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Rechtsprechung
   BGH, 28.11.2023 - 1 StR 292/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,37321
BGH, 28.11.2023 - 1 StR 292/23 (https://dejure.org/2023,37321)
BGH, Entscheidung vom 28.11.2023 - 1 StR 292/23 (https://dejure.org/2023,37321)
BGH, Entscheidung vom 28. November 2023 - 1 StR 292/23 (https://dejure.org/2023,37321)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • HRR Strafrecht

    § 171b Abs. 2 Satz 1 GVG
    Ausschluss der Öffentlichkeit für die Vernehmung minderjähriger Zeugen

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.09.2023 - 5 StR 356/23

    Ausschluss der Öffentlichkeit während der Schlussanträge

    Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 1 StR 292/23
    Insoweit ist indes bedenklich, ob diese Vorschrift vorrangig anzuwenden ist (vgl. zur Inaugenscheinnahme kinderpornographischer Inhalte und § 184b Abs. 1 StGB: BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 5 StR 356/23 mN) oder nicht vielmehr umgekehrt § 171b GVG (…so Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 172 GVG Rn. 5 mwN).
  • BGH, 22.07.2021 - 4 StR 200/20

    Ausschließung der Öffentlichkeit (Begründungspflicht: Zweck, Verstoß, Verneinung …

    Auszug aus BGH, 28.11.2023 - 1 StR 292/23
    Nach alledem kann nicht einmal von einem schweren Begründungsmangel die Rede sein, sondern allenfalls von einer durch eine verständige Auslegung unschwer zu behebenden Unklarheit (vgl. im Übrigen BGH, Beschluss vom 22. Juli 2021 - 4 StR 200/20 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 28.10.2025 - 3 StR 418/25

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Zum Vorliegen einer natürlichen …

    Dies entspricht der Rechtslage vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16. Juni 2021 (zu dieser s. etwa BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 1 StR 292/23, juris Rn. 2).

    Denn das Landgericht hat bei der Strafzumessung sämtliche Teilakte des jeweiligen sexuellen Missbrauchs berücksichtigen dürfen (vgl. BGH, Beschluss vom 28. November 2023 - 1 StR 292/23, juris Rn. 2; dazu, dass die abweichende konkurrenzrechtliche Würdigung regelmäßig nicht den Unrechts- und Schuldgehalt berührt, s. etwa BGH…, Beschluss vom 10. Oktober 2024 - 2 StR 297/23, juris Rn. 21 mwN).

  • BGH, 24.01.2024 - 1 StR 468/23

    Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt (Verhältnis zum sexuellen …

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Rechtslage vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16. Juni 2021 (BGBl. I S. 1810) zum 1. Juli 2021 (vgl. BGH…, Urteil vom 7. März 1996 - 1 StR 707/95, BGHR StGB § 176 Abs. 5 Konkurrenzen 1 mwN; Beschluss vom 28. November 2023 - 1 StR 292/23 Rn. 2).
  • BGH, 23.07.2024 - 6 StR 376/24

    Sexueller Missbrauch von Kindern, sexueller Missbrauch von Kindern ohne …

    Es hat dabei indes nicht beachtet, dass bei der ebenfalls zutreffend angenommenen natürlichen Handlungseinheit § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB hinter der schwereren Form des § 176 Abs. 1 Nr. 1 StGB zurücktritt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 292/23; vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23;… BeckOK-StGB/Ziegler, 61. Ed., § 176a Rn. 20 mwN).
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