Rechtsprechung
| BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 176 Abs. 1 StGB; § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (minder schwerer Fall); Auslegungslehre (Rechtsgut; Wille des Gesetzgebers; Materialien) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 344 Abs. 1; ; StGB § 56 Abs. 1; ; StGB § 56 Abs. 2; ; StGB § 56 Abs. 3; ; StGB § 176; ; StGB § 176a
- Wolters Kluwer
Annahme eines minder schweren Falls sexuellen Missbrauchs wegen Besonderheiten in der Person des Opfers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 176 § 176a
Schutzzweck und minder schwerer Fall beim sexuellen Missbrauch von Kindern - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 339
- NStZ-RR 2006, 362
Wird zitiert von ... (16) Zitiert selbst (6)
- BGH, 06.02.2002 - 1 StR 513/01
Subsidiarität der Unterschlagung
Auszug aus BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06
Der Senat braucht daher hier nicht der Frage nachzugehen, welche Bedeutung Ausführungen in den Gesetzesmaterialien haben können, die im Gesetz selbst keinen Niederschlag gefunden haben (vgl. hierzu BGHSt 42, 291, 293; 47, 243, 245). - BGH, 16.06.1999 - 2 StR 28/99
"Eindringen" beim schweren sexuellen Mißbrauch von Kindern
- BGH, 19.03.1975 - 2 StR 53/75
Strafbarkeit wegen Entführung gegen den Willen der Entführten in Tateinheit mit …
Auszug aus BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06
Vielmehr sind, wie die Strafkammer und auch die Staatsanwaltschaft selbst an anderer Stelle ihrer Revisionsbegründung ausführen, alle Umstände heranzuziehen, die für die Wertung der Tat und des Täters in Betracht kommen, gleichgültig, ob sie der Tat innewohnen, sie begleiten, ihr vorausgehen oder nachfolgen (st. Rspr. seit BGHSt 26, 97, 98).
- BGH, 25.11.2003 - 1 StR 182/03
Revisionsanträge der Staatsanwaltschaft (Auslegung); Beweiswürdigung (überspannte …
Auszug aus BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06
Einen ausdrücklichen Revisionsantrag (zu dessen Funktion vgl. BGH NStZ-RR 2004, 118) hat die Staatsanwaltschaft entgegen § 344 Abs. 1 StPO nicht gestellt. - BGH, 05.11.1996 - 1 StR 452/96
Unerlaubter Aufenthalt im Bundesgebiet (Strafbarkeit eines Ausländers bei …
Auszug aus BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06
Der Senat braucht daher hier nicht der Frage nachzugehen, welche Bedeutung Ausführungen in den Gesetzesmaterialien haben können, die im Gesetz selbst keinen Niederschlag gefunden haben (vgl. hierzu BGHSt 42, 291, 293; 47, 243, 245). - BGH, 10.03.1999 - 3 StR 15/99
Überprüfbarkeit der Entscheidung des Tatrichters über die Frage, ob ein minder …
Auszug aus BGH, 26.07.2006 - 1 StR 150/06
Hält sich dessen Wertung rechtsfehlerfrei in den Grenzen des ihm dabei zustehenden Beurteilungsrahmens, ist sie vielmehr vom Revisionsgericht auch dann zu respektieren, wenn dieses selbst die angefallenen Erkenntnisse anders gewichtet hätte (vgl. hierzu zusammenfassend auch BGH, Urteil vom 10. März 1999 - 3 StR 15/99;… Maatz/ Wahl, Festschrift 50 Jahre BGH S. 531, 551 f.).
- BGH, 04.08.2015 - 1 StR 624/14
Urteil wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen rechtskräftig
Das gilt auch, soweit die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, 340; BGH, Urteil vom 16. April 2015 - 3 StR 638/14). - LG München I, 19.01.2018 - 12 KLs 111 Js 239798/16
Münchner Amoklauf: Sieben Jahre Haft für Waffenlieferanten
Es wurden auch umfassend die Persönlichkeit des Täters, sein Gesamtverhalten, seine Tatmotive und die seine Tat begleitenden Umstände gewürdigt (vgl. u.a. BGH NStZ-RR 2006, 339 und BGH NStZ-RR 2002, 329). - BGH, 13.07.2016 - 1 StR 128/16
Schuldunfähigkeit (erforderliche Gesamtschau, Blutalkoholkonzentration als …
Das gilt auch, soweit die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 -1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, 340; vom 31. Juli 2014 -4 StR 216/14, juris Rn.4 und vom 16.April 2015 -3 StR 638/14, NStZ-RR 2015, 240).
