Rechtsprechung
| BGH, 13.07.2017 - 1 StR 283/17 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 1 StPO
Verwerfung der Revision als unzulässig - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verschuldete Versäumung der Revisionsbegründungsfrist
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 44 StPO, § 302 StPO, § 344 StPO
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verschuldete Versäumung der Revisionsbegründungsfrist - IWW
§ 349 Abs. 1 StPO, § 344 StPO, § 345 Abs. 1 StPO, § 302 Abs. 2 StPO, § 44 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Gewerbsmäßige Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige; Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Fristgerechte Begründung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 ; StPO § 345 Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 1
Gewerbsmäßige Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige; Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Fristgerechte Begründung der Revision - datenbank.nwb.de
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Verschuldete Versäumung der Revisionsbegründungsfrist
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Landshut, 07.12.2016 - 6 KLs 502 Js 25135/15
- BGH, 13.07.2017 - 1 StR 283/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.1990 - 4 StR 450/90
Für die Zurücknahme der Revision durch den Verteidiger bedarf es einer …
Auszug aus BGH, 13.07.2017 - 1 StR 283/17
Da er dies nicht getan und auch keinen anderen Rechtsanwalt mit der Begründung der Revision beauftragt und die Revision auch nicht selbst zu Protokoll der Geschäftsstelle begründet hat, hat er die Frist zur Revisionsbegründung nicht ohne eigenes Verschulden versäumt (§ 44 Satz 1 StPO, vgl. BGHR StPO § 302 Abs. 2 - Rücknahme 3).'.
- OLG Bamberg, 24.10.2017 - 3 Ss OWi 1254/17
Anforderungen an Wiedereinsetzungsgesuch bei Verteidigerverschulden
erste und unabdingbare Voraussetzung wäre (st.Rspr.;… vgl. neben BGH a.a.O u.a. BGH, Beschluss vom 14.01.2015 - 1 StR 573/14 = NStZ-RR 2015, 145, 146; BGH, Beschluss vom 23.09.2015 - 4 StR 364/15 = NStZ 2017, 172 = AnwBl 2016, 73 und schon BGH, Beschluss vom 05.08.2008 - 5 StR 319/08 = NStZ-RR 2009, 375 = StraFo 2008, 431; siehe zuletzt auch schon OLG Bamberg, Beschluss vom 23.03.2017 - 3 Ss OWi 330/17 [bei juris] und BGH, Beschluss vom 13.07.2017 - 1 StR 283/17 = StraFo 2017, 418;… BeckOK/Cirener StPO [27. Edit.] § 44 Rn. 24a m.w.N.).
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