Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2024 - 1 StR 349/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1, Abs. 6 Satz 1 StPO
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Wiedergabe eines Sachverständigengutachtens im Urteil) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revision im Strafverfahren: Nachprüfbarkeit der Nichtanordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 246a Abs 1 S 2 StPO, § 349 Abs 4 StPO, § 64 StGB
Revision im Strafverfahren: Nachprüfbarkeit der Nichtanordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 354a StPO, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 64
Beihilfe zum bandenmäßigen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB - datenbank.nwb.de
Revision im Strafverfahren: Nachprüfbarkeit der Nichtanordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 02.03.2023 - 5 KLs 806 Js 36539/20
- BGH, 10.01.2024 - 1 StR 349/23
Papierfundstellen
- StV 2024, 427 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.09.2021 - 3 StR 251/21
Pflicht zur Begründung der Nichtanordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 10.01.2024 - 1 StR 349/23
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 8. September 2021 - 3 StR 251/21 Rn. 8 mwN); er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht auch nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen.
- BGH, 13.11.2024 - 6 StR 459/24
Raub (Gewalt: körperliche Zwangswirkung beim Tatopfer; Drohen: seelisches …
Den wesentlichen Inhalt des Gutachtens hat das Landgericht nicht mitgeteilt, so dass eine revisionsgerichtliche Überprüfung der Gründe für das Absehen von der Unterbringung nicht möglich ist (vgl. auch BGH, Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23, Rn. 5). - BGH, 24.04.2025 - 4 StR 554/24
Strafzumessung (kurze Freiheitsstrafe: Erörterungsmangel, Beruhen; Entfall der …
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die etwaige Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23 Rn. 3; Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23 Rn. 6). - BGH, 14.02.2024 - 2 StR 493/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Zurückführung der Tat auf einen Hang …
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. November 2023 - 6 StR 469/23, juris Rn. 3; Beschluss vom 10. Januar 2024 - 1 StR 349/23, juris Rn. 6).
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