Rechtsprechung
| BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 323c Abs. 1 StGB; § 258 Abs. 1, Abs. 5 StGB
Unterlassene Hilfeleistung (Vorliegen eines Unglücksfalls oder einer gemeinen Notlage: objektivierte ex-ante-Betrachtung, Erforderlichkeit des Hilfeleistens, auch wenn Folge des Unglücksfalls ex post betrachtet unabwendbar war); Strafverteilung (Straflosigkeit der ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafurteil wegen unterlassener Hilfeleistung und Strafvereitelung: Beurteilung der Erforderlichkeit einer Hilfeleistung; notwendige Urteilsfeststellungen bei zeitlich nachfolgenden Vereitelungshandlungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 258 Abs 5 StGB, § 323c StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
Strafurteil wegen unterlassener Hilfeleistung und Strafvereitelung: Beurteilung der Erforderlichkeit einer Hilfeleistung; notwendige Urteilsfeststellungen bei zeitlich nachfolgenden Vereitelungshandlungen - IWW
- Wolters Kluwer
Erforderlichkeit der Hilfeleistung i.R.d. Prüfung des Tatbestandes der unterlassenen Hilfeleistung; Abstellen bei der Beurteilung des Vorliegens eines Unglücksfalls oder einer Notlage auf eine objektivierte ex-ante-Sicht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 258 Abs. 1 ; StGB § 323c
Erforderlichkeit der Hilfeleistung i.R.d. Prüfung des Tatbestandes der unterlassenen Hilfeleistung; Abstellen bei der Beurteilung des Vorliegens eines Unglücksfalls oder einer Notlage auf eine objektivierte ex-ante-Sicht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Strafvereitelung - und die straflose Selbstbegünstigung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterlassene Hilfeleistung - und das unrettbare Opfer
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Unterlassene Hilfeleistung während des Sterbeprozesses - Unterlassene Hilfeleistung während des Sterbeprozesses
- Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)
Unterlassene Hilfeleistung aus ex-post Perspektive
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Traunstein, 04.12.2018 - 201 Js 40992/18
- BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 236
- StV 2021, 494 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 04.07.1984 - 3 StR 96/84
Teilnahme am Suizid
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19
Der Hilfspflichtige muss einem Verunglückten selbst dann die mögliche Hilfe leisten, wenn sie schließlich vergeblich bleibt und sich die befürchtete Folge aus der Rückschau von Anfang an als unabwendbar erweist; jedoch besteht keine Hilfspflicht mehr, sobald der Tod des Verunglückten eingetreten ist (BGH, Urteil vom 4. Juli 1984 - 3 StR 96/84, BGHSt 32, 367, 381 mwN; Beschluss vom 15. September 2015 - 5 StR 363/15). - BGH, 15.09.2015 - 5 StR 363/15
Unterlassene Hilfeleistung (Erforderlichkeit und Möglichkeit der Hilfeleistung; …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19
Der Hilfspflichtige muss einem Verunglückten selbst dann die mögliche Hilfe leisten, wenn sie schließlich vergeblich bleibt und sich die befürchtete Folge aus der Rückschau von Anfang an als unabwendbar erweist; jedoch besteht keine Hilfspflicht mehr, sobald der Tod des Verunglückten eingetreten ist (BGH, Urteil vom 4. Juli 1984 - 3 StR 96/84, BGHSt 32, 367, 381 mwN; Beschluss vom 15. September 2015 - 5 StR 363/15). - BGH, 24.06.2016 - 4 StR 205/16
Strafvereitelung (Selbstbegünstigungsprivileg: Beurteilung des …
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19
Die Selbstbegünstigung führt auch dann zur Straflosigkeit, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8 …und Urteil vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f. jeweils mwN). - BGH, 23.03.2016 - 2 StR 223/15
Strafvereitelung (Selbstbegünstigungsprinzip)
Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 1 StR 373/19
Die Selbstbegünstigung führt auch dann zur Straflosigkeit, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8 und Urteil vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f. jeweils mwN).
- BGH, 07.10.2025 - 3 StR 11/25
"Psychisch vermittelte Hilfeleistung": Strafbarkeit der Eltern bei …
Für die Strafkammer ist es darauf im Hinblick auf die angenommene Strafbarkeit nach § 323c StGB konsequenterweise nicht angekommen (vgl. BGH, Urteile vom 4. Juli 1984 - 3 StR 96/84, BGHSt 32, 367, 381; vom 1. September 2020 - 1 StR 373/19, NStZ 2021, 236 Rn. 11). - BGH, 22.12.2020 - 1 StR 165/19
Einsatz von Vertrauenspersonen (keine Erlaubnis zur Begehung von Straftaten; …
(2.2) Nach alledem kann offenbleiben, ob der Angeklagte K. durch seine Handlungen am 26. September 2011 zugleich verhindern wollte, selbst bestraft zu werden (§§ 258a, 258 Abs. 5 StGB), wobei dieser Strafausschließungsgrund auch dann eingreift, wenn die Befürchtung eigener Strafverfolgung unbegründet ist (BGH, Urteile vom 1. September 2020 - 1 StR 373/19 Rn. 15 …und vom 23. März 2016 - 2 StR 223/15 Rn. 7 f.;… Beschluss vom 24. Juni 2016 - 4 StR 205/16 Rn. 8). - LG Weiden/Oberpfalz, 20.08.2021 - 1 Ks 21 Js 8059/20
Aussetzung mit Todesfolge (Weidener "Flutkanal-Prozess")
Für das entsprechende Gefahrenurteil kommt es auf eine objektivierte ex-ante-Sicht an (BGH NStZ 2021, 236 (237) Rn. 11).
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