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Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2005 - 1 StR 344/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4745
BGH, 11.10.2005 - 1 StR 344/05 (https://dejure.org/2005,4745)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2005 - 1 StR 344/05 (https://dejure.org/2005,4745)
BGH, Entscheidung vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 344/05 (https://dejure.org/2005,4745)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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  • HRR Strafrecht

    § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB; § 73 a Satz 1 StGB
    Verfall (Begriff des Erlangten: keine Erfassung von erzielbaren Vermögenszuwächsen; Gesamtschuldnerschaft)

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 39 (Ls.)
  • StV 2006, 135 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.03.1979 - 2 StR 700/78

    Verfall und Wertersatzeinziehung bei Verstoß gegen das BtMG - Rechtliche …

    Auszug aus BGH, 11.10.2005 - 1 StR 344/05
    Rn. 7 Denn der Beschwerdeführer ist wegen der sonstigen ihm zur Last gelegten Straftaten freigesprochen worden (UA S. 37; vgl. BGHSt 28, 369 - unten -).

    Dass der Angeklagte V. sonst Mitverfügungsgewalt an Rauschgifterlösen erlangt hat, ergibt sich aus den getroffenen Feststellungen nicht, wäre auch unbeachtlich (vgl. wiederum BGHSt 28, 369).

  • BGH, 10.09.2002 - 1 StR 281/02

    Verfall (Wertlosigkeit erlangter Forderungen); Verfall von Wertersatz (Zurechnung …

    Auszug aus BGH, 11.10.2005 - 1 StR 344/05
    Zwar erfolgt Wertersatzverfall, soweit der Verfall nicht möglich ist, jedoch wird vorausgesetzt, dass der Täter zunächst 'etwas' im Sinne des § 73 StGB erlangt hat (BGH NStZ 2003, 198, 199).
  • BGH, 18.10.2000 - 3 StR 393/00

    Voraussetzungen für die Anordnung des Verfalls

    Auszug aus BGH, 11.10.2005 - 1 StR 344/05
    Rn. 4 Unter Erlangen im Sinne des § 73 Abs. 1 Satz 1 StGB ist zu verstehen, dass tatsächlich 'etwas' erlangt ist; nicht erfasst ist, was der Täter nur erlangen wollte; ein lediglich erzielbarer Vermögenszuwachs kann nicht für verfallen erklärt werden (BGH NStZ-RR 2001, 82 Nr. 2;… Tröndle/Fischer, StGB 52. Aufl. § 73 Rdnr. 9 m. w. N.).
  • BGH, 20.04.2011 - 2 StR 639/10

    Befangenheitsrüge (Ablehnungsgesuch; Anforderungen an die Darlegung der …

    Die deshalb gebotene Aufhebung der Verfallsanordnung ist gemäß § 357 StPO auf die Mitangeklagten zu erstrecken (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 344/05).
  • BayObLG, 08.06.2026 - 203 StRR 411/26

    Einziehung von Taterträgen, Wertersatzeinziehung, Mittäterschaft, …

    Die Einziehung des Wertersatzes kommt nur dort in Betracht, wo der Angeklagte durch eine rechtswidrige Tat oder für sie etwas erlangt hat (BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 344/05 -, juris;… TK-StGB/Eser/Schuster, 31. Aufl. 2025, StGB § 73c Rn. 2).
  • BGH, 02.11.2010 - 4 StR 473/10

    Verfall von Wertersatz (Erlangtes; lediglich erzielbarer Vermögenszuwachs)

    Ein lediglich erzielbarer Vermögenszuwachs kann nicht für verfallen erklärt werden (BGH, Beschlüsse vom 18. Oktober 2000 - 3 StR 393/00, NStZ-RR 2001, 82 und vom 11. Oktober 2005 - 1 StR 344/05, NStZ-RR 2006, 39); das gilt auch für den Verfall von Wertersatz (BGH, Beschluss vom 10. September 2002 - 1 StR 281/02, NStZ 2003, 198, 199).
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