter Hinzuziehung naturschutzfachlichen Sachverstands überschlägig zu ermitteln und zu bewerten (vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. April 2015, a.a.O., und juris Rn. 167).

  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.2019 - 1 KN 33/18
    Hat die Gemeinde diese Anforderung an ihre Planungstätigkeit beachtet, wird das Abwägungsgebot nicht dadurch verletzt, dass sie bei der Abwägung der verschiedenen Belange dem einen den Vorzug einräumt und sich damit notwendigerweise für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - 4 C 50.72 -, juris Rn. 45 = BVerwGE 45, 309 = BRS 28 Nr. 4).
  • VGH Bayern, 13.12.2021 - 15 N 20.1649

    Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan: Keine Berücksichtigung einer …

    Die Streichung des § 47 Abs. 2a VwGO a.F. ist in diesem Zusammenhang unerheblich (…so zu Recht NdsOVG, U.v. 7.10.2021 a.a.O. Rn. 60; vgl. auch NdsOVG, U.v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 - BauR 2020, 589 = juris Rn. 50, 60;… OVG SH, U.v. 28.5.2014 - 1 KN 3/12 - juris Rn. 43 ff.;… VGH BW, U.v. 9.7.2020 - 5 S 1493/17 - ZfBR 2020, 861 = juris Rn. 71).
  • OVG Niedersachsen, 18.05.2026 - 1 KN 15/25

    Etikettenschwindel; typisierende Betrachtung; Abwägung; Abwägungsfehler; …

    Das Interesse des Landwirts, sich alle Entwicklungsmöglichkeiten offen zu halten, reicht ebenso wenig aus wie unklare oder unverbindliche Absichtserklärungen (…Senatsurt. v. 15.1.2004 - 1 KN 128/03 -, NuR 2005, 595 = AUR 2004, 328 = juris Rn. 33; v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, BauR 2020, 589 = BRS 87 Nr. 4 = juris Rn. 50, v. 16.5.2025 - 1 MN 10/25 -, BauR 2025, 1200 = juris Rn. 15 m.w.N.).

    Erweiterungsinteressen sind grundsätzlich nur berücksichtigungsfähig, soweit sie keine qualitative Neuordnung des Betriebes, sondern sich als Fortsetzung des bisherigen Betriebsschemas darstellen (Senatsurt. v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, BauR 2020, 589 = BRS 87 Nr. 4 = juris Rn. 50).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2020 - 7 D 80/17

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan zur Errichtung von …

    Rn. 48 A. A. Marquard, Klagebegründungsfrist und innerprozessuale Präklusion: § 6 UmwRG in der Praxis, NVwZ 2019, 1162; Nds. OVG, Urteil vom 15.11.2018 - 1 KN 29/17 -, NVwZ-RR 2019, 631, sowie Urteil vom 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, juris , sowie Bunge, UmwRG, Kommentar, 2. Aufl., § 6, Rn. 17 und Fellenberg/Schiller, in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Loseblattkommentar, § 6 UmwRG, Rn. 25 (Stand 4/18); offen dazu: Külpmann, Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 11.9.2019 - 4 BN 17.19 -, juris.
  • VGH Bayern, 01.08.2025 - 1 N 22.1308

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung, Heranrückende Wohnbebauung, Umfang der …

    Unabhängig von der Frage, ob die Antragsgegnerin hier die angegebenen Entwicklungsabsichten gedanklich auf ein noch realistisches Maß reduzieren und in dieser Form in die Abwägung einbeziehen musste (…vgl. NdsOVG, U.v. 29.10.2020 a.a.O.; U.v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 - BauR 2020, 589), lässt die Entscheidung der Antragsgegnerin, die Erweiterungsabsichten in verträglicher Form im Sinn eines allgemeinen Betriebserweiterungsinteresses, insbesondere hinsichtlich einer Weiterführung und Entwicklung des landwirtschaftlichen Betriebs ohne unangemessene Einschränkungen, in die Abwägung einzubeziehen, auch im Hinblick auf die auf dem Grundstück der zweiten Hofstelle frei vermieteten Wohnungen eine unzulässige Einschränkung der Eigentumsrechte des Antragstellers nicht erkennen.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2022 - 1 LB 13/21

    Bauanzeige; Bauanzeigeverfahren; Baugenehmigung; Bestimmtheit; Bestimmtheit, …

    Denn jedenfalls der vorliegende Plan ist mangels anderweitiger Hinweise dahingehend auszulegen, dass zur Bestimmung der Gebäudehöhe die zum Genehmigungszeitpunkt jeweils vorhandene bzw. konkret geplante Erschließungsanlage, ob Baustraße oder endgültige Erschließungsstraße, heranzuziehen ist, zumal in einem Gelände, das wie hier nur geringe Höhenunterschiede und keine Auffälligkeiten des Baugrunds aufweist, die beispielsweise besondere Aufschüttungen erforderten, und nicht von großen Höhenunterschieden zwischen Baustraße und endgültiger Erschließungsstraße auszugehen ist (vgl. Senatsurt. v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, BauR 2020, 589 = juris Rn. 43).
  • OVG Hamburg, 31.03.2022 - 2 E 18/20

