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Rechtsprechung
   BSG, 17.07.1985 - 1 RA 41/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,1617
BSG, 17.07.1985 - 1 RA 41/84 (https://dejure.org/1985,1617)
BSG, Entscheidung vom 17.07.1985 - 1 RA 41/84 (https://dejure.org/1985,1617)
BSG, Entscheidung vom 17. Juli 1985 - 1 RA 41/84 (https://dejure.org/1985,1617)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Höhe des Arbeitseinkommens - Flexibles Altersruhegeld - Selbständige Tätigkeiten - Ausgleich von Gewinnen und Verlusten

Papierfundstellen

  • BSGE 58, 277
  • NZA 1986, 143 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

    Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus …

    Mit diesem Begriff sind solche Vergünstigungen bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung gemeint, die in Abweichung von den üblichen Regelungen der Gewinnermittlung besondere Vorteile einräumen, die im wesentlichen nicht der möglichst wirklichkeitsnahen Erfassung des Gewinns, sondern der Förderung bestimmter Sozialzwecke dienen (vgl BSG vom 31. August 1993 - 4 RLw 2/92, Die Beiträge 1994, 474, 476 f;… BSG vom 8. Dezember 1988, BSGE 64, 213, 217 = SozR 2100 § 15 Nr. 10; BSG vom 17. Juli 1985, BSGE 58, 277, 280 = SozR 2100 § 15 Nr. 8;… BSG vom 9. März 1982, BSGE 53, 138, 141 ff = SozR 2100 § 15 Nr. 5).
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 4/13 R

    Krankenversicherung der Rentner - Versicherungspflicht bzw -freiheit - …

    Eine solche Zuordnung ist vorzunehmen, wenn die Vermietung als unselbstständiger Teil der selbstständigen Tätigkeit anzusehen und davon nicht zu trennen ist (…vgl BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 4; BSGE 58, 277, 280 = SozR 2100 § 15 Nr. 8;… vgl auch BSG SozR 4-2500 § 10 Nr. 9 RdNr 13).

    Die wegen § 2 Abs. 1 Nr. 6 Einkommensteuergesetz (EStG) grundsätzlich nicht von dem Begriff des Arbeitseinkommens in § 15 Abs. 1 S 1 SGB IV ("Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit") umfassten Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (…BSGE 53, 242, 244 = SozR 2200 § 1248 Nr. 36;… vgl auch BSG SozR 3-2600 § 243 Nr. 7) können im Hinblick auf § 21 Abs. 3 EStG dann sozialversicherungsrechtliches Arbeitseinkommen sein, wenn sie ihrerseits den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb oder aus selbstständiger Arbeit zuzuordnen sind (…vgl BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 4; BSGE 58, 277, 280 = SozR 2100 § 15 Nr. 8). Dies hat das BSG bei Einnahmen aus der Vermietung und Verpachtung einem Versicherten gehörender Grundstücke an eine GmbH angenommen, deren Betriebsleiter, Alleingesellschafter und Geschäftsführer der Versicherte war (…vgl BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 4 S 6).

  • BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R

    Witwenrente - Einkommensanrechnung - selbständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb - …

    Im Rahmen der Gewinnermittlung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist auch ein vertikaler Verlustausgleich im jeweiligen VZ zu beachten, allerdings nur innerhalb der drei Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 EStG, denn nur diese sind in § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB IV unter den sozialrechtlichen Begriffen des "Arbeitseinkommens" bzw des "Gewinns aus einer selbständigen Tätigkeit" zusammengefaßt (vgl BSG Urteil vom 17. Juli 1985 - 1 RA 41/84 - BSGE 58, 277, 280 f = SozR 2100 § 15 Nr. 8; Anmerkung von Martens, SGb 1986, 212, 219; ebenso Lehner/Stellmacher, SGb 1995, 100, 104).
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