Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Schleswig-Holstein
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BauGB § 35 Abs. 3 ; BauGB § 201
Klage gegen eine Verfügung mit der Maßgabe der Beseitigung des von ihm errichteten nicht genehmigten Anbaus an ein Wohnhaus
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
§ 25 BauGB
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 26.06.2015 - 8 A 171/13
- OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (11)
- OVG Schleswig-Holstein, 19.02.2015 - 1 LB 8/13
Pferdezucht als privilegierter landwirtschaftlicher (Nebenerwerbs-)Betrieb
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Darüber hinaus ist zu unterscheiden, ob es sich um eine bestehende Landwirtschaft oder eine Neugründung handelt (zum Ganzen: Urteil des Senats vom 19. Februar 2015 - 1 LB 8/13 -, juris Rn. 46 m. w. N.).Es genügt bereits ein "beeinträchtigter" Belang, um die Zulassung des Vorhabens - ohne Ermessen - abzulehnen (Urteil des Senats vom 19. Februar 2015 - 1 LB 8/13 -, juris Rn. 54 ; Beschluss des Senats vom 13. Oktober 2014 - 1 LA 47/14 -, n.v.).
- BVerwG, 19.04.2012 - 4 C 10.11
Hafengebiet; Stellplätze; Parkplatz; Parkhaus; Lagerhalle; Nutzungsänderung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Die Missbilligung einer Erweiterung des Siedlungssplitters rechtfertigt sich in der Regel ohne Weiteres (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - 4 C 10.11 -, juris Rn. 25). - OVG Niedersachsen, 12.05.2014 - 9 LB 111/12
Baurechtliche Einordnung von Pferdezucht und Pensionspferdehaltung als …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Dies deckt sich auch mit der allgemeinen Erkenntnislage, wonach ein ausgewachsenes Warmblutpferd überwiegend auf eigener Futtergrundlage gehalten wird, wenn 0, 5 ha für dieses Pferd zur Verfügung stehen; Fohlen und Jungpferde benötigen eine etwas geringere Fläche bis zum fünften Lebensjahr von durchschnittlich 0, 46 ha (…vgl. bereits Urteil des Senats vom 7. Februar 1995 - 1 L 124/94 -, juris Rn. 34 m. w. N.; Nds. OVG, Urteil vom 12. Mai 2014 - 9 LB 111/12 -, juris Rn. 27).
- BVerwG, 17.03.2015 - 4 B 45.14
Begriff der Splittersiedlung; Außenbereich und Landschaftsschutzgebiet
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Eine Splittersiedlung wird erweitert, wenn sie räumlich ausgedehnt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. März 2015 - 4 B 45.14 -, juris Rn. 8). - BVerwG, 12.04.2011 - 4 B 6.11
Auffangtatbestand für das Bauen im Außenbereich; Obliegenheiten des …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Rn. 36 Dabei ist es Sache des Bauantragstellers, in Fällen, in denen sich die Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens - wie hier - nicht bereits aus den gegenwärtigen erkennbaren objektiven Tatsachen ergibt, durch die Darlegung eines entsprechenden Konzepts die Bedenken gegen die Genehmigung eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich auszuräumen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. April 2011 - 4 B 6.11 -, juris Rn. 8 m. w. N.; BayVGH…, Urteil vom 28. April 2015 - 15 B 13.2262 -, juris Rn. 31). - VGH Bayern, 28.04.2015 - 15 B 13.2262
Neugründung eines Nebenerwerbsbetriebs der gartenbaulichen Erzeugung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Rn. 36 Dabei ist es Sache des Bauantragstellers, in Fällen, in denen sich die Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens - wie hier - nicht bereits aus den gegenwärtigen erkennbaren objektiven Tatsachen ergibt, durch die Darlegung eines entsprechenden Konzepts die Bedenken gegen die Genehmigung eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich auszuräumen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 6. April 2011 - 4 B 6.11 -, juris Rn. 8 m. w. N.; BayVGH, Urteil vom 28. April 2015 - 15 B 13.2262 -, juris Rn. 31). - OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2011 - 1 LB 8/11
Erlöschen des Bestandsschutzes; Privilegierung eines Schießsportzentrums; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Eine Splittersiedlung umfasst Bauten, die in keiner organischen Beziehung zu den im Zusammenhang bebauten Ortsteilen stehen oder sich nicht in die geordnete städtebauliche Entwicklung einfügen (Urteil des Senats vom 15. September 2011 - 1 LB 8/11 -, juris Rn. 40). - OVG Schleswig-Holstein, 05.07.2018 - 1 LB 5/16
Bauvorbescheid für die Errichtung eines Betriebes der Zucht, Vermehrung und …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Damit hat die Beigeladene ihre planerischen Zielvorstellungen dahin konkretisiert, dass hier nichtprivilegierte Bebauung nicht vorgenommen werden soll (vgl. Urteil des Senats vom 5. Juli 2018 - 1 LB 5/16 -, juris Rn. 60 ;… Urteil vom 28. Oktober 1991 - 1 L 69/91 -, juris Rn. 71). - BVerwG, 11.08.1989 - 4 B 151.89
Lohnunternehmen - Bodenbearbeitung - Landwirtschaft
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Aus § 201 BauGB folgt, dass es sich bei der Landwirtschaft um eine unmittelbare Bodenertragsnutzung handeln muss und dass der Boden darüber hinaus planmäßig und eigenverantwortlich durch den jeweiligen Landwirt selbst bewirtschaftet werden muss (BVerwG, Beschluss vom 11. August 1989 - 4 B 151.89 -, juris Rn. 1). - OVG Schleswig-Holstein, 28.10.1991 - 1 L 69/91
Beeinträchtigung öffentlicher Belange als Versagungsgrund für die Erteilung einer …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 22.05.2024 - 1 LB 37/19
Damit hat die Beigeladene ihre planerischen Zielvorstellungen dahin konkretisiert, dass hier nichtprivilegierte Bebauung nicht vorgenommen werden soll (…vgl. Urteil des Senats vom 5. Juli 2018 - 1 LB 5/16 -, juris Rn. 60 ; Urteil vom 28. Oktober 1991 - 1 L 69/91 -, juris Rn. 71). - OVG Schleswig-Holstein, 07.02.1995 - 1 L 124/94
Nachhaltigkeit; Pferdezucht
- OVG Schleswig-Holstein, 19.05.2026 - 1 LA 21/23
Tatbestandsberichtigung im Rechtsmittelwege; Charakter einer Ansiedlung als …
Rn. 8 Es genügt bereits ein "beeinträchtigter" Belang, um die Zulassung des Vorhabens - ohne Ermessen - abzulehnen (vgl. Urteile des Senats vom 22. Mai 2024 - 1 LB 37/19 -, juris Rn. 48 …und vom 19. Februar 2015 - 1 LB 8/13 -, juris Rn. 54 m. w. N.), sodass es auf die weiteren Ausführungen in Bezug auf weitere beeinträchtigte Belange, insbesondere den vom Verwaltungsgericht ebenfalls angenommenen Widerspruch zu Darstellungen des Flächennutzungsplans (S. 6 des Urteils), nicht ankommt. - VG Schleswig, 21.08.2024 - 8 A 128/21
Bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung für teilrealisiertes Vorhaben im …
Eine Splittersiedlung umfasst Bauten, die in keiner organischen Beziehung zu den im Zusammenhang bebauten Ortsteilen stehen oder sich nicht in die geordnete städtebauliche Entwicklung einfügen ( OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 22. Mai 2024 - 1 LB 37/19 - juris Rn. 50 ).
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