- BGH, 05.06.2013 - 2 StR 189/13
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (minder schwerer Fall: Beweiswürdigung …
Hierzu bestand insofern Anlass, als nach den Feststellungen "zumindest" aus Sicht der Geschädigten eine Liebesbeziehung bestand, zwischen beiden stets einvernehmlicher und geschützter Geschlechtsverkehr stattfand, die Geschädigte zur Tatzeit bereits 13 Jahre alt war und es sich bei dem Angeklagten um einen erst 20jährigen jungen Erwachsenen handelte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 5. April 2005 - 4 StR 96/05, StV 2005, 387; Urteil vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339; Beschluss vom 12. November 2008 - 2 StR 355/08, NStZ-RR 2009, 72). - BGH, 13.08.2026 - 2 StR 171/26
- BGH, 02.12.2015 - 2 StR 258/15
Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch (ausnahmsweise Untrennbarkeit …
Das gilt auch, soweit die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, 340, …und vom 31. Juli 2014 - 4 StR 216/14, juris Rn. 5). - LG Schwerin, 18.03.2021 - 33 KLs 15/20 Bei der anzustellenden Gesamtwürdigung sind alle Umstände heranzuziehen und zu würdigen, die für die Wertung der Tat und des Täters in Betracht kommen, gleichgültig, ob sie der Tat selbst innewohnen, sie begleiten, ihr vorausgehen oder nachfolgen (ständ. Rspr., vgl.: BGH, Urteil vom 19.03.1975, 2 StR 53/75; BGH, Urteil vom 26.06.1991, 3 StR 145/91; BGH, Urteil vom 26.07.2006, 1 StR 150/06, jeweils zit. nach juris).
- LG Schwerin, 11.07.2023 - 33 KLs 18/22
Besonders schwerer Raub in Tateinheit mit besonders schwerer räuberischer …
Bei der anzustellenden Gesamtwürdigung sind alle Umstände heranzuziehen und zu würdigen, die für die Wertung der Tat und des Täters in Betracht kommen, gleichgültig, ob sie der Tat selbst innewohnen, sie begleiten, ihr vorausgehen oder nachfolgen (ständ. Rspr., vgl.: BGH, Urteil vom 19.03.1975, 2 StR 53/75; BGH, Urteil vom 26.06.1991, 3 StR 145/91; BGH, Urteil vom 26.07.2006, 1 StR 150/06, jeweils zit. nach juris).Bei der anzustellenden Gesamtwürdigung sind alle Umstände heranzuziehen und zu würdigen, die für die Wertung der Tat und des Täters in Betracht kommen, gleichgültig, ob sie der Tat selbst innewohnen, sie begleiten, ihr vorausgehen oder nachfolgen (ständ. Rspr., vgl.: BGH, Urteil vom 19.03.1975, 2 StR 53/75; BGH, Urteil vom 26.06.1991, 3 StR 145/91; BGH, Urteil vom 26.07.2006, 1 StR 150/06, jeweils zit. nach juris).
- BGH, 30.04.2026 - 3 StR 484/25
Verwerfung der beschränkten Revision der Staatsanwaltschaft gegen Urteil des LG …
Das gilt auch, soweit - wie hier - die tatrichterliche Annahme oder Verneinung einer Milderung nach § 49 Abs. 1, § 23 Abs. 2 StGB zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, 340;… vom 31. Juli 2014 - 4 StR 216/14, juris Rn. 4, jeweils zur Annahme eines minder schweren Falles). - BGH, 20.07.2022 - 2 StR 34/22
Strafzumessung (beschränkte Revisibilität; Strafrahmenwahl: schwerer Raub, …
Das gilt auch, soweit die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, …und vom 31. Juli 2014 ? 4 StR 216/14, juris Rn. 4). - BGH, 16.04.2015 - 3 StR 638/14
Rechtsfehlerfreie Strafrahmenwahl bzw. Strafzumessung (Umfang der …
- BGH, 31.07.2014 - 4 StR 216/14
Strafzumessung (Überprüfbarkeit durch das Tatgericht: Annahme eines …
- BGH, 14.05.2019 - 3 StR 503/18
Sachlich-rechtlich fehlerhafter Strafausspruch (minder schwerer Fall des …
- BGH, 24.03.2015 - 5 StR 6/15
Revisionsrechtlich nicht zu beanstandende Annahme eines minder schweren Falles …
- LG Frankfurt/Main, 06.12.2022 - 8 KLs 3/22
- BGH, 01.07.2020 - 2 StR 547/19
Grundsätze der Strafzumessung (revisionsgerichtliche Überprüfbarkeit)
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