    Normenkontrollantrag gegen die Verordnung über den Bebauungsplan Rissen 44 / …

    Rn. 105 Neben dem schutzwürdigen, insbesondere genehmigten oder genehmigungsfähigen Bestand (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.10.1993, 4 B 170.93, UPR 1994, 72, juris Rn. 6 (zum Planfeststellungsrecht);… VGH Kassel, Urt. v. 12.11.2007, 4 N 3204/05, ESVGH 58, 139, juris Rn. 58;… VGH Mannheim, Urt. v. 9.7.2020, 5 S 1493/17, ZfBR 2020, 861, juris Rn. 69) hat der Plangeber auch ernsthafte und - regelhaft in bereits gestellten Bauanträgen - hinreichend konkretisierte Erweiterungsabsichten landwirtschaftlicher Betriebe zu berücksichtigen (…vgl. hierzu und zum Folgenden OVG Lüneburg, Urt. v. 29.10.2020, 1 KN 87/18, ZfBR 2021, 161, juris Rn. 57; Urt. v. 27.11.2019, 1 KN 33/18, BauR 2020, 589, juris Rn. 60;… VGH Mannheim, Urt. v. 9.7.2020, a.a.O., Rn. 69 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 07.02.2024 - 1 ME 134/23

    Berücksichtigung von Erweiterungsabsichten eines landwirtschaftlichen Betriebs …

    Erweiterungsinteressen sind zudem grundsätzlich nur berücksichtigungsfähig, soweit sie keine qualitative Neuordnung des Betriebs, sondern sich als Fortsetzung des bisherigen Betriebsschemas darstellen (vgl. zusammenfassend Senatsurt. v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, BauR 2020, 589 = BRS 87 Nr. 4 = juris Rn. 50 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 01.08.2025 - 1 N 22.1309

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung, Heranrückende Wohnbebauung, Umfang der …

    Unabhängig von der Frage, ob die Antragsgegnerin hier die angegebenen Entwicklungsabsichten gedanklich auf ein noch realistisches Maß reduzieren und in dieser Form in die Abwägung einbeziehen musste (…vgl. NdsOVG, U.v. 29.10.2020 a.a.O.; U.v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 - BauR 2020, 589), lässt die Entscheidung der Antragsgegnerin, die Erweiterungsabsichten in verträglicher Form im Sinn eines allgemeinen Betriebserweiterungsinteresses, insbesondere hinsichtlich einer Weiterführung und Entwicklung des landwirtschaftlichen Betriebs ohne unangemessene Einschränkungen, in die Abwägung einzubeziehen, auch im Hinblick auf die auf dem Grundstück der zweiten Hofstelle frei vermieteten Wohnungen eine unzulässige Einschränkung der Eigentumsrechte des Antragstellers nicht erkennen.
  • OVG Niedersachsen, 09.09.2020 - 1 KN 87/18

    Auslegungsbekanntmachung; Freihalteplanung; Tierhaltungsanlage; …

    Erweiterungsinteressen sind grundsätzlich nur berücksichtigungsfähig, soweit sie keine qualitative Neuordnung des Betriebes, sondern sich als Fortsetzung des bisherigen Betriebsschemas darstellen" (Senatsurt. v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 - BauR 2020, 589 = juris Rn. 50).
  • OVG Niedersachsen, 08.09.2021 - 1 KN 150/19

    Gewerbegebiet; Industriegebiet; Sondergebiet; Trennungsgebot

    Das Ziel, die Entwicklung eines ortsansässigen Gewerbebetriebes zu fördern, ist, wie § 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. a), c) BauGB zeigt, ein städtebauliches (…vgl. etwa Senatsbeschl. v. 6.4.2020 - 1 MN 125/19 -, BauR 2020, 1139 = juris Rn. 10;… Senatsurt. v. 25.2.2015 - 1 KN 140/13 -, NVwZ-RR 2015, 446 = juris Rn. 26); dass damit gleichzeitig Private begünstigt werden, ist für sich genommen noch kein hinreichendes Indiz für eine tatsächlich nicht städtebaulich motivierte Gefälligkeitsplanung, sondern der Regelfall (Senatsurt. v. 27.11.2019 - 1 KN 33/18 -, BauR 2020, 589 = NuR 2020, 351 = juris Rn. 29).
  • OVG Niedersachsen, 16.05.2025 - 1 MN 10/25

    Campingplatz; Geruch; Geruchsimmissionen; Landwirtschaft; Tierhaltung; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2025 - 10 D 102/22

    Die richtige DIN-Fassung muss ausgelegt werden!

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.11.2024 - 8 C 10894/23

    Bauplanung; Abwägung bezüglich an einen Winzerbetrieb heranrückender Wohnbebauung

  • OVG Niedersachsen, 29.10.2020 - 1 KN 78/18

    Abwägungsgebot; Freihalteplanung; Rechtsgrundlage; Rinderhaltung; Weihenstephan

  • VGH Bayern, 21.07.2020 - 15 NE 20.1222

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans - mögliches Ermittlungs- und …

  • OVG Niedersachsen, 09.07.2020 - 1 LB 79/18

    Baugenehmigung; Bauvorbescheid; Bestimmtheit; Einkaufszentrum; Höhenbeschränkung; …

  • OVG Niedersachsen, 02.06.2022 - 1 LB 109/20

    Baustraße; Berechnungsmethode; Bestimmtheit; Bezugspunkt; Höhenfestsetzung; …

  • OVG Niedersachsen, 09.03.2026 - 1 KN 40/22

    Ausschluss der Verwendung fossiler Brennstoffe in einem Bebauungsplan …

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