Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2005 - 1 LB 80/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 60 Abs. 2 - 7; AsylVfG § 34 Abs. 1; AufenthG § 59 Abs. 2
Syrien, Kurden, Staatenlose, Abschiebungsandrohung, Zielstaatsbezeichnung, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Einreiseverweigerung, Ablehnungsbescheid, Bestandskraft - milo.bamf.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 7 A 16/02
- OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2005 - 1 LB 80/03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 10.07.2003 - 1 C 21.02
Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung; zielstaatsbezogene …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2005 - 1 LB 80/03
Gegen diese Entscheidung hat der Senat auf Antrag des Klägers mit Beschluss vom 01.09.2003 die Berufung nach § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG wegen Divergenz des angefochtenen Urteils zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 10.07.2003 ( - 1 C 21.02 -, DVBl. 2004, 125 = NVwZ 2004, 352) zugelassen, soweit das Verwaltungsgericht auch die Klage gegen Ziffer 4 des Bescheides des Bundesamtes vom 15.01.2002 (Abschiebungsandrohung nach Syrien) abgewiesen hat.Nach der vom Kläger im Zulassungsverfahren zitierten neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. vom 10.07.2003, aaO), der sich der Senat anschließt, darf nunmehr losgelöst von den Fällen des § 31 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 5 AsylVfG ausnahmsweise von der Prüfung, ob Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2 7 AufenthG bezüglich des Zielstaates vorliegen, abgesehen und muss dann aber die Zielstaatsbezeichnung aufgehoben werden, wenn schon aufgrund der Entscheidung über das Asylbegehren oder im Rahmen des § 60 Abs. 1 AufenthG zweifelsfrei feststeht, dass der Betroffene wegen eines strikten Einreiseverbots in den Zielstaat auf unabsehbare Zeit weder abgeschoben werden noch freiwillig zurückkehren kann.
- BVerwG, 02.10.2003 - 1 B 33.03
Berufungsbegründung; Berufungsbegründungspflicht; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2005 - 1 LB 80/03
Gegen diese Entscheidung hat der Senat auf Antrag des Klägers mit Beschluss vom 01.09.2003 die Berufung nach § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG wegen Divergenz des angefochtenen Urteils zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 10.07.2003 ( - 1 C 21.02 -, DVBl. 2004, 125 = NVwZ 2004, 352) zugelassen, soweit das Verwaltungsgericht auch die Klage gegen Ziffer 4 des Bescheides des Bundesamtes vom 15.01.2002 (Abschiebungsandrohung nach Syrien) abgewiesen hat.
- VG Bremen, 27.03.2008 - 2 K 1959/06
Öffentliche Religionsausübung
Die Klägerin zu 2. beruft sich insoweit auf zu Syrien ergangene Rechtsprechung (BVerwG, Urteil vom 10.07.2003 - 1 C 21/02 in BVerwGE 118, 308; OVG Schleswig, Urteil vom 08.12.2005 - 1 LB 80/03; OVG Lüneburg, Beschluss vom 14.01.2005 - 2 LB 456/04). - VG Schleswig, 07.08.2009 - 7 A 93/07
Syrien, staatenlos, Kurden, Yeziden, Zielstaatsbezeichnung, …
Grundsätzlich dürfte in einem solchen Fall nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 10. Juli 2003, 1 C 21.02) ausnahmsweise die Zielstaatsbestimmung Syrien im angefochtenen Bescheid ohne Prüfung von Abschiebungshindernissen nach § 60 Abs. 2 - 7 AufenthG aufgehoben werden (vgl. OVG SH, Beschluss vom 08.12.2005, 1 LB 80/03).
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