Rechtsprechung
| BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244a Abs. 1 StGB; § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB; § 52 StGB; § 25 Abs. 2 StGB
Schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl (Konkurrenzen: Tatbeiträge im Vorbereitungsstadium, Verdrängung des Wohnungseinbruchsdiebstahls) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 244a Abs. 1 StGB, § 265 Abs. 1 StPO, § 244 Abs. 4 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 244 Abs. 4, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Bezeichnung der Verwirklichung des Qualifikationstatbestands als schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl statt Privatwohnungseinbruchsdiebstahl
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 244 Abs. 4 ; StGB § 244a Abs. 1
Bezeichnung der Verwirklichung des Qualifikationstatbestands als schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl statt Privatwohnungseinbruchsdiebstahl - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 17.03.2020 - 24 Js 26874/18
- BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.06.2020 - 5 StR 671/19
Schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl (Begriff der dauerhaft genutzten …
Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Die Verwirklichung des Qualifikationstatbestands des § 244 Abs. 4 StGB ist zudem nicht - wie vom Landgericht praktiziert - als ‚Privatwohnungseinbruchsdiebstahl', sondern als ‚schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl' zu bezeichnen (vgl. BGH…, Beschluss vom 4. Februar 2020 - 3 StR 509/19, juris Rn. 2; Urteil vom 24. Juni 2020 - 5 StR 671/19, juris Rn. 37). - BGH, 31.05.2016 - 3 StR 54/16
Erforderlichkeit eines Freispruchs bei fehlendem Nachweis aller nach Anklage in …
Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Er sieht allerdings aus Gründen der Übersichtlichkeit davon ab, die jeweils mehrfache tateinheitliche Verwirklichung des § 244 Abs. 4 und des § 244a Abs. 1 StGB in der Beschlussformel zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 54/16 Rn. 6). - BGH, 04.02.2020 - 3 StR 509/19
Tenorierung bei Wohnungseinbruchsdiebstahl in eine dauerhaft genutzte …
Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Die Verwirklichung des Qualifikationstatbestands des § 244 Abs. 4 StGB ist zudem nicht - wie vom Landgericht praktiziert - als ‚Privatwohnungseinbruchsdiebstahl', sondern als ‚schwerer Wohnungseinbruchsdiebstahl' zu bezeichnen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2020 - 3 StR 509/19, juris Rn. 2;… Urteil vom 24. Juni 2020 - 5 StR 671/19, juris Rn. 37). - BGH, 24.03.2020 - 6 StR 36/20
Tatmehrheit (Deliktsserien unter Beteiligung mehrerer Personen)
Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 1 StR 296/20
Dies hat für den Angeklagten zur Folge, dass die lediglich gleichzeitig von ihm geförderten (Einzel-)Taten der Mittäter bei ihm in Tateinheit zueinanderstehen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 24. März 2020 - 6 StR 36/20, juris Rn. 8).
- BGH, 08.09.2021 - 6 StR 174/21
Brandstiftung (Begriff der Hütte: Jagdhochsitz; Strafzumessung: minder schwerer …
Zudem ist die Kennzeichnung gleichartiger Tateinheit im Hinblick auf die gebotene Klarheit und Verständlichkeit des Tenors verzichtbar (vgl. BGH, Urteil vom 27. Juni 1996 - 4 StR 166/96, NStZ 1996, 493, 494;… Beschlüsse vom 23. Juli 2020 - 3 StR 224/20 Rn. 6; vom 10. November 2020 - 1 StR 296/20). - BGH, 16.08.2023 - 5 StR 254/23
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung
Die Verwirklichung des Qualifikationstatbestandes des § 244 Abs. 4 StGB ist durch die Bezeichnung als "schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl" kenntlich zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 1 StR 296/20; Urteil vom 24. Juni 2020 - 5 StR 671/19, NJW 2020, 2816, 2817; zum "schweren Wohnungseinbruchdiebstahl mit Waffen" vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2020 - 3 StR 532/19).